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Spaltung oder Neuanfang?

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Spaltung oder Neuanfang?

Mittwoch, 16.06.2010

Spaltung oder Neuanfang?

Die Kluft zwischen Arm und Reich in Deutschland wächst. Die Mittelschicht schrumpft, die Menschen sind zunehmend verunsichert, unser Land verändert sich – zum Unsozialen. Das ist nicht Pessimisten-Blues, nicht Linken-Rhetorik. Das ist nicht eine „gefühlte Ungerechtigkeit“. Sondern die überprüfbaren Ergebnisse der Studie des unabhängigen DIW.

Die Zahl der sehr Armen und sehr Reichen wächst also, und wir erleben die ersten Massenproteste gegen das Rekord-Sparpaket der Bundesregierung, und es werden mehr kommen. In Berlin verpacken derweil die herumirrenden Spitzenpolitiker ihre Ratlosigkeit täglich in neue Aktionismen, und ein „Neuanfang“ folgt auf den nächsten. Sie reden über „die Menschen“, als handele es sich bei den Bürgern im Lande um Außerirdische. Dabei wissen „die Menschen“ längst sehr genau, dass der Niedriglohnsektor im Land anschwillt, dass das dreigliedrige Schulsystem ein Heer von Verlierern schafft, dass auch in der Mittelschicht die Altersarmut droht. Sie sind nicht mehr gleichgültig, wenn es nur für ganz wenige die superhohen Gehälter, die beste Medizin, die aussichtsreichste Ausbildung gibt. Sie fürchten, dass es ihre Kinder einmal schlechter haben werden – das Scheitern der Aufstiegsgarantie. Wer Angst hat, kauft kein Haus, verzichtet auf Kinder, geht kein unternehmerisches Risiko ein. Wer Angst hat, will die Zukunft nicht mehr mitgestalten und geht nicht mehr wählen. Oder hört Populisten zu. Während solche Ängste aufflackern, schwächeln die Politiker so seltsam grau in grau oder sie benehmen sich wie Sektenmitglieder.

Wer hat das Sagen im Land? Politik oder Wirtschaft?

Raus aus dem Angstschatten. Ich verliere die Geduld und will über Fortschritt reden dürfen und nicht nur über einzelne Grausamkeiten des Sparpakets. Ich will wissen: wer hat das Sagen im Land? Politiker? Konzerne? Ich vermisse den Ehrgeiz, die Zukunft besser machen zu wollen und für den sozialen Zusammenhalt der Gesellschaft zu sorgen. Ich vermisse eine Agenda. Aber nicht eine Variante von „2010“ sondern die der sozialen und wirtschaftlichen Gerechtigkeit, in den Zeiten der globalen Krise. Ich wäre schnell von Politikern überzeugt, die die Auswüchse einer entfesselten globalen Marktwirtschaft bändigen wollen und sich nicht von der Größe der Aufgabe dauernd so erschrecken lassen. Ich hätte gern bei der Vorstellung des Sparpakets gehört, dass die Banken „über ihre Verhältnisse gelebt haben“, und große Teile der Gesellschaft „notleidend“ sind, nicht umgekehrt. Dass Saus und Braus nicht in den sozialen Brennpunkten herrschen, sondern in den Bankenvierteln, frei nach Brecht. Nicht die Bürger haben die Schulden so explodieren lassen. Ich wäre gern die Sorge los, dass selbst Neuwahlen die Lage im Land nicht verbessern.

Der Kapitalismus der letzten zwei Jahrzehnte ist unheilbar krank, es wird und muss etwas Anderes kommen. Wann wird das endlich ausgesprochen? So wie das Finanzsystem weiterhin marode ist – Bad banks hin, Rettungsschirme her – so gefährlich ist unsere Gier nach neuen Erdöllagern. So falsch ist das Lohndumping hierzulande, so unsinnig ist der Verzicht auf Steuererhöhungen bei Spitzenverdienern. Tatsächlich – alles hängt mit allem zusammen, und wir dürfen uns nicht davon kirre machen lassen.

Gerechtigkeit – Kammerton der Gesellschaft

Auch angesichts der Schuldenkrise muss ich nicht dauernd hören, dass "alle in einem Boot sitzen". Ich setze mich jedenfalls nicht gern zu denjenigen, die mitgeholfen haben, dass Deutschland unsozial, gespalten in Klassen ist. Noch einmal die DIW-Zahlen: Nur 60 Prozent der Menschen in Deutschland gehören noch zur Mittelschicht - mit Nettoeinkommen zwischen 860 und 1844 Euro. Vor zehn Jahren waren es noch mehr als 64 Prozent.

Jenseits der politischen Farbenlehre sind Gerechtigkeit und soziale Ausgewogenheit zum Kammerton der Gesellschaft geworden. (Was übrigens beweist, dass die viel beschworene Politikverdrossenheit der Bürger nicht so ganz stimmt.) Die besten Köpfe, die uneigennützigsten Herzen müssen jetzt anfangen zu glühen – für eine Gesellschaftsidee. Es gibt sie, sie haben manchmal noch nicht einmal ein Parteiabzeichen oder Mitgliedsausweis. Warum überlässt die politische Elite das Nach- und Vordenken ein paar Forschungsinstituten, Wirtschaftsethikern oder Demonstranten? Die Systemfrage wird sich weiter aufdrängen, Wegducken hilft nicht.

Wer hat das Sagen im Land?

WWW: DIW-Studie (PDF)

Weitere Verweise zu Spaltung oder Neuanfang?

Kommentare (13)

Kommentare zum Eintrag Spaltung oder Neuanfang?

Hallo,

man sollte sich schon mal ein paar Bundestagsreden von Lafontaine, Gysi oder Wagenknecht anhören, darin würde man mit Sicherheit 4/5 ihres Textes wiederfinden!
Aber das sind ja Populisten!
Ich halte sie Frau Mikich absolut nicht für populistisch!!!

derfreidenker am 17.06.10 0:39

"Jenseits der politischen Farbenlehre sind Gerechtigkeit und soziale Ausgewogenheit zum Kammerton der Gesellschaft geworden."
Das ist Ihre Behauptung, die mit der Wirklichkeit nicht wirklich korrespondiert seit SPD/Grüne die Agenda 2010 beschlossen. Die große Koalition oder die derzeitige haben daran nichts geändert. Selbst in den öffentlich-rechtlichen Medien hört man nur von der "Überbelastung der Sozialsysteme".
Es mag wohl sein, dass es die Mehrheit der Deutschen sieht wie Sie hier behaupten. Davon findet sich jedoch in der Öffentlichkeit nichts - vielleicht bei den Linken. Aber die sind ja sakrosankt. Eine dümmere Begründung für ihre Verweigerung zu Gesprächen mit den Linken als von Frau Kraft habe ich noch nicht gehört. Dafür will sie lieber Rüttgers weiter regieren lassen.

Meschkank am 17.06.10 0:56

Hallo Frau Mikich
ich stimme Ihren Beitrag voll und ganz zu.
Sparen wäre doch so einfach:
Die Politiker sollten sich erst einmal an der eigenen Nase ziehen und wirklich sparen, nicht nur "Kleckerlesbeiträge" bei sich ansetzen.
Mit welchem Recht nehmen sich die Politiker Pensionen nach einer kurzen Angeordnetentätigkeit.
Wieso zahlen Beamte und Abgeordnete nicht in eine Pensionskasse ein, sondern nehmen sich das Recht heraus, sich kostenlos am Steuertopf zu bedienen.
Bei den Subventionen, die noch nicht einmal frei verteilt werden, sondern nur durch Lobbyeinfluß in entsprechende Kanäle fließen.
Bei den Abschreibungen, die sowieso nur Reiche benutzen um sich ihren Steuersastz herunterzurechnen. Viele der Reichen zalen aus diesem Grund keine Steuer.
Wieso kann es sein, daß derjenige der sich ein Pferd kauft (sicherlich kann sich dies auch nur ein/e Reiche/r leisten) nur 7% Mwst. zahlt, aber Eltern für Windeln 19 % zahlen müssen.
Es gäbe noch so viele Möglichkeiten an richtigen Stellen zu sparen und nicht die Reichen noch reicher und die Mittelschicht noch ärmer zu machen.
Diese Veränderungen wären wirklich ein Gerechtigkeit und nicht nur ein politische Schmierenkomödie.
Wann lernt Frau Merkel endlich die Demokratie zu leben ? Sie müsste doch diesen Begriff,bedingt durch ihre Vergangenheit, sehr hoch halten.
Wann gehen die Menschen endlich wieder einmal auf die Straße ?

Hamo87 am 18.06.10 0:06

Guten Tag,

im Rahmen der Spar-/Kürzungsdebatte würde mich und auch wahrscheinlich viele andere Bürger folgendes intressieren.
Wieviel Milliarden der öff.Haushalte gehen eigentlich an die Kirchen aufgrund alter Vereinbarungen zwischen Staat und Kirchen.
Warum müssen wir Steuerzahler für den Prunk der Kirchenfürsten bezahlen und bei den Kindergärtnerrinnen wird gekürzt?
Wird es nicht Zeit, auch hier die nicht mehr zeitgemäßen durch neue Regelungen zu ersetzen?
Warum zahlen Kirchen auf ihre Einnahmen aus Kapitalvermögen keine Steuern?
Warum können Kirchen Schattenhaushalte führen.?

Hier ist dringend Handlungsbedarf,wenn der politische Mut vorhanden ist.
Auch Bistümer müssen "sparen"können ,aber nicht bei den Kindergärtnerinnen und Krankenpflegepersonal sondern an den feudalen Geldverschwendungen.

W.Thimm

w.thimm am 18.06.10 17:17

Das Sagen im Land haben Wirtschaft und Politik zusammen-die Banken nicht zu vergessen,diese gehören auch da mit rein,da diese sich verbrüdert haben,und gleiche Interessen verfolgen,nähmlich Macht haben,Macht ausüben und an der Macht bleiben.Wann wird denn schon mal der Bürger gefragt,selbst bei Wahlen fängt die Ungerechtigkeit schon an,da sich die Parteien das Ergebnis nach ihren Bedürfnissen zurechtkoalieren.Warum darf das Volk nicht den Bundespräsidenten wählen,weil dieser den Damen und Herren eventuell nicht in die Pläne passt?Warum müssen wir unsere Spitzenposten mit lauter Kandidaten aus dem Osten besetzen-keiner weiß,was diese zu Ostzeiten für ein Rolle spielten.Warum muß es ein Politiker sein?
Wirtschaft,Banken und Poliriker haben die Finanzkrise befördert und ausgelöst.
Maßnahmen dagegen:Fehlanzeige
Ihre Frage,Spaltung oder Neuanfang kann man nur mit ersterem beantworten.
Es gibt keinen Politiker oder Partei,die Neuanfang-verdächtig ist.Alle laufen nur den Entwicklungen hinterher,und versuchen,das beste für "SICH"zu machen,und nach dem Pit Stop Motto:NUR WAS MUß
Zukunftspolitik:Fehlanzeige
Ergebnis von der glorreichen Agenda 2010(wir haben ja jetzt 2010)-ohne Kommentar
Ihr Unglaube,das eine Partei es besser machen würde ist 100% berechtigt.
Deutschland ist zum Billiglohnland geworden-wir holen uns alles schlechte von Amerika hierher,und Obama schafft dieses indessen dort ab.Also her mit der Partei der Nichtwähler-alle anderen zu Gazprom.

Jürgen M. am 24.06.10 17:09

Wie kann es bei 5 Kommentaren viele Junk-Kommentare geben?Und warum haben Sie nur so wenig Widerhall bei der so tollen Sendung,die doch wirklich mit journalistischem Aufwand verbunden ist,und man auch Ergebnisse sehen kann,da kritische Themen beleuchtet und aufgedeckt werden?
Ich möchte jetzt keine Namen von anderen Sendungen nennen,sowie deren Blogs-dort schlagen sich die Leute darum,ihre Meinung kund zu tun.600-über 1.000 Einträge.Sind wir ein Volk der Laberer geworden?Viel anderes wird ja da nicht getan.Keiner liest es,keiner hört so richtig zu,und keiner nimmt das ganze ernst.
Wir brauchen keine Märchenerzähler,sondern eine Führung die weiß was sie tut,und auch dementsprechend handelt.
Wir steuern gerade in die nächste größere Krise-die Schuldenkrise.Über 60 Staaten sind vom Bankrott bedroht.Gibt es eigentlich noch ein Land ohne Schulden?
Wer finanziert denn die Schulden all der Länder weltweit?Das ist doch noch ein unvorstellbar vielfaches von der Finanzblase bei der letzten Krise.Das sind doch genauso nur Luftblasen-Buchschulden,ausgegeben von den Landesbanken.Im Grunde genommen gehört die ganze Welt schon dem unbekannten Geldgeber-vieleicht Gott?Aber Gott gibt-und Gott nimmt-hoffentlich bald!Verlassen würd ich mich aber nicht darauf.

M:J: am 25.06.10 19:17

Liebes Volk,

Liebe MITBÜRGER und MITBÜRGERINNEN,

WANN LERNT IHR ES EINFACH EINMAL EINEN NO-NAME ZU WÄHLEN?

DAMIT DIESE ACHSO VERLOGENEN PARTEIEN ENDLICH EINMAL EINEN DENKZETTEL BEKOMMEN!!

ES GEHÖREN EINFACH WENIGER STUDIERTE, DAFÜR MEHR LEUTE AUS DER WIRTSCHAFT (erfolgreiche Wirtschaftstätigkeit vorausgesetzt) IN DIE POLITIK.

DAS VOLK MÜSSTE DIE CHANCE HABEN, SOFORT ZU INTERVENIEREN.

DANN WÜRDEN UNSERE POLITIKER AUFPASSEN WAS SIE UNS VERSPRECHEN!

EINE PROBEZEIT WÄRE AUCH FÜR POLITIKER SINNVOLL!!!

WIR HABEN EINE MÖGLICHKEIT EINZUGREIFEN GEGEN DIESE ABZOCKE.

ES IST GANZ SIMPEL: GENERALSTREIK !!!! OHNE WENN UND ABER

ANDERE LÄNDER MACHEN ES VOR.

WIR SIND DAS VOLK,
WIR SIND DER WIRTSCHAFTSMOTOR,
OHNE UNS GEHT NICHTS!

Timo am 8.07.10 18:38

Wenn Monitor akzeptiert, dass ein Einkommen unter 900 Euro zur Mittelschicht zu zählen ist, dann ist auch dieses Medium eine gekaufte.

Seltsam, daß es zur aktuellen Sendung noch keine Blogs gibt. Bei den psychologisch Erkrankten ist die Anzahlt der Minderjährigen zwar interessant aber politisch ist die Steigerung bei den so genannten Erwachsenen wesentlich aussagekräftiger.

In Europa gibt es mehrere Millionen Frauen in Zwangsprostitution und in den Tagesthemen wird über 40 oder 50 Inhaftierte, so genannte Dissidenten, auf Cuba berichtet, die jetzt nach Spanien entlassen werden. Unglaublich!

Mit drei Google Abfragen kann jeder so genannte Erwachsene Frauen betrachten, die auf übelste Weise auf amerikanischen Websides mißhandelt werden. Sklaven hatten dagegen ein angenehmes Leben. Und die Perversen in diesem Land schwadonieren über den Kinderschutz und wollen Websides vor dem Zugriff durch das normale Volk sperren-

Schämt Euch!

Ihr seid um keinen Deut besser!

Peter Weigelt am 8.07.10 22:46

Bei einigen Machtorganisationen gibt es das Prinzip, die Menschen von sich abhängig zu machen, sie zu unterdrücken, sie arm zu halten, sie in Not zu bringen, sie verzweifelt zu machen usw. Denn dann sind sie offen und reif für großartige "Rettungsaktionen" bzw. Rettungsanker. Wer das durchschaut hat, weiß, dass es sich z.B. um die katholische Kirche handelt. Sie spendet Trost, der sie nichts kostet und bindet so die armen verführten Seelen an sich, weltweit. Das war schon immer so. Und die "christlichen" Politiker, z.B. in Deutschland, oft eng liiert mit der kath. Kirche, ahmen dieses gut funktionierende Prinzip nach. Wo bleibt da die Aufklärung der öffentlichen Medien?

Bernd Offermann am 9.07.10 11:32

liebe redaktion!
ich bemühe mich um einen höflichen ton, auch wenn ich sehr zornig bin über ihren beitrag"WM-Fieber: Wie Politik die Fußballeuphorie nutzt"

das was sie da JETZT entdeckt haben, wusste ich schon vor der WM!
Frage: warum haben sie uns zuschauer nicht schon VOR der WM "gewarnt" das dies so kommen wird oder kommen könnte?
frage 2: glauben sie im ernst wir zuschauer sind so blöd, dass wir nicht merken und wissen, dass ihr teil der medien und volksmanipulation seid und sei JAHRZEHNTEN diese skrupellosen spielchen mitspielt? und dass wir nicht wissen, dass ihr das ebenso schon vor der wm wusstet was da abläuft???
frage 3: warum stellt ihr euch so unwissend, als hättet ihr gerade erst mit dem journalismus begonnen: "...was unsere reporterin frau xy JETZT entdeckt hat" jetzt??? nach sovielen jahrzehnten wo wir bürger betrogen und belogen werden?

frage 4: warum haben sie uns jahrzehnte lang die bilderberger vorenthalten bzw. bringen sie auch nur den kleinsten beitrag darüber?

ich bin herbe enttäuscht!
ich BITTE höflichst um antwort, bin nicht so feige und versuche anonym zu bleiben! ich wünsche auf JEDE meiner fragen eine glasklare antwort!

tipp: schreiben sie demnächst mal ins "hart-aber-fair" gästebuch - irgendwas - kritik, lob was auch immer und benutzen als themenanregung das wort "bilderberger"! ihr beitrag wird NICHT veröffentlicht! GARANTIERT!!!
dagegen werden selbst wüste beschimpfungen ohne weiteres veröffentlicht! nur mal so nebenbei erwähnt, falls ihr profi-journalisten wirklich keine ahnung habt!

mfg
thomas heidtkamp

thomas heidtkamp am 13.07.10 2:28

"Spaltung oder Neuanfang?" - das muß lauten: der stumpf- wie wahnsinnige Kreislauf von Spaltung und Neuanfang, in konfusionierender Überproduktion von systemrationalem Kommunikationsmüll, bzw. das Surfen auf dem reformistischen Zeitgeist!

"Wer hat das Sagen im Land?" - die wettbewerbsorientierte Dummheit "natürlich", in GLEICHERMAßEN unverarbeiteter / MANIPULIERBARER Bewußtseinsschwäche in Angst, Gewalt und "Individualbewußtsein" zur gebildeten Suppenkaspermentalität auf Sündenbocksuche, für das "gesunde" Konkurrenzdenken im "Recht des Stärkeren" der "freiheitlich-demokratischen" Hierarchie in materialistischer "Absicherung" durch Kreuzchen auf dem Blankoscheck!

hto am 13.07.10 11:17

ich möchte, dass die leser hier sich ihr eigenes urteil bilden:
liebe blogleser - bitte schauen sie sich meinen eintrag vom 13.07. an!

unten führe ich ungekürzt und und unverändert die antwort von monitor auf. man beachte: welche fragen wurden völlig ignoriert? aha... da gehts also lang! bilder… wer???

Sehr geehrter Herr Heidtkamp,

vielen Dank für Ihre Mail und Ihr Interesse an Monitor. Ihre Wut über
unseren Bericht "WM-Fieber" können wir jedoch nicht ganz nachvollziehen.
Die konkreten Pläne der Bundesregierung, die Krankenkassenbeiträge für
gesetzlich Versicherte auf 15,5 % herauf zu setzen und die Zuzahlungen
zu erhöhen, waren uns vor der Fußball-WM tatsächlich nicht bekannt -
insoweit wussten Sie offenbar mehr als wir. Dass Bundesregierungen
verschiedener Couleur in der Gesundheitspolitik immer wieder an der
Einnahmeschraube drehten, darüber allerdings hat Monitor schon häufiger
berichtet. Den Vorwurf der "Volksmanipulation" weisen wir daher mit
Entschiedenheit zurück.

Mit freundlichen Grüßen,

Georg Restle
Redaktion MONITOR

thomas heidtkamp am 15.07.10 14:59

in einem system, der von anfang an auf der ungehemmten ausbeutung von anderen menschen basiert
- unserer, jetzt bedrohte - nicht systemrelvante - relative wohlstand, kam von hunderten jahre kolonisation/okkupation der ganzen, nicht weissen, welt,
- die aktuelle staatsverschuldung (der vorweggenommenen brutto produkt der gesellschaft) in meisten länder ist auch die kolonialisierung/okkupation, aber diesmal der zukunft der eigenen nächsten generationen. die bisherige eliten simulieren durch die wächsende staatsverschuldung die funktionsfähigkeit des aktuellen systems, um ruhe und pfründe zu ergatten.

man darf und sollte nicht auf bisherige moralische, und religiöse argumente pochten.
die haben sich durch die letzte zwei tausend jahre als absolut nutzlos gezeigt (weltweit, da europa und usa - hier über ausrottung der millionen von indianer nicht vergessen, was z.b. kommunistische bodenreformen überflüssig machte - bisher anders agieren könnten) haben, eben durch die rücksichtslose ausbeutung .
man muss endlich ganz anders an die sache reingehen. auf homo sapiens sapientia pochen ;_)). zugegeben, das wird die ultimative und letzte hoffnung - sonst bleibt uns nicht übrig.

an allem haben wir - dank dem technischem fortschritt, der als einzig durch die demokratische, objektive und neutrale naturgesetze kontrolliert, einigermaßen aufwärts verläuft - einen unbestrittenen überfluss.
man muss nicht mehr, sondern ganz anders umverteilen, nämlich nachhaltig intelligent.
z.b. den wirtschaftlicher mythos (es gibt angebliche sehr zahlreiche genies, die millionen oder milliarden jährlich angeblich ehrlich verdienen können) der die unmenge des leeren geldes produziert, durch den längst überfälligen sog. Nobel-Preis-Steuer ausser kraft zu setzen.
dann für amtliche entscheidungsträger endlich eine obligarorische allgemeine intelligenz-prüfung, als mindeststandard, einführen. es könnte nicht sein, wie in köln bei u-bahn, bei vorbereitung der deutschen bahn privatisierung, in duisburg, usw., dass offensichtlich schwachsinnige oder auf alten ideologien fixierten (fdp-ner), so viel macht haben. ganz zu schweigen über partei-kandidaten für verschidenen posten auf verschiedenen ebenen, die über keine intellektuelle kapazitäten offensichtlich verfügen.

in diesem sinn, ich hoffe bin ich nicht zu überheblich, habe ich eine internet-seite gegründet, die sich mit einigen konkreten vorschlägen für diese (nach über 5000 jahren unserer zivilisation es ist erstaunlich, dass erst so spät), längst überfällige richtungswechsel unserer gesellschaftlichen wahrnehmung beschäftigt:
www.vollidiotenkrise.de
bitte klicken sie sich ein, und schicken sie ev. eine email mit ihrer weiteren vorschlägen.
es ist - vielleicht - noch nicht zu spät ;-).

Kostecki am 29.07.10 10:24