SPD: "Linksruck" von oben

Ja jetzt solle es nach "Links" gehen,dass wird die SPD aber nicht kurieren,denn alles was ein gewissen Schröder verzapft hat bleibt.
Manch einer sagt sogar die Agenda 20/10 und Hartz4 wäre ja teilweise
gut gelaufen,aber was ist den so gut gewesen das bleiben die "Schnacker" schuldig.Wir haben das klasse Lohnverhältnis nämlich 12%
weniger als unsere Nachbarn,wir haben Sklavenlöhne unter fünf Euro
und wir haben Menschen die trotz Arbeit Hartz4 benötigen.Von den völlig
verarmten Menschen mal ganz zu Schweigen.Vor der Wahl wurden von der
ARGE wieder tausende Menschen drangsaliert zu sogenannten Lehrgängen,
dann konnte wieder verkündet werden,heute wieder 50000 weniger Arbeitslose.
Die SPD muss solche Gesetze beseitigen und Rechte schützen die in
Jahrzehnten erkämpft wurden und diese nicht aushöhlen oder abschaffen.Dann haben sie vielleicht nochmals eine Chance eine Bürgerpartei zu werden.
Aber ein Sarrazin SPD schmeiß wieder einmal seine dreckigen Sprüche in
den Äther. Früher wurden von diesem "Menschen" Arbeitslose beleidigt,heute hat dieser Chaot sich Menschen mit Kopftüchern ausgeschaut um seinen Nonsens los zu lassen.Wann wird dieser Kerl
mal entlassen?

Joachim Richter am 3.10.09 18:58

Ja genau. Wo bleibt eigentlich Wowereit? Und die Jungen? Die sind doch längst schon bei den Grünen und den Linken.

Heinz am 3.10.09 21:25

ich wünsche mir, dass die SPD solange nicht aus den tatsächlichen 16% (ca.70% Wahlbeteiligung) der Wählerstimmen herauskommt, bis der Letzte der Garde die für HARTZ IV gestimmt haben, verschwunden ist.
Möglichkeit wäre noch das "S" aus der SPD zu entfernen, da diese Partei seit Schröder keine auch nur annähern Soziale Rechte vertritt.
Die ehemaligen Genossen würden sich im Grabe umdrehen, wenn sie sehen könnten was aus Ihrer Partei für Arbeitnehmer und Angestellte geworden ist.

Träger am 4.10.09 17:16

Zitat Restle: "Es scheint so, als ob die SPD genau diese Generation in den letzten Jahren verloren habe."

Ja, es scheint nur so als ob verloren gegangen, denn genau wie alles in diesem "freiheitlichen-demokratischen" System, ist dieser Teil der Generation ... systematisch entfernt / seziert worden / dem Bodensatz des systemrationalen Kommunikationsmülls gleich gemacht worden - und wirklich niemand an relevanten Stellen spricht Klartext, weil nicht nur der Mut fehlt, sondern weil sie zu verkommen sind, in der Bildung zu Suppenkaspermentalität auf Sündenbocksuche und gleichermaßen Bewußtseinsschwäche.

hto am 4.10.09 17:58

Sehr geehrter Georg Restle und MONITOR-TEAM

Ja was haben denn die Menschen von Gerhard Schröder erwartet?

Einem Politiker, der Journalisten mit einer Unterlassungsklage drohte, wenn sie über die gefärbten Haare des Kanzler schreiben wollten.

Warum haben Journalisten nicht diese Frage gestellt:

Waren bei den drei Scheidungen jeweils die Frauen Schuld, oder aber waren eventuell Sie ,Herr Schröder, die Ursache der Scheidungen?

Und Ja,für alle die jetzt denken man kann "privates und berufliches doch nicht verbinden\vermischen", DOCH, KANN MANN\KANN FRAU.

Es sei denn man ist bigott und bemiest mit zweierlei maß!(Rettungsschirme für die Einen, im Regen stehen lassen für die Anderen)

z.B.:
Einem , wissentlich spielesüchtigen, Bänker würden Sie doch auch kein Geld anvertrauen,ODER?

Obwohl das Thema so ernst ist Hier ein link der Herr Schröder mit seinem Partner zeigt.

http://www.freakingnews.com/George-W-Bush-Gerhard-Schroeder-Pictures--170.asp

mit freundlichem Gruß

DIE ROBOTER

Stefan Müller am 6.10.09 5:03

Nicht nur die SPD hat dieses Debakel zu vertreten,nein immer auch die
CDU/CSU!
Verzeihen sie mir das ich in dieser Spalte noch unbedingt etwas schreiben muss über die jetzige Regierung.
Alle Schweinereien gegen die kleinen Leute haben vor allen die CDU/CSU
zu verantworten,denn diese Parteien sind nur für die Geldleute da.Zu
sehen wie mit den hoch verschuldeten Banken verfahren wurde.Die Spekulanten in einer Bank haben bis heute nichts von ihrem Privat-Vermögen eingebüßt.Diese Leute obwohl schuldig dürfen weiter in ihren
gewohnten Überfluss leben.Die "Kleinen Leute" dürfen dafür weiter
schuften für Löhne die den Namen Lohn nicht wert sind.So gesehen halte
ich die Bankenstützung mit aber Milliarden von den Steuerzahlern ein
Wahlgeschenk füt Spekulanten und auch Ackermänner.
Die Abwrackprämie ist ein weiteres Steuergeschenk.
Die kleinen Leute denken der Staat tut was,dass ist falsch sonst hätte man da etwas anderes gewählt.Aber es kam nur auf den Verkauf
an.Das Jahr 2010 wird für manch einen erst die Krise bringen auch
im markt der Arbeitslosen.
Die Moral ist folgende,erst 2010 werden die deutschen diese Krise erst richtig spüren.
Frau Merkel und ein gewisser Westerwelle werden dann verkünden:"Der
Aufschwung kommt an."

Joachim Richter am 6.10.09 10:06

Ich habe selbst jahrelang SPD gewählt und mich dises Mal für dieLinke entschieden, weil ich glaube, dass die SPD eine Neuorientierung mit ihrem aktuellen Personal nicht mehr schafft. Es ist doch ein Treppenwitz, dass Steinmeier jetzt die Opposition führen soll. Gegen was will er denn glaubhaft opponieren? Gegen eine Politik, die er jahrelang selbst vertreten hat? Solange Steinmeier an der Spitze der Fraktion bleibt, wird die Partei ihr Glaubwürdigkeitsproblem doch nie los! Warum muckt da eigentlich niemand auf? Wahrscheinlich weil Steinmeier immer noch die große Mehrheit in seiner Partei repräsentiert. Wenn man sich diese eigenartigen Jubelbilder im Willy-Brandt-Haus nach der Wahl angeschaut hat, schwant einem jedenfalls nichts Gutes für die alte Tante.

Ingmar Sommerfeld am 8.10.09 12:19

Die SPD hat sich zur größten Überflüssigkeit entwickelt. Wer hat denn den sozialen Numerus Clausus, mit 500,-€ Studiengebühr pro Semester in Niedersachsen eingeführt? Gabriel. Wer hat einen Einwohner Bremens in Guantanamo verschimmeln lassen? Steinmeier. Selbst in der großen Koalition hatte die CSU die SPD links überholt. Von wem wird die SPD denn noch gewählt? Da sind die Gewohnheitswähler, die sich nicht mehr geistig umstellen können. Da sind die eigenen Genossen und es gibt noch Menschen die auf die Propaganda hereinfallen, die ihnen glaubhaft machen möchte, die Linke bringe den Stalinismus in unser Land. Wer sich heute für Wohlstand für alle entscheiden will, muss die Linke wählen oder die FDP. Hier wird der Leser stutzen. Ja, die FDP wird keine sozialen Umverteilungspläne entwickeln, aber Wohlstand bedeutet nicht vom Staat als Bittsteller zu empfangen, sondern selbst die Chance zu haben sich ein Vermögen aufzubauen. Wie heißt es so schön: Gib dem Menschen einen Fisch und er hat einen Tag zu essen, gib ihm 7 Fische und er hat eine Woche zu essen, lehre ihm das Fischen und er wird sein Leben lang satt sein. Wohlstand für die Bevölkerung kann nur kommen, wenn die Bevölkerung Freiheiten hat sich zu entwickeln. Dazu gehört das Zurückdrängen des Staates auf ein Minimum. Die Staatsquote muss erheblich gesenkt werden. Wer soll denn die ganzen Verwaltungsleute bezahlen? Warum muss jede Kleinigkeit durch ein Gesetz geregelt werden? Die Majorität der Bevölkerung kennt diese kaum noch. Die arbeitende Bevölkerung muss bedingt durch die demographische Entwicklung immer mehr Rentner unterstützen, dazu kommen mind. 5 Mio. Arbeitslose und Sozialhilfeempfänger (auch die aus der Statistik fallen müssen weiter unterstützt werden) und dazu die Scharen von öffentlich Bediensteten. Das kann nur in einem Kollaps enden, mit dem Ergebnis kein Geld für Niemanden. Befreien wir uns endlich von der staatlichen Bevormundung und fangen mit der SPD an, die wie gesagt sich selbst zur Überflüssigkeit entwickelt hat.

Matthias Rietz am 4.11.09 8:06

@ Matthias Rietz

Ich glaube Sie bringen hier was durcheinander.
1. Die Staatsquote und die gesetzliche Regelungswut sind zwei verschiedenen Dinge, die nichts miteinander zu tun haben.
2. Das Zurückdrängen des Staates ist gleichbedeutend mit dem zurückdrängen der Demokratie, denn Demokratie findet nur öffentlichen(und damit staatlichen)Raum statt. In Privaträumen (egal ob Privatgrundstück oder Privatunternehmen)hat immer der Eigentümer das Sagen.
3. Das demographische Problem bei der Rente besteht nur deshalb, weil die Beiträge ausschließlich von Arbeitnehmern mit Normalarbeitsplatz bezahlt werden, die weniger als 5400€/Monat verdienen. Da diese immer weniger werden, wegen Arbeitslosigkeit und Niedriglohnjobs, müssen die verbleibenden natürlich immer mehr zahlen. das es anders geht beweist die Schweiz!
4. Wenn der Staat soweit zurückgefahren ist, wie Sie sich das vorstellen, wer bezahlt die nun arbeitslos gewordenen Beamte und Angestellte?
5. Geld ist eine endliche Menge, folglich ist es eine Frage der Umverteilung, wenn wir allen Menschen ermöglichen wollen, ein existensangstfreihes Leben zu führen. Umverteilung beschränkt sich aber nicht allein auf Transferleistungen. Höhere Löhne, höhere Steuern auf große Vermögen usw. wären ebenfalls Wege.

Es gibt nur eine Frage, die jeder für sich beantworten muß:

Wollen wir MITEINANDER oder GEGNEINANDER leben. Wettbewerb und Konkurenz sind immer ein Gegeneinander. Ausgleich und Verteilung sind immer ein Miteinander!
Und damit wären wir dann auch beim brachialem Unterschied zwischen der Partei Die Linke und der FDP!

Dafoe am 5.11.09 13:36

Soll die Fragestelltung ein Scherz sein? Solange diesen Leuten nichts anderes einfällt als z.B. in der Person O. Lafontaine einen schuldigen für ihr Desaster zu suchen, keine Änderung in Sicht.
Solange der wikliche Nachwuchs dort nicht nachrückt, und alternde, gut versorgte Granden aus Richtung der Seeheimern Einfluß ohne Ende geltend machen: dito.
Und im Ansehen der Bevölkerung sind Personen, mögen sie hochintelligent und beschlagen sein, wenn Sie maßgeblich mit der unsäglichen Agenda zu tun hatten, ganz einfach unwählbar.
Da hilft auch keine Rühren von Werbetrommeln. Die meisten Bürger haben ein funktionierendes Gehirn.
Zum Erinnern und zum selbständigen Denken.

Elsbeth am 6.11.09 15:23

Es ist doch eigentlich egal welche Partei wir wählen. Die SPD ist nicht sozial, die CDU nicht christlich, die Grünen nicht mehr ganz so grün,. die Linke wurde bereits von der SPD einverleibt, die CSU von der CDU. Die FDP hat sich auch schon der Machtes Willen gebückt.
Aber eines haben alle gemeinsam:
ES GEHT NICHT UM DAS VOLK, SONDERN UM DIE GUNST DER WIRTSCHAFTSBOSSE.
In meinen Augen Verräter am Volk! Scheinheiligkeit pur.

Petra Karl am 11.11.09 11:19

Auch bei der "Erneuerung" in der Vorbereitung des kommenden SPD Treffens nichts als Lügen und Schönfärberei. Ein Haufen von Jasagern und Pöstchenabstaubern. Das einzige, was helfen würde, wäre, Steinmeier, Müntefering und die anderen Glaubensgenossen gnadenlos zu feuern. Doch dazu hat niemand die Courage. Also werden sie wohl weiter herumdümpeln. Die SPD sollte sich auflösen. Niemand braucht sie.

Claus Petersen am 12.11.09 22:56

Herr Gabriel,den Namen Volkspartei kann man sich nur
verdienen und zwar durch Taten.Sie sollen es nun richten,aber einen Anfang habe ich von ihnen nie
gesehen.Weder vor dem Wahlen noch jetzt nach dem
ach du mein Schreck...
Die Jahre des nichts tun und des konform Gerede mit
der CDU/CSU und die Aushöhlung der erkämpften Sozial
gesetze das hat ihnen allen die Schlappe eingebracht.Sie alle haben genauso wenig verstanden
wie die elenden Geschäftemacher der Banken.Es wird
irgendwann einen knall geben an diesem Punkt gibt
es kein zurück.Ich frage mich sowieso schon seit
Jahrzehnten was sie eigentlich können.
Sich selbst den Bauch und den Geldbeutel füllen und
der Bevölkerung mist und Nonsens erzählen,wie die
Kirche.
Auch würde ich gerne einmal wissen wo diese Merkel
herkommt.Alle die man fragt in den neuen Bundesländern,winken nur ab und sagen:"Lass uns bloß
mit der in Ruhe!"Was ist das für eine "Möchtegern"
Das "Oben" schwimmen in der SED hatte wohl nicht
gereicht.Diesen Kohl müsste man belangen das dieser
Spendenzähler uns diese Betmadame unter gejubelt hat.
Auch die Renten für verdiente Mitbürger der DDR,dass
sind Leute mit dem Schießbefehl und schlimmeres,zahlen wir und nicht wenig.Diese Lumpen
bekommen kein Hartz4!!
Schluß damit...

Joachim Richter Ing. am 23.11.09 9:06

@Dafoe
Ich glaube nicht, dass ich etwas durcheinander bringe. Ich weiß sehr wohl, was eine Staatsquote ist. Nur fehlt hier der Platz für wirtschaftswissenschaftliche Analysen.
Sie schreiben:
Die Staatsquote und die gesetzliche Regelungswut sind zwei verschiedenen Dinge, die nichts miteinander zu tun haben.
Doch sie haben miteinander zu tun. Sie bedingen sogar einander, denn wer eine Regelungswut hat benötigt dazu viele Regelungsorgane, Überwachungsorgane, richterliche Instanzen usw. Diese Kosten sind Staatskonsum und fließen in das Bruttoinlandsprodukt ein. Der Anteil der Staatsausgaben am BIP nennt man Staatsquote.
Jedoch muss der Staat vorher irgendjemandem das Geld abpressen oder Schulden machen. Beides geschieht durch Steuern, dieses zahlen die derzeitigen Bürger und Schulden, dieses zahlen die zukünftigen Bürger. Also muß die Staatsquote gesenkt werden. Der Arbeitnehmer kann nicht immer höhere Kosten satteln und das Ungeborene kann nicht für den Konsum von heute belastet werden.
In Ihrem Punkt 3 gebe ich Ihnen Recht, entweder man hat ein Solidatitätsprinzip, dann zahlen alle Einkommen die Zeche oder man schafft diesen Staat ab und dann sorgt jeder für sich.
Zu Punkt 3 und 5:
Das sehe ich anders. Ein Staat, der total verschuldet ist und die Majorität seiner Bürger bis über die Grenze die Grenze hinaus belastet kann keine Demokratie sein, da gar kein Gestaltungs- und Entscheidungsspielraum mehr besteht. Unter Demokratie verstehe ich nicht zwischen Insolvenzverwaltern zu wählen. Außerdem ist die Schuldenspirale eine gewaltige Umverteilungsmaschinerie von unten nach oben, alle zahlen die Schulden, jedoch die Kapitalkräftigen haben das Geld dem Staat das Geld zu leihen und durch Zinsen zu mindest ihre Belastung zu minimieren.
Zum Punkt 4:
Beamte und Angestellte des öffentlichen Dienstes, die freigesetzt werden, können sich in der freien Wirtschaft umsehen. Wenn die Staatsquote zurückgedrängt wird, haben wieder die Menschen mehr Geld für den Konsum oder Unternehmen für Investitionen. D.h. es wird einen neuen Aufschwung geben. Ansonsten ist jemand in Hartz 4 immer noch billiger als mit Inspektorenbezügen. Andere Arbeitnehmer haben das selbe Risiko. Warum soll ein Teil der Bevölkerung (Beamte) mehr Geld verdienen als der Durchschnitt, obwohl der Steuerzahler die Beamtenschaft bezahlt, sich für einen Bruchteil der Kosten der Arbeitnehmer privat krankenversichern nicht in die Rentenversicherung einzahlen, sich somit nicht am Solidaritätssystem der Sozialversicherungen beteiligen und dann noch besonders geschützt werden.
Sie schreiben so schön über das Miteinander versus Gegeneinander. Eine Staatsquote von annähernd 100% hatten wir in den Ostblockstaaten. Das wirtschaftliche Aus haben wir miterlebt und wenn dort ein Miteinander zu erzielen gewesen wäre, hätten diese Länder keine Inlandsbespitzelung der eigenen Bevölkerung benötigt.
Ich entscheide mich für ein Miteinander und die Freiheit des einzelnen. D.h. jeder muss mit seiner Arbeitskraft Geld in die Gemeinschaftskasse spülen und damit das funktioniert muss auch jeder möglichst viel Geld verdienen. Ein Habenichts kann einem anderen Habenichts nur Trost und Mitgefühl spenden, moralisch sicher eine nette Geeste, für Trost kann man aber kein Brot kaufen.

Matthias Rietz am 25.11.09 8:29

Guten Tag ,
wann stehen Verdi-Leute vor dem Duisburger Rathaus, damit Sauerland und Rabe das Ansehen des Berufsstands im öffentlicher Dienst (anständige Beamte und Angestellte) nicht in den Dreck ziehen?

Ich muß Ihnen mein Entsetzen über die Haltung von Dr.Frings zum überfälligen selbstbestimmten Rücktritt von noch OB Sauerland und Dezernent Rabe mitteilen.
Der Kollege Bosbach und die Mehrheit ist da nicht so realitätsfern.

Wenn der Duisburger Ratsfraktionen "CDU-Klüngel und CO )" es jetzt noch fertig bekommen den OB und Dezernet Rabe incl. Team abzuwählen ,statt ihm den freiwilligen Rücktritt nahezulegen,dann bestätigt es mir wie schamlos und verlogen immer mehr Politiker werden.
Durch diese Kungelei wollen die CDU-Stadträte Sauerland den Ruhestand mit Steuergeldern versüßen.
Ein nach Brötchenklau gekündigter Arbeitnehmer kann auch nicht zum Chef gehen und Lohnfortzahlung auf Lebenszeit fordern.

Ein Rücktritt und nicht Abwahl aus Moralisch-politischen und nicht aus juristischen Gründen ist für Sauerland und Rabe unausweichlich,da

1.Verantwortungsloses Amthandeln
2.Ruf der Stadt u.Partei und der noch verantwortungsvollen Politiker und Beamten geschädigt.
3.Unwahrheit gesagt(..ich kenne das Schreiben an mich nicht.
4.Opfer pietätlos verhöhnt
5.Er kann den "Dienst"nur noch unter Polizeischutz und in Isolation ausüben.
6.Anständige Mitarbeiter des Rathauses werden unschuldig gedemütigt.
7.Eigennutz(Pensionsansprüche) vor Allgemeinwohl gestellt.
8.Evt. strafrechtliche Verantwortung.

Wenn dies alles mit der Abwahl durch den Rat "belohnt" wird ,haben diese Politiker
den Namen "Volksvertreter "nicht mehr verdient und schaden der angeschlagenen politischen Kultur in Deutschland erheblich.
Bei ähnliche Sachlage wäre ein"normal Bürger " wegen physchisch bedingter Handlungsunfähigtkeit und Kontrollverlust schon zwangseingewiesen.
Aber OB Sauerland und Dezernent Rabe wollen eben keine "Normalbürger"sein .

Die CDU in Duisburg vertreten nicht die Bürger sondern den "Klüngel".
Weiter so,je größer wird die Gruppe der Politiker die Deutschland zur bald Banenrepublik machen.

gez.
W.Thimm

Thimm am 31.07.10 18:27