MONITOR - Archiv vom 9.06.09

Georg Restle hat völlig recht. Ich war Stammwähler der SPD und ich
werde "diese" SPD nicht mehr wählen. Meine Alternative ist die Linke,
auch wenn ich nicht mit allen politischen Ansichten einverstanden bin.
Es ist jedoch die einzige Partei, die noch Züge der "alten" SPD hat.

Doris Hermann 78713 Schramberg am 9.06.09 17:26

Wer seine Werte nicht kennt, Sich selbst und seine Anhänger verrät, betrügt und verkauft - bekommt zurecht die Quittung.

Roland Löpke am 9.06.09 18:42

Ich verstehe gar nicht das die SPD überhaupt noch gewählt wird. Als Arbeitnehmer, Arbeitsloser oder Rentner kann man die SPD doch nicht mehr
wählen. Spätestens seit Schröder muss doch jedem klar sein das diese Partei sich von ihren Wähler abgewand hat.Agenda 2010, Hartz IV, dem jetzt ja noch Hartz V folgen soll, die Rentenkürzung und und und. Sicher, viele Wähler haben ihr schon den Rücken gekehrt, aber noch nicht alle. Züge der alten SPD kann ich da nicht mehr entdecken, die SPD Politiker, die uns kleinen Leute vertreten haben sind doch schon alle ausgetreten und heute in der LINKS Partei. Neue Besen kehren gut heißt es. Ich glaube hier liegt eine Chance für die enttäuschten SPD Wähler. Die Linkspartei in den alten Bundesländern hat doch nichts mit PDS zutun. Die wollen doch auch keine neue DDR mit Stasi und Überwachungsstaat.Das will doch nur die große Koalition.

Norbert Romeike am 9.06.09 19:25

Es ist schon bedauerlich was mit der SPD geschieht. Habe dieser Partei auch oft genug meine Stimme gegeben. Leider hat sie einen der Gründe des Untergangs wieder in die Führungsriege geholt und dadurch gezeigt, dass sie nicht den Willen hat sich zu erneuern. Bei der Bundestagswahl werde ich wohl entweder die Grünen oder Links wählen. Es ist leider eine Wahl des kleineren Übels, aber nicht wählen keine Alternative.

Uwe Schäfer am 9.06.09 23:27

Sehr geehrte Damen und Herren,
seit die SPD eine bessere CDU geworden ist wird diese Partei von den "Stammwählern" nicht mehr gewählt.Warum ist klar,diese Partei die einmal für die"Kleinen Leute"da war,tritt mit Füssen auf die
Menschen.Die ganzen Gesetze sind Mogelpackungen
siehe Reichensteuer,Bankenscandale alles hinter verschlossenen Türen und zu guter letzt Hartz4.Allein der Name ist eine unverschämtheit,denn
Peter Hartz wird wohl noch jeder kennen.
Nicht zu vergessen das Paradestück von Mi.Schröder
kurz vor sein Ende im "Hohen Haus"schnell noch eine
Vorteilsnahme im Amt und schon war dieser bei Gasprom.Ein schlechtes Gewissen kennen diese Leute
nicht,alle anderen Parteien hielten auch still bei
diesem Scandal.Im Gegenteil bei jeder kleinen Sache
wird unser Vertreter des Volkes ade eingeladen.
Man beachte noch Herrn Steinmeyer,der Kanzlerkanidat
der SPD,seine Reden kann man doch nicht ernst nehmen
denn die Wiedersprüche bemerkt jeder.
Die Zeiten von einem Willi Brand und einem Helmut Schmidt,echte Köpfe der damaligen SPD,sind vorbei
und andere "Köpfe" sind nicht in sicht.
Aber die Probleme der SPD sind Hausgemacht und eine
Lösung ist denkbar einfach.Wieder einsätzen für die
Arbeiter und vor allen für die armen Menschen,wer
kann von Hartz4 leben,nur ein Herr Sarazin auch SPD.
Zu guter letzt sollte der Anschluß an die Gewerkschaften wieder gesucht werden und schon wäre
ein großes Problem der SPD gelöst.

Joachim Richter am 10.06.09 0:27

Das Helmut Kohl mir als Arbeitslosen Feuer unter dem Hintern machen wollte, nun ja. Aber das Schröder und Münte mich und andere als Faulenzer beschimpften war schon ein besonderes Erlebnis. Das wurde nur noch durch die Aussage, die die morgens nicht aufstehen übertroffen.
Wem soll da der einfache Mensch noch die Stimme geben. Die SPD war immer meine Partei, aber doch nicht so wie es zur Zeit dort ab geht. Die Vorschläge die von dort kommen sind unbrauchbar, meist gegen den Bürger gerichtet, der doch nicht so blöd ist so was mit seiner Stimme zu unterstützen.

Walter Stutterich am 10.06.09 14:14

bitte helfen Sie, bitte helft, in der schweren krise(!) der spd, horst-eberhard richter ins zentrum zu stellen; wenn die spitzenpolitiker der spd nicht verstehen und nicht einmal denken koennen, dass etwas und mehr als etwas nicht in ordnung ist.

xyz
(autor von dialogen zur fernsehserie "DER TOD IST KEIN BEINBRUCH",
dieter hildebrandt GERN geschenkt)

sehr geehrte damen und herren,
liebe freunde,

anne will hat in der fernsehsendung, die ihren namen traegt, am tag der wahlen zum europaeischen parlament,
am 08.06.2009, FRANK-WALTER STEINMEIER, den schwierigen, ueberheblichen und selbstgefaelligen noch-kanzler-kandidaten der spd fuer das erste deutsche fernsehen/ARD interviewt.

frank-walter steinmeier, kanzlerkandidat auf die schnelle, und ohne mitgliederbefragung und bitte um rat bei klugen und lebenserfahrenen und hilfsbereit-guten freunden von dem innersten fuehrungszirkel der spd scheinbar ueberstuerzt zum kanzlerkandidaten ernannt und dann durch die gremien der partei - ohne einwaende und kritische fragen zu wuenschen - auf diesen posten geboxt,

hat in der sendung von anne will wohl nicht nur bei mir einen jaemmerlichen oder sagen wir lieber extrem schlechten eindruck hinterlassen: unfaehig zur selbstkritik und entwicklung hin zum positiven,
unflexibel und rechtshaberisch, von oben herab sprechend und ueberheblich herrschsuechtig, anne will sprach von einem KANZLER-KANDIDATEN-DRAMA, frank-walter steinmeier wollte es nicht verstehen.

so habe ich heute nachmittag - bei der redaktion von ANNE WILL und beim bundestags-abgeordneten-sekretariat von ANDREA NAHLES (MdB/spd) darum gebeten, gemeinsam mit prof.dr.dr.horst-eberhard richter
zu ueberlegen, was getan werden kann und getan werden soll, wenn die spitzenpolitiker der spd nicht verstehen und nicht einmal denken koennen,
dass etwas und mehr als etwas, in wahrheit sehr sehr viel mit der spitzen-spd und ihrem kandidaten frank-walter st. nicht in ordnung ist.

mit der bitte, nicht zu vergessen, dass egon bahr noch nicht so alt ist, dass er nicht als ratgeber und begleiter von rudolf dressler - so wuerde ich es wuenschen und guten freunden im in- und aus-land fuer eine abloesung von frank-walter st. sorgen kann.

bitte tut, bitte tun Sie, was Ihnen moeglich ist, um mit einem wechsel bei der spd-kanzlerkandidatur verhindern zu helfen, dass die kreise der im-schlechten-sinne konservativen in der schlimm-boesartigen-niedertraechtigen tradition umfeld-franz-josef-strauss etc.
- ob sie als repraesentanten nun ruettgers, ruehe oder anders heissen - durch fehlverhalten und die falsche wahl der spd-spitzen-politiker mehr als gute chancen haben, das land zu regieren.

bitte sorgen Sie gemeinsam mit prof.dr.dr.horst-eberhard richter fuer einen wechsel.

mit guten wuenschen,
a.b.

andreas bartels am 10.06.09 15:20

das die SPD so abgeschmiert ist, freut mich außerordentlich. War die SPD früher noch das kleinere Übel, so ist sie seit Hartz4 absolut unwählbar geworden. Und solange die Totengräber der Sozialdemokratie in führenden Positionen verbleiben, wird es meiner Einschätzung immer noch tiefer bergab gehen. Gut so!

Peter Heun am 10.06.09 19:50

Ich gestehe es, ich habe bei der Europa-Wahl die SPD gewählt. Zur Kommunalwahl erhielt sie jedoch keine meiner Stimmen und auch zur Bundestagswahl werde ich selbstverständlich nicht mehr SPD wählen, solange sie mit einem Kanzlerkandidaten aus der Schröder-Clique antritt. Ich habe bei der Europa-Wahl SPD gewählt, weil die Martin Schulz und andere Sozialdemokraten im Europa-Parlament sich angenehm unbeeindruckt von der Schröder-Clique gezeigt haben, dies wollte ich würdigen.
Die Linke ist zumindest im Osten keine Ausweich-Variante zur SPD. Die Freiheitsfeinde von gestern versuchen sich heute zwar als sozial zu gerieren, doch in Leipzig leitet nach wie vor ein einst bezahlter Spitzel die Partei. Der Beitritt seriöser westlicher Politiker im Gefolge der WASG hat im Osten nicht dazu geführt, sich auch nur von den übelsten Figuren aus der PDS zu verabschieden.

Oliver Adam am 10.06.09 20:18

Diesen pseudo-bedrohlichen blog des Restle muss man erstmal verstehen können - was soll er bedeuten, zeitgeistlich-konfusionierter Zynismus / Surfen auf dem Zeitgeist, der ganz normale Trotz zum gewohnten Verständnis von "Demokratie" durch Kreuzchen auf dem Blankoscheck (leichtfertige Übertragung von ...), die konsumautistische Rache des medial-kapitulativen Teils der gebildeten Suppenkaspermentalität auf Sündenbocksuche, der Wink mit dem Zaunpfahl oder was ...???

Also ich war wie schon seit Jahrzehnten nicht wählen, und das vor allem weil ich weiß das wir eine ganz andere Kommunikation des Zusammenlebens brauchen.

hto am 11.06.09 9:31

Zitat: "... dass sie nicht den Willen hat sich zu erneuern. Bei der Bundestagswahl werde ich wohl entweder die Grünen oder Links wählen."
Ich grün!

Joachim Wortmeyer am 11.06.09 10:54

Was ich der SPD noch massiver als die Hartz-Gesetze als solche ankreide, ist die Art und Weise, wie sie die offensichtlichen Defizite von Hartz IV ignoriert. Als Indiz nenne ich nur die unglaubliche Klageflut mir Erfolgsquoten, die es auf keinem anderen Verwaltungsrechtsgebiet je gegeben hat, wenn ich das richtig sehe. Und der unertärgliche Arbeitslosminister hat nichts Besseres zu tun, als mit prozessualen Tricks die Leute noch einmal in den A.... zu treten, indem man Streitwertgrenzen beim Sozialgericht anhebt (2008) und den Wegfall der aufschiebenden Wirkung von Widerspruch und Klage asuweitet (zum 01.01.2009), so dass die Leute in verschärftem Umfang das Risiko eines Prozesses tragen. Hier wird in einem Umfang inkompetente Verwaltungsarbeit auf die Gerichte abgewälzt, der einen rechtsstaatlichen Skandal erster Ordnung darstellt. Darüber weinen gelegentlich sogar SPD-Minister wie Sachsen-Anhalts Angela Kolb Krokodilstränen - Herrn Scholz ist das vollkommen schnuppe. Die "Altvorderen" der SPD wie Schmidt, Vogel etc., die gern 'mal als sog. "Urgesteine" usw. zitiert werden, sind hier ganz still und überlassen die Arbeitslosen der Behördenwillkür. Und faseln von der angeblich so tollen Idee der "Zusammenlegung" von Alhi und Sozialhilfe.
Lachen muss ich, wenn die Medien in Wahlen vom "bürgerlichen" Lager reden, das diesen ganzen Mist mit angezettelt hat, aber die SPD komischerweise nicht dazu rechnen. Vermutlich deshalb, weil die Sozialdemokratie sich inzwischen ins bürgerliche Unterholz verabschiedet hat.

Wolfgang Spies am 11.06.09 13:02

So, hier muss ich dagegenhalten: Wer der SPD den Rücken Richtung PDS verlassen hat (ich werde diese Partei weiterhin so nennen, denn sie hat sich inhaltlich und programmatisch nicht verändert), hat nicht begriffen, dass bisher keine populistische Partei irgendetwas Sinnvolles zustande gebracht hat, sei es die PDS in Berlin, sei es die FPÖ, Schill, und so weiter. Mit Parolen bewegt man nichts, und die Spaltung der Arbeiterbewegung hat diese noch nie gestärkt. Die enttäuschten Sozialdemokraten, die in diese Richtung abgedriftet sind, fordere ich auf: Gestaltet die SPD mit, statt der PDS oder Egozentrikern wie unserem ehemaligen Vorsitzenden hinterherzulaufen! Und was der Kommunismus von sozialdemokratischen Positionen hält und umzusetzen gedenkt, liest man am besten bei Lenin nach.

Ich kann mich außerdem des Eindrucks nicht erwehren, dass viele Leute, die die SPD heute nicht mehr wählen, sich jetzt dem bürgerlichen Lager zugehörig fühlen, also CDU, FDP und den Grünen. Dieser "gesellschaftliche Aufstieg" war aber meist nur durch sozialdemokratische Reformen und eine entsprechende Bildungspolitik möglich, für die das bürgerliche Lager - Stichwort Chancengleichheit - ganz sicher nicht gestanden hat und heute noch nicht steht. Wer also lauthals auf die SPD schimpft, sollte mal seine eigene Situation betrachten, und auch mal überlegen, wie man in Zeiten wie diesen eine gute Bildungspolitik hinbekommt. Dafür stehen z.B. Gesamtschulen, ein klassisches SPD-Projekt, und überdies erfolgreich.

Wer glaubt, die CDU sei die "bessere SPD" und Jürgen Rüttgers der "große Arbeiterführer", der sollte diesen Anspruch mal mit den Positionen vergleichen, die die CDU vertritt, wenn es zum Schwur kommt - im Zweifel gegen Arbeitnehmerinteressen. (Dafür hat die CDU natürlich andere Leute, die dann die Gegenposition vertreten und sich "durchsetzen"...)

Ich werde die SPD weiter wählen und mitgestalten.

Henning Schanz am 11.06.09 19:47

Hallo Herr Restle,
ja auch ich bin nicht nur ein begeisterter MONITOR Anhänger sondern auch - noch - Mitglied der ältesten linken Partei Deutschlands Gegründet 1863 in Gotha. Diese Partei ist durchaus Sturmerprobt!!
Sie hat auch schon eine Menge an Problemen und Störaktionen überlebt. Sie wissen ja, wer Hindenburg - Sozialistengesetze - und ausrottungsversuche des an parkinson erkrankten aus Braunach am Inn stamenden Herrn erfolgrich überlebt hat den haut so schnell nichts wirklich um. Zugegeben, auch ich hatte vor 4 Jahren sehr ernste bedenken das das sterbeglöcklein schon leuten könnte. Aber dann kamm die große Hoffnung aus Brandenburg und ich bin seid her davon überzeugt, das der Kahn nicht kenntert. Wahrscheinlich ist die Talsohle nur noch nicht erreicht, oder anders ausgedrückt der leidensdruck noch nicht groß genug um die wahre Erkenntnis zu erlangen. Obwohl die Antwort eigentlich nicht schwer ist: "Beck to the Roots". Aber seien wir nicht zu ungedulgig, es wird ja auch schon daran gearbeitet das dieses Projejt 2010 nicht überwindet sondern enorm und stehtig weiterentwikelt wir. Da wir ja, wie Frank-Walter Steinmeier so treffent gesagt: sehr breit aufgestellt sind (die Sozis, die Seheimer, die Netzwerker und dann noch einpaar Leute.) dauert das dann auch etwas länger bis wir dann da weiterkommen. Da uns ja der letzte Aderlas auch etwas geschächt hat. Aber dadurch ist dann eine weitere Abspaltung von uns entstanden und wenn wir dann noch wieder darauf zu arbeiten, wird es auch zu einer Vereinigung kommen. Wie hat es schon der erste sozialdemokratische Bundeskanzler so treffend gesagt: Es wächst zusammen was zusammen gehört. Wenn die Zeit dazu reif ist und die Menschen dazu bereit sind. Es mus die Sache auch wert sein und nicht nur was für persönliche Egomanen oder so sein. Also arbeiten wir, hoffen wir und glauben daran das wir es schaffen die Partei wieder flott zu machen im ursprünglichen Sinne.
mit Sozi Grüßen und FREUNDSCHAFT

Thomas Steffen am 11.06.09 21:40

Problem Reichensteuer - Vermögenssteuer
Lösung: Die Linke wählen!

Matthias Störmer am 11.06.09 22:26

Die SPD - ich war Kind (in den 60iger Jahren des letzten jahrhunderts) und klebte in NRW Wahlplakate für Heinz Kühn - half meinem Großvater, der in einem Kreisverband organisiert war - und irgendwann war NRW nicht mehr SPD-Land - lag es an dem Land oder an der SPD - seit Ende der 60iger jahre des letzten Jahrhunderts lebe ich in Berlin- es war auch mal SPD-Land - und nun haben wir Wowereit und die Linken - ist es SPD-Land.
ich mag Wowereit - ich mag die Linken - aber ist es SPD-Land. Die SPD hat ihr Profil verloren. Ich würde SPD wählen - für SPD arbeiten - aber wo ist SPD, Steinmeier ist doch nicht wählbar - Verzeihung.

Michael Schulz am 11.06.09 22:39

Tja, liebe Genossen Vorkommentatoren. Die Zeiten des Aussackelns der Tüchtigen und Erfolgreichen ("Reichen") gehen allmählich zu Ende.

Da werden auch die so genannten Linken (=Kommunisten) nichts ändern.

Das Linke-Programm: Gerechtigkeit (=Armut für alle)

Michel Deutscher am 11.06.09 22:52

Eine sogenannte Arbeiterpartei, die seit Schröder keine mehr ist, hat für den rest meines Lebens keine Stimme mehr, von mir, zu erwarten. Besser scheints mir, eine neue Arbeiterpartei zu Gründen. Problem, keiner Da, der ein funktionales Wirtschaftssystem beschreiben kann, welches für alle Bevölkerungsteile Da ist!

reinhard peda / alias Genius1 am 11.06.09 22:57

Ich bin entsetzt, was für einen Schwachsinn ein öffentlich-rechtlicher Sender ausstrahlt, nur um den Volkszorn zu befriedigen:

1. Wer 100.000 Euro Mieteinnahmen hat, davon 1/3 "an die Bank zahlt" und "1/3 an Reparaturen" hat - hat nun mal nur 33.000 Euro Einkommen. Er hat aber auch nur 33.000 Euro Geld in seiner Kasse. Gerade bei Vermietungseinkünften kann nur von der Steuer "abgesetzt" werden, was auch bezahlt wurde: das beudetet aber auch, dass das Geld weg ist, ausgegeben wurden und daher nicht für persönlichen Konsum zur Verfügung steht.
Dem angeblichen Millionär stehen also keine 100.000 Euro cash zur Verfügung. Warum soll er dann 100.000 Euro versteuern ? Keine Supermarktangestellte und auch kein Fleißband-Arbeiter muss versteuern, was er nicht cash zur Verfügung hat.

2. Für 70.000 DM/Euro ein Immobilie kaufen und 1 Mio wieder verkaufen....
Auch was, die Spekualtionsfrist wurde unter Gerhard Schröder für Immobilien von 2 auf 10 Jahren verlängert !!!!! Genau wegen dieses Modells.

3. Den Fittnesstrainer als Coach absetzen ?
Damit prahlen natürlich alle Golf-Spieler am Stammtisch. In der Praxis klappt das nur, wenn der zuständige Finantbeamte schläft, bestochen wird, kurz vor der Pension steht oder im gleichen Golf-Club spielt. In jedem Fall wäre es Rechtsbeugung.
Meine Erfsahrungen sind eher die, dass selbst wirkliche Coaching-Seminare für berufliche Zwecke eher nicht anerkannt werden.
Wenn der Firrnesstraner eine falsche Rechnung ausstellt ist das schlicht und einfach Beihilfe zur Steuerhinterziehung !

4. Die Yacht als Repräsentationraum absetzen ?
Wie wäre es, wenn die Autoren einen Blick in § 4 Absatz 5 Nr. 3 und 4 EStG werfen würden. Dort heißt es:

"Die folgenden Betriebsausgaben dürfen den Gewinn nicht mindern:
...

3.Aufwendungen für Einrichtungen des Steuerpflichtigen, soweit sie der Bewirtung, Beherbergung oder Unterhaltung von Personen, die nicht Arbeitnehmer des Steuerpflichtigen sind, dienen (Gästehäuser) und sich außerhalb des Orts eines Betriebs des Steuerpflichtigen befinden;
4.Aufwendungen für Jagd oder Fischerei, für Segeljachten oder Motorjachten sowie für ähnliche Zwecke und für die hiermit zusammenhängenden Bewirtungen;"

Es wäre wünschenwert, wenn die Beiträge besser recherchoiert werden. Jedenfalls muss ich befürchten, dass die anderen Beiträge, die ich nicht selbst beurteilen kann, ähnlich reißerisch aufgemacht und schlecht recherchiert sind.

Niels Berkholz am 11.06.09 22:59

Herr Erler hat mich zum Beitritt, Herr Brandt überzeugt, Herr Schmidt zum Austritt überzeugt. Die weitere Entwicklung der SPD zur staatstragenden und -erhaltenden Machterhaltungspartei muss wohl nicht gesondert belegt werden! Allerdings bin ich trotz meiner 68 Jahre nicht so verkommen, in das so genannte bürgerliche Lager abzudriften. Dazu bin ich zu besorgt um eine lebenswerte Zukunft, um soziale Gerechtigkeit, um die Wahrung der Menschenrechte und unseres Grunzgesetzes. Wenn also der Herr Steinmeier jetzt versucht, seine klare Niederlage zu verschwätzen, fehlt ihm jede Selbsteinschätzung, zumal er noch immer die Vermögenssteuer ablehnt, die allein einen nennenswerten Beitrag zur Haushaltssanierung leisten könnte.
Nein, diese ungerichtete und ungerechte Partei ist unwählbar! Wählbar unter den verschiedenen o.g. Gesichtspunkten sind derzeit nur die Grünen und die PDS - trotz Oskar dem Leidenden.

Peter Hinterland-Datz am 11.06.09 23:00

Ich bin seit Jahrzehnten SPD-Mitglied. Habe bei den Wahlkämpfen mit geholfen, war überzeugt von den Zielen der SPD.

Seit dem sogenannten Blair-Papier und dem Rücktritt von Oskar Lafontaine leide ich an der SPD. Mitglied bin ich trotzdem noch.Meine Äußerungen an der Basis und im Ortsverein trafen auf Unverständnis. Was tue ich also: ich wähle GRÜN und bin SPD-Mitglied!

Zum Austritt kann ich mich einfach (noch) nicht entschließen.

Brigitte Giani am 11.06.09 23:08

Hallo ! Zur Sendung Heute ! Es Ist Doch Wircklich eine Sauerei Dass Millionäre Sogar noch Steuern Einsparen Können Wenn Wir NORMALE Würstchen mal SO über Die Runden Kommen?

emme99@hotmail.de am 11.06.09 23:12

Die Vermögensteuer wieder einzuführen wäre unsinnig. Bei der Klage gegen die Besteuerung von Haus und Grund nach dem Einheitswert hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass alle Steuern auf Vermögen nicht mehr als 50% der aus den Vermögen erzielte Einkünfte betragen darf. Die Vermögensteuer müsste also mit der Einkommensteuer verrechnet und in der Höhe begrenzt werden. Aus diesem Grunde ist danach die Vermögensteuer nicht mehr erhoben worden (zu kompliziert und ungerecht), obwohl sie nicht abgeschafft wurde!

Die SPD hat daraufhin den Spitzensteuersatz der Einkommensteuer von damals ca. 48% abgesenkt, wohl um die Vermögensteuer überhaupt sinnvoll wieder einführen zu können. Die CDU hat hingegen den Spitzensteuersatz wieder angehoben. Vernünftig währe natürlich 50%!

Jegliche zusätzliche Steuerart sollte möglichst vermieden werden und statt dessen in die Einkommensteuer einbezogen werden, um Personal und Ausbildung der Steuerbeamten zu sparen, die als Steuerprüfer eingesetzt werden könnten. Wir haben nämlich entschieden zu wenig Steuerprüfer, die dem Staat ein -zigfaches ihrer Kosten dem Staat an Einnahmen bescheren. Das ist eine Einladung an die Industrie und soll sogar zur Anwerbung neuer Firmen genutzt werden. Wir brauchen eben keine neuen Gesetze. Vielmehr müssten die bestehenden endlich wirksam gebnutz werden. Mir drängt sich die Meinung auf, dass das aber wohl nicht gewollt ist.

Hans-Josef Braun am 11.06.09 23:14

FDP wählen hilft Arbeitsplätze zu erhalten und neue zu schaffen.

Arbeitgeber zahlen heute für jeden Arbeitnehmer Lohn, Büro, Steuerberater, Buchhalter, RV-Beitrag, KV-Beitrag, AV-Beitrag, Umlage 1, Umlage 2, Berufsgenossenschaftsbeitrag etc.

Meiner Angestellten bleiben von etwa 1800 EUR Aufwand nur etwa 770 EUR übrig. Davon wiederum gehen Mineralölsteuer, Versicherungssteuer, Mehrwertsteuer etc. weg (an die Ex-Berufspolitiker und andere Nicht-arbeitende, an die EU, als Entwicklungshilfe für China, für den "Kampf gegen Rechts" etc.)

Ich schwanke zwischen Schweiz, Kalifornien und Florida. Was meint ihr, wo ist es am schönsten?

Michael K. am 11.06.09 23:14

Wer seine Wurzeln nicht nur vergessen hat, sondern sie verleugnet, wer den Bürgern vorgaukelt sich für den "kleinen Mann" einzusetzen, in Wirklichkeit aber die Reichen schont, wer immer weiter zur Mitte wandert – wenn er nicht gar schon auf der ande-ren Seite steht, der muß sich nicht wundern, daß „seine Stammwähler“ ihn nicht mehr wählen! Es gibt derzeit nur eine Partei, die die Interessen des „kleinen Mannes“ vertritt: DIE LINKE!

Jakob Phlippen am 11.06.09 23:15

Zu dem Kommentar: "Es Ist Doch Wircklich eine Sauerei Dass Millionäre Sogar noch Steuern Einsparen Können Wenn Wir NORMALE Würstchen mal SO über Die Runden Kommen?"

Da liegt ein Missverständnis (oder Falschinformation) vor. Kein Millionär kann Steuern sparen, weil er Millionär ist. Die Steuer berechnet sich nach dem Einkommen. Fast alle Millionäre haben ein hohes Einkommen, zahlen also wegen der (ungerechten) Steuerprogression sogar besonders viel Steuern.

Michael K. am 11.06.09 23:24

Ich war 40 Jahre lang Mitglied der SPD (auch im Juso-Landesvorstand Berlin 1973-76), ich habe die "Ochsentour" vom kleinen Kassierer über Kreisvorstand, Landesvorstand (Juso und AGS) und Kandidat für das ABgeordnetenhaus dreimal durchgemacht: erst in Spandau, dann in Charlottenburg, dann in Wilmersdorf.

Ich war in Wilmersdorf letzendlich direkter Nachrücker (nach Helga Korthase) für das Abgeodnetenhaus, dann aber wurde der "Schulfreund" der Abteilungsvorsitzenden als Abgeordneter (ohne Universitätsstudium, ohne berufliche Praxis) aufgestellt, obwohl er nie in unserem Wahlbezirk gewohnt hat und keine "Ochsentour" hinter sich hat. Ich bin ausgetreten.

Zum Fall Steinmeier: er ist ein Langweiler obwohl er sich momentan einer eher heiseren Stimme bedient um sein Engagement herauszustellen. Er ist ein Langweiler und Karrierist.

Daß er gegen eine Vermögenssteuer ist widerspricht dem Grundsatzprogramm der SPD. Die Vermögenden werden sowieso keine SPD wählen. Wie Sie berichten handelt es sich um die Versteuerung von Vermögen und Immobilien in Billionenhöhe (eine Billion hat 12 Nullen). Diese riesige Einnahmequelle nicht zu nutzen ist hirnrissig. Wenn wir eine Vermögenssteuer hätten könnten wir die Einkommenssteuer beträchtlich senken. Die meisten Einkünfte, auch Lohnsteuern, werden doch längst als Einkommen versteuert. Also zahlen diejenigen, die arbeiten, die meisten Steuern, und diejenigen die nicht arbeiten zahlen kaum Steuer wie Sie berichten.

Die ehemaligen "Immobilienmakler" gibt es nicht mehr, da sie Einkommenssteuer zahlen müßten. Sie kaufen deswegen die Immobilie, das Geld dafür ist leicht zu beschaffen durch Beleihung. Dann verkaufen sie die Immobilie steuerfrei. Das ist doch Irrsinn: weg mit Steinmeier, weg mit der SPD, her mit einer Vermögenssteuer!

Herzlichen Dank für Ihren heutigen Betrag.

Mit freundlichen Grüßen Holger Münzer

Holger Münzer am 11.06.09 23:36

Wenn man nicht auf die logische Korrektheit achtet, kann man mühelos alles zum Skandal aufbauen.

Der Skandal liegt doch nicht in der Forderung nach der Reichensteuer, sondern in der 1996 erfolgten Abschaffung der Vermögenssteuer von CDU/CSU im Verbund mit der FDP, die heute zu einem Ausfall von 14 Mrd. EURO führt. Die SPD beziffert den Umfang der Einnahmen aus der Reichensteuer korrekterweise auf ca. 2 Mrd. EURO.

Dass es fast unmöglich ist, die einmal abgeschaffte Vermögenssteuer wieder einzuführen, war 1996 war von Helmut Kohl wohl bedacht. Tatsächlich gibt es gute Gründe, das Einkommen zu besteuern und nicht den Bestand.

Dieser schlampig recherchierte Beitrag wäre wohl nicht gesendet worden, wenn den verantwortlichen Journalisten der erwartete Beifall für das Einschlagen auf die SPD nicht gewiss wäre.

Eugen Arnold am 12.06.09 0:23

Jeder ehrliche Sozialdemokrat sollte jetzt die SPD verlassen! Mit Müntefering an der Spitze und Steinmeier als Kanzlerkandidat hat sich die SPD entgültig von ihrer alten Klientel verabschiedet.

Zu Zeiten Willy Brandts trat ich als 16 Jähriger in die SPD ein, da mich die Entspannungspolitik und die soziale Ausrichtung der SPD begeisterten. Von Willy Brandt stammte der Spruch: "Wer morgen sicher leben will, muss heute für Reformen kämpfen". Diese Reformen hatten aber einen Zweck: Soziale Gerechtigkeit und Chancengleichheit für alle. Die hessische SPD vertrat ein fortschrittliches Schulkonzept, dass von der CDU und ihren Stoßtrupps erbittert bekämpft wurde. Aber was ist von alle dem übrig geblieben. Nichts!

Die SPD wurde in den letzten 25 Jahren von neoliberalen Kräften gekapert und als zweite Brigade der FDP/CDU umprogrammiert. "Reformen" sind heute das Gegenteil dessen, was Sozialdemokraten wie Willy Brand einmal wollten.

Diejenigen SPD Mitglieder, die es gemerkt haben, sind aus der Partei ausgetreten. Der Rest begreift entweder nicht, was läuft oder will nicht der Realität ins Auge sehen: Die SPD ist keine Partei mehr für die normalen Menschen, sondern vertritt konsequent die Interessen der Großindustrie.

Diese Partei ist an den Neoliberalismus verloren. Die neue sozialdemokratische Partei heißt "Die Linke" und hat einen Vorsitzenden, der einst Vorsitzender der SPD war, bis er feststellte, dass er gegen Gerhard Schröders Industrieagenda 2010 keine Chance hat. In seinem Buch "Politik für alle" knüpft er an den Geist der ehemaligen SPD an.

Westerle Merkwelle am 12.06.09 0:29

sehr geehrte Damen und Herren
dass die SPD mittlerweile abgeschissen hat, ist unübersehbar.Ich selbst habe der SPD seit meiner Jugendzeit angehörtund war auch in etlichen Funktionen tätig,habe für die SPD einem Stadtrat und einem Kreistag angehört.Unter dem Bundeskanzler und Parteivorsitzenden Schröder hat sich die SPD dem neoliberalen Zeitgeist ergeben und die Friedenspolitik der Nachkriegszeit ad acta gelegt,jeweils ohne auf die Meinung ihrer
Stammwählerschaft und Mitgliedschaft Rücksicht zu nehmen.Logischerweise
hat fast die Hälfte der Mitglieder die SPD verlassen Viele sind zur Linken gegangen, auch wenn sie nicht alle Positionen dieser Partei tei- len.Auch ich selbst habe die SPD nach mehr als 30 Jahren Mitgliedschaft verlassen.Solange Solche Pappnasen wie Schröders
Adjudanten Steinmeier und Münterfering die Partei führen, gibt es kein zurück.Den einzig vertrauenswürdigen Vorsitzenden Kurt Beck haben die Herrn aus Angst vor einer Kampagne der bürgerlichen Medien
so schnell wie möglich weggemobbt.Sie glauben wohl,der kleine Mann habe vergessen, dass Steinmeier Schröders Pudel gewesen ist und Münte
fering als Fraktionsvorsitzender die Rente mit 67 durchgedrückt hat
Danach hat er aus persönlicher Eitelkeit den Parteivorsitz hinge-schmissen,was er Oskar L. ständid vorgeworfen hat.Nach allem,was man hört,hat er auch zu denen gehört, die Lafontaine aus dem Amt getrie-
ben haben.Er gehört wohl auch zu den Unbelehrbaren, die glauben, er
könne die SPD regierungsfähig machen ohne ihr Verhältnis zur Linken
in Ordnung zu bringen

Erich Schöpfer am 12.06.09 0:37

Ich finde die SPD hat das vertrauen der Wähler durch die Verabschiedung der Hartz-IV-Gesetze enttäuscht. In diesen Gesetzen sind viele Regelungen enthalten die ich Verfassungsmäßig und strafrechtlich sehr bedenklich ansehe. So die § 62, 63, 64 SGB 1. In welchen ich einen Verstoß gegen das GG Artikel 1 besonders abs 3; 2; und 3 jeweils Volltext. Entsprechend § 62 und 63 darf der Leistungsträger, wenn er es für notwendig erachtet in die "körperliche Unversehrtheit" der Leistungsempfänger eingreifen. Ein Rechtsweg, die Notwendigkeit eines solchen Eingriffes prüfen zu lassen, hat der Leistungsempfänger nicht. Entsprechend 3 66 SGB 1 darf der Leistungsempfänger zwar gegen Kürzungen des Leistungsbezüges wegen Nichterfüllung dieser Forderung Einspruch einlegen, dieser besitzt jedoch keine aufschiebende Wirkung und ist somit kein wirksamer Einspruch. Bei diesem Einspruch wird jedoch dann nicht geprüft, ob die Gesundheitsprüfung notwendig war, sondern ob die Kürzung der Leistungsbezüge rechtens war. Die Möglichkeit eines rechtswirkamen Widerspruchs steht zum Bespiel in Artikel 8 der Allgemienen Erklärung der Menschenrechte der UN und Artikel 13 der Euroäischen Menschenrechteskonvention!!!!

Außerdem fordert das SGB 2 § 15 den Abschluss einer Eingliederungsvereinbarung. An für sich eine gute Idee, nicht aber wenn der Nichtabschluss einer solchen unter Strafe (Drohung von Leistungskürzungen) gestellt wird. Ich finde die Gesetzgebung für die Zukunft sehr bedenklich, denn entweder ist der Paragraph in dieser Form gegen das GG oder Vertragsabschlüsse unter Drohung werden gesellschaftfähig und legal (GG Art. 3 Abs 1).

Außerdem sehe ich in der Anwendung dieser Gesetze durch die Arge-Beschäftigungsagenturen eine erhebliche Gefahr. So enthalten Aufforderungen entsprechend der § 60-64 SGB 1 alle eine Rechtsmittelbelehrung. Jedoch ist diese unvollständig und informiert den Leistungsempfänger nur über die Rechte der Behörde, nicht aber über seine eigenen Rechte. So fehlt regelmäßig der Hinweis auf § 65 SGB 1 "Grenzen der Mitwirkungspflicht" in diesen Anschreiben der Behörde. Ich finde einem solchen Handeln gehört Einhalt geboten.

Ein weiterer Grund warum ich die Hartz-IV-Gesetzgebung für sehr bedenklich erachte, ist der Lerneffekt auf die Kinder von Leistungsempfänger. Denn durch die Berechnung der Hartz-IV-Bezüge über die Höhe des Einkommens der Bedarfsgemeinschaft, lernen Kinder, dass legale Arbeit kein geeignetes Mittel ist, um die Lebenssituation der Familie zu verbessern, den selbst wenn der arbeitende Teil der Bedarfsgemeinschaft arbeitet, verändert sich das Einkommen der Familie kaum, da dann der Leistungsempfänger weniger Unterstützung erhält. Ein solcher Lerneffekt gefährdet aber den sozialen Frieden und die wirtschaftliche Existenz von ganz Deutschland.

Gazdik Katrin am 12.06.09 9:05

Die arme alte Tante SPD , muss jetzt mit 68 in die Rente gehen, weil Müntefering das still und schweigsam , während der WM-Ein-Sommertraum durchsetzte. Sie bezieht seit einger Zeit auch nur das Minimum aus den Hartz Gesetzen, und stellt wahrscheinlich noch einen Antrag auf Mietbeitrag, weil die Zentrale in berlin nicht mehr bezahlbar ist, das wollte Schröder so. Und die Genossen von einst sind allesamt in der Energie-Wirtschaft , der einst "Würstchenverkaufende" Clement, trat überheblich wie eh und jeh aus der Partei aus. Müller , Schröder und alle anderen haben hochdotierte Posten, und spucken auf die Wähler. Münte gibt die Weisungen, nicht lange diskutieren - der soll nur das Kreuz machen und dann ist gut. Und jetzt wird abgerechnet! Die SPD wird in die Opposition gehen, die "andere Mitte" wird dann in den nächsten 8 Jahren mit uns abrechnen! Dann wird es noch Grosswirtschaftlicher-und den Vermögenden wird noch mehr in den gierigen Schlund geworfen! Die fehlenden Alternativen- Lafontaine " Wegrenner wenn es um Verantwortung geht" nicht wirklich interessant. Grüne koennen alleine auch nichts tun- in Jamaica würde sie sich aufgeben! Und Merkel ist kein Obama - und moderiert lieber als das sie regiert. Armes Deutschland! Dümpelt auf der Woge vor sich hin ... die sich zuletzt zu einem Tsumnami aufbaut indem wir alle untergehen! Als einziger kann sich Pofalla retten- der näselnd vom wiederaufkeimenden Blumengarten berichten wird!

Marcpool am 12.06.09 11:28

Man sollte nicht vergessen, dass Hartz IV nicht nur das Kind der SPD, sondern das von Rot-Grün ist. Deswegen sind auch die Grünen unwählbar.

Karsten Kömmer am 12.06.09 12:43

Ich, als 100 % Schwerbehinderter, kann seit der Streichung der einmaligen Beihilfen, meine orthopädischen Schuhe nicht mehr zahlen. Ich werde die Hand nicht mehr für die SPD (übrigens auch nich für unsere Kanzlerin mit Stasi Vergangenheit) heben. Geschweige denn Stimmen.

Dandy am 12.06.09 12:51

Alle kritisieren SPD und loben DIE LINKE,aber wenn die Wahlen kommen, profitieren andere CDU; FDP und Grüne, die genau wie SPD für diese Misäre verantwortlich sind. Ich bin Aussiedlerin aus Polen und kann die Deutsche überhaupt nicht verstehen. Die glauben an Propaganda wie die kleine Kinder und unsere Kanzlerin ist Spezialistin von Propaganda als ehemalige FDJ-Sekräterin für Agitation und Propaganda. Als ehemalige Bürgerin eines sozialistischen Staates weiß ich, dass um so weit zu kommen musste man hohe Verdienste haben. Trotzdem hat diese Person eine 60 %-tige Unterstützung wenn um Kanzlerkandidatur geht. Typisch Deutsche. Jeder kritisiert, aber wählt anders oder bleibt zu Hause. Fast alle von Gewerkschaften auch Michael Sommer sind SPD Mitglieder. Wie kann man Gewerkschaftiche Ideen mit Schröder und Grüne Politik vereinbaren. Am 16.05.09 war in Berlin eine Demonstration von Gewerkschaften. Der Kapitalismus wurde zu Grabe getragen. Wenn so was Die Linke machen, antwortet man mit Worten: Populisten, Extremisten und Stasi-IM. Dasselbe macht auch Monitor, Kontraste, Frontal 21, die ständig unsere(ich bin auch seit 2006 Mitglied der Linkspartei)Spitzpolitiker Gysi, Byski usw.als Stasi Mitarbeiter bezeichnen und SPD, CDU, FDP, und Grüne umgehen. Ich verstehe langsam warum Hitler 1933 an die Macht kam.

Wanda am 12.06.09 13:54

Meines Erachtens erfordern die zitierten handwerklichen Mängel (siehe Niels Berkholz am 11.06.09 22:59) eine Klarstellung der Monitor-Redaktion. Die Zuschauer haben eine sachlich und politisch korrekte Information verdient. Ansonsten ist Monitor keine qualitative Informationsquelle mehr.

Wolfgang Völler am 12.06.09 15:13

Vor der Wahl links blinken, nach der Wahl rechts abbiegen. Keine andere Partei macht das so schamlos wie die SPD. Ich erinnere nur an den Slogan "Merkel-Steuer, das wird teuer" bei der letzten Wahl. Die derzeitige Altherrengarde der SPD, allen voran Müntefering, dessen Fußball-Metaphorik nur noch peinlich wirkt, zehrt von einem verschwurbelten anachronistischen Arbeitermythos, den es schon lange nicht mehr gibt. Die SPD ist einfach vollkommen unglaubwürdig geworden. Jetzt fehlt nur noch, dass sie Schröder zurückholen und er zusammen mit Münte ein bisschen für die Fotografen mit dem Fußball rumkickt.

Roswitha Müller am 12.06.09 22:24

Die SPD leidet an Personen, die wohl der mehr ihrer eigenen Karriere wegen dort Mitglied wurden, weniger aus sozialdemokratischer Überzeugung.
Im Augenblick für Arbeitnehmer absolut unwählbar!
Auch wenn man sich als "Arbeiterpartei" zu poplig vorkäme, in der Mitte (was um Himmels Willen das auch immer sein soll), wird die SPD eigentlich doch gar nicht gebraucht. Wenn man heute liest, wie man bis zu den Bundestagswahlen weiter zu verfahren gedenkt, begreift man den absoluten Realitätsverlust dieser Leute nicht mehr.

Nur verstehe ich nicht, wieso die Grünen so ungeschoren davonkommen. Bei der EU-Wahl in den alten Bundesländern so viele Stimmen eingefahren haben.
Als das unsägliche Hartz IV und andere Zumutungen für Arbeitnehmer zum Gesetz erhoben wurden, waren diese Leute doch mit an der Regierung.
Haben sich aber wahrscheinlich so geschickt abgeduckt, dass ihr Tun für Sie keine nachteiligen Folgen hat.
Und wer seine Angst vor den Linken mit Angst vor allgemeiner Armut begründet. Dazu braucht es der Linken an der Regierung nicht. Ist jetzt mit Hartz IV doch schon gesellschaftsfähig. Fast alle, die davon noch nicht betroffen sind, finden dies doch normal,nötig und zumutbar.

Elsbeth am 15.06.09 17:19

Sehr geehrte Damen und Herren,
heute habe ich ein großes Lob für alle Menschen die endlich ihre
Meinung sich von der Seele schrieben,klasse!

Joachim Richter am 17.06.09 17:00

Wenn das Rudi D. noch erleben könnte. Der lange Weg durch die
Instanzen äußerst erfolgreich. Doch anders als gedacht.
SPD abgewickelt, Belohnung größtenteils schon ausbezahlt.
Wen unterwandern wir jetzt?

Willi Wacker am 21.06.09 13:46

Sehr geehrte Damen und Herren,
gestern hat unser Finanzminister,sitzt im Aufsichtsrat der HRA,verkündet wie unser Haushalt ausschaut.Als erstes hat dieser
die Renten als große Last bezeichnet,25% sollen es sein.Hat er da nicht
etwas vergessen.Die wohl grössten Ausgaben des Haushaltes dürften die
Stützungen der Banken sein.Warum geht keiner an das Vermögen dieser
dieser Bankkaufleute?Ich kann es ihnen beantworten,dann wäre der Einbruch der Mehrheit für die CDU/CSU so fatal,dass sie keine Mehrheit mehr hätte.
Übrigens als Kohl regierte war ein guter Überschuss in der Retenkasse,
wo ist dass viele Geld geblieben?Damit hat Kohl und seine Mannen
die "Löcher"gestopft und konnte so eine gute Haushaltslage vortäuschen.Aber wir waren ja bei der SPD,die bessere CDU?
Bei über fünfzehn Billionen Schulden,stellen sie sich diese Zahl vor und den Wahlen haken nun beide Parteien aufeinander ein.
Die FDP und die Linken gleich PDS oder besser SED streichen weitere
Stimmen ein.
Aber das ist noch nicht alles,denn fast hätte ich die Toten vergessen die Frau Merkel und die SPD zu verantworten haben und
denken sie mal was immer noch unser Verteidigungsminister sagt:"Da
in Afganistan ist kein Krieg!"
Frage welche Gedanken hat dieser Mensch über den Krieg im Kopf.

Ich wünsche ihnen allen
aber einen schönen Tag.

J.Richter

Joachim Richter am 25.06.09 9:27

Sehr geehrter Herr,
was hat ein "Willi Wacker",Belohnung und Unterwanderung mit diesen
Forum zu tun?
Kein Mensch außer ihnen kann sich darunter etwas vorstellen,wenn sie
noch begründet hätten was sie meinen,so hätte man sie verstehen können.
Was bleibt außer Polemik übrig?Beantworten sie sich die Frage selbst.

Mit freundlichen Grüssen.
J.Richter

Joachim Richter am 25.06.09 11:32

Sehr geehrte Damen und Herren,
gestern hatten wir das gemeine Volk wieder die Möglichkeit unseren klasse Vertreter des Volks zu genießen.Unter anderem wurde die Agenda
"Dusselig und gut" mal wieder gerecht da gestellt.Nun auf ein Programm,
wenn er denn gewählt wird (Gähn),hatte dieser uns allen Überlegene und
unverstandene möchte gern Bundeskanzler nichts zu sagen,seine Körpersprache ist dabei alles zu verraten...
Ist dieser Steinmeier eigentlich in Botox-Behandlung?Sein Gesicht hat
keine Darstellung nicht das kleinste Zucken.Na,wie der Name es schon
sagt ein Steinmeier eben.
Die gute FDJ-Dame hätte unseren "Steini"mal mehr nach den gerechten
Steuern fragen sollen.
Ich glaube viel hat sich nicht verändert in der Gesellschaft.Ein Teil darf arbeiten und möglichst nicht die Rente erleben und der
andere Teil die "Reichen" können alles von den Steuern absetzen und sich "Arm" rechnen.Eine klasse Gesellschaft,denn so kommen wir garantiert nicht weiter.
Herr Steinmeier wann wird endlich die Weisung vom Verfassungsgericht erfüllt? Ich erinnere sie das ist das fehlende Gesetz zur Bestechlichkeit unserer Abgeordneter,oder vereinfacht keine Zweit- und Mehr-Gehälter um denn noch frech die Diäten zu erhöhen....

Allen Lesern einen schönen Tag.
J.Richter

Joachim Richter am 29.06.09 11:17

Die Historische Chance die Linke zu vereinigen haben sie verpasst!(Wer berät diese Parteisoldaten?)Ich glaube die sind unterwandert von der CDU/CSU/FDP!Unsere Feinde sagen uns unsere Fehler!
Das heißt :

Die Konservativen haben Angst vor einem Bündnis rot/rot/grün im Bund!Sonst würden sie die SPD nicht so unter Druck setzen!Der böse Kommunist als Feindbild scheint doch nur noch in der SPD rechten zu ziehen!Die CDU weis genau was sie macht und die Opfer verfahren genau so wie die Parteistrategen der CDU das Verhalten der SPD eingeschätzt haben!
Die SPD wacht erst auf wenn sie unter die 5% fällt!Die Bürger wollen pragmatisch ein Links Bündnis gegen die Konservativen Parteien!Wer das scheinbar als einziger nicht begreift,das ist die SPD "Führung".

M.Eck am 2.07.09 22:40

In meiner Familie wurde bis in die 4. Generation SPD gewählt. Ich habe mit Begeisterung in den 60igern mit dem Grossvater zusammen mir die Reden im Bundestag angehört. Heute sind es nicht nur die Hartz-Gesetze, mich stört vor allem die Gesundheitspolitik dieser SPD-Ministerin. Ihr haben wir u.a. die "Impfhysterie" in diesem Land zu verdanken, die nur der Pharmalobby dient.
Wie ist es möglich, dass ein ganzes Volk sich aus bewusst geschürten Ängsten zu Massenimpfungen und damit natürlich auch zu "Feldversuchen" hergibt, obwohl weder die Wirksamkeit noch die Sicherheit dieser gerade entwickelten Schweinegrippe-Impfung, H1N1 wurde bereits vor 30 Jahren in den USA verimpft, bewiesen ist. Tamiflu ein "totsicherer" Goldesel für die Pharmaindustrie. Arme SPD, armes Deutschland. Mein Herz schlägt links!

Rosa Rath am 24.07.09 20:39

NEIN diese SPD hat aus ihren Fehlern nichts gelernt.
Als Arbeitervertreter hat sich diese Partei mit Agenda 2010 und Hartz-IV von der Basis Ihres Klientels verabschiedet. Nach Außtritt Lafontaines erfolgte umgehend auch mein Austritt. Heute erlebe ich die SPD als Hühnerhaufen, ohne Richtung und verlässlichen Partner für die immer mehr ins Abseits gestellten Underdogs dieser Gesellschaft.
Unser unterstütztes Engagement in Afganistan hat schon Theodor Fontane in seiner Ballade "Das Trauerspiel von Afghanistan" trefflich beschrieben.,

Wolfgang Kubale am 28.07.09 15:52

Sehr geehrte Damen und Herren,
ein Herr Steinmeier hat versprochen vier Millionen Arbeitsplätze zu
schaffen.Wenn er ein "Mittel" kennt warum will er jetzt erst damit anfangen?Mit Schröder an der Macht tat Herr Steinmeier auch nichts,
genauso wie die letzten vier Jahre!Dann läst er sich noch eine Hintertür
offen,sein Versprechen geht bis 2020! Na toll Herr Steinmeier,dass ist
rein nichts als leere Worte und die hat der Bürger von einer Merkel
schon genug gehört.Sie und ihre SPD haben immer nur abgenickt.Auch als
es um einige Euro mehr für die Armen ging lehnte ihre Partei fast geschlossen ab und das obwohl sie was anderes versprochen hatten.
Sie sollten den Namen der Partei umbenennen,denn sozial sind sie alle
nicht mehr!Aber umso gieriger!
Sie alle in der SPD und der CDU/CSU wie auch FDP sollten sich schämen,dass ein altes Mütterlein und dies sind nicht wenige,zum
Sozialamt muß um zu überleben.menschen die dieses Land aufräumten
und aufbauten,aber vorher noch ihr Leben oder ihre Knochen opfern
mussten.Sie alle sollten sich verkriechen bei solchen unmenschlichen
Gesetzen den "Alten"gegenüber und den "Armen" gegenüber!
Sie haben alle nur ihren eigenen Vorteil im Kopf,die Belange der
Menschen interessieren sie nicht.
Das ist die traurige Wahrheit,derer die jetzt wieder gewählt werden möchten.

Joachim Richter am 4.08.09 11:04

Ich bin Selbsständig und die CDU noch FDP Oder SPD kommen für mich in Frage
Die Ersten zwei können viel Retorikblasen mit wenig Inhalt machen (Aus Pispers Kabare der Lieblingssatz von Frau Merkel Wir müssen gemeinsam eine Lösung finden)Ein emalieger Arbeitsminister (Clement)ist mit in einer Arbeiternehmerüberlassung Sklaven für wenig Geld und wenn man sieht bevor der 6 Monat erreicht ist sind die hochwertigen Fachkräfte die für ca 7,00€ oder weniger Arbeiten arbeitslos und die gelder die wir bezahlt hanem sacken sie sich eine und die Fachkraft geht zu Arbeitsamt bezahlen tun wir das alle.

also ich bekenne mich zu den Linken den hier sind die Sozialen und menschlichen Kämpfer der WASG
wo der Mensch Zählt da mit er Motiviert sich auf die Arbeit bei gerechter Bezahlung freut

Stefan Kober am 13.08.09 22:55

Nur die Linke ist heute wählbar, eventuell noch die Grünen, wenn man nicht politisch hirn- und gedankenlos durch die Gegend dümpelt, wie es die Masse der Bürger heute vielfach aus Angst um das bisschen Wohlstand, tut. Aus welchen Gründen auch immer, Politik- und Parteienverdrossenheit, fehlender Durchblick, Kampf ums tägliche Überleben der Familie, um den Arbeitsplatz, mediale Übersättigung durch den täglichen Wahn- und Unsinn, Resignation, wenn's möglich stürzt man sich in den Konsum und vergisst den Irrsinn, das Elend rundherum. Ich bin selbstständig und fühle mich -auch nicht in allen politischen Positionen- nur durch die Linke vertreten und wirke bei attac mit. Wenn's so weitergeht, wandere ich doch noch aus.

Joey Unterwerner am 14.08.09 12:07

Sehr geehrte Damen und Herren,
ich finde die "Linken" nicht wählbar,denn diese SED-Überbleibsel haben
nicht nur mehrmals den Namen geändert,nein ein Demagoge der Prozesse
führt noch eh etwas ausgesprochen wurde schrecken mich genauso ab,wie
eine Merkel und ihre neuen Freunde die CDU/CSU.
Hat man ein gutes Gedächtnis so kann man sich all diese Versprechen merken,wenn dass nicht klappt dann bitte aufschreiben.Die CDU/CSU hat
vor vier Jahren den Armen etwas versprochen und nicht eingehalten,im
Gegenteil nicht ein Versprechen wurde erfüllt.Wir dürfen gespannt sein
was uns diesmal versprochen wird! Siehe Steinmeyer dieser Kerl hat
plötzlich ein Wundermittel gefunden um vier Millionen arbeitslose von
der Straße zu holen.Wird auch Zeit das "Steini" etwas macht,nachdem
er vier Jahre geschlafen hat.All diese Leute in der Regierung sitzen
in Aufsichtsräten für ein fettes Gehalt,all diese Leute haben einen
Eid auf das Volk geleistet und haben Hartz4 auf den Weg gebracht.
Nach ihrer Einstellung erst ich,dann vielleicht die anderen.
Wir alle werden belogen und betrogen,daher ist es sehr schwierig zu
wählen und man sollte sehr gut überlegen und nicht erst zwei Tage vor
der Wahl.

Joachim richter am 20.08.09 10:31

Jetzt nach der Wahl weiß hoffentlich die SPD das es so nicht mehr weiter
geht.Von der Bürgerpartei,zu Jasagern der CDU/CSU. Ja schlimmer noch
die sozialen Errungenschaften wurden nicht geschützt,sondern abgebaut
und das ohne zu nach zu denken. Wie sonst kann man sich erklären das
ein Schröder mit einen Betrüger und Dieb zusammen Hartz4 heraus bringt.
Bei den Menschen,die diesen Staat aufbauten,war sofort die Rücklage
futsch für das Rentenalter.Denn ein kleines Vermögen kein Hartz4.
Dazu kommt noch das sie so wenig zum Leben erhalten das es der Menschenwürde nicht entspricht. Nur Bürokraten beim Verfassungsgericht
hatten das anders gesehen.Kein Wunder denn das Gehalt eines Richters
in Karlsruhe ist nahe an zwanzigtausend.Diese Leute haben keine Probleme,aber diese Leute haben Vorurteile noch und noch.Denn auch
heute noch hört man:"Wer arbeiten will bekommt auch Arbeit."
Einen größeren Nonsens habe ich noch nie gehört...
Diese Beispiele und das Verhalten der SPD gegen die kleinen Leute
und der Mittelschicht brachte den Zusammenbruch der SPD bei der Wahl.

Joachim Richter am 30.09.09 23:50

Ich glaubte es kaum aber jetzt kommt mal wieder ein Sarrazin SPD und regt sich über Menschen und ihre Bräuche auf. Früher hat dieses retorische Wunder an Ausdruck und IQ über Arbeitslose her gezogen.Dann hat dieser Mensch sich andere Minderheiten aus geschaut.Menschen die
aus ihren Ländern flüchten mussten oder eben einfach Fremde für ein
Sarrazin.
Dieser Mensch ist beim Staat angestellt und verdient nicht schlecht,
warum trägt ein Staat diese Sarrazin-Tiraden mit? Manch einer wäre
für weniger entlassen worden.
Kann hier jeder beleidigen wie er will,nur weil dieser beim Staat in
Arbeit steht?

Joachim Richter am 2.10.09 11:23

Die "S"PD ist sennlbst Schuld und verdient kein Mitleid. Es sind bei diesem Verein nicht nur die Leute an der Spitze, sondern jedes einzelne Mitglied, das tatenlos zugesehen hat. Die "S"PD ist zutiefst spiessbuergerlich und braucht immer starke, kraeftige Fuehrergestalten. Diesen Gestalten steigt ihr Amt dann in der Regel so zu Kopf, dass sie sich im Licht der konservativen Presse sonnen muesssen und dort bekommen sie Lob eben nur dann, wenn sie gegen ihre Waehler handeln und die aermeren unter denen ordentlich fertigmachen. Ich habe mein Leben lang bis etwa 2004 die "S"PD gewaehlt, es war ein Fehler, wird nicht wieder vorkommen. Eine Partei mit aehnlichem Namen, nur einem N und einem A dazu, gab es schon einmal und viele von deren Methoden sind auch bei der Beliebigkeitspartei zu finden. Einfach eklig und erbaermlich.
Jaja, wie bei denen in den 30ern hat sicher auch in diesem Verein spaeter keiner was gewusst.

Hansen am 18.10.09 23:58

Man weiß eigentlich gar nicht so genau, wo man anfangen soll. Diese Partei ist selbst nach dem historischen Wahldebakel immer noch nicht bereit, selbkritisch die Ursachen zu begreifen. Die Spaltung der SPD dank Hr. Schröder, der gegen Widerstand der Bevölkerung (Demonstrationen) die Hartz-Gesetze 1:1 umsetzte und sich nach seiner Abwahl bei Gazprom niederließ, der Satz aus der alt-feministischen Steinzeit auf S.41 des Grundsatzprogramms "Wer die menschliche Gesellschaft will, muß die männliche überwinden" und die kompetenzfrei anmutenden Antworten von z.B. K. Griese auf Abgeordnetenwatch dazu, Abstimmungen in Hessen die per Handy von machtambitionierten PolitikerInnen dokumentiert werden sollten - man weiß nicht wo man anfangen soll.

Dazu kommt das amüsante Phänomen, daß führende Mitglieder dieser Partei die männliche Gesellschaft mit einer 40 Jahre jüngeren Freundin überwinden will, lässt einmal mehr die Glaubwürdigkeit dieser Partei in Frage stellen.

Ich schlage der SPD-Führung vor, sich endlich auf die demokratischen Grundwerte (Alle Macht geht vom Volke aus) zu besinnen und ihre potentiellen Wähler endlich ernst nehmen sollte, als sie zu bevormunden oder umzuerziehen zu versuchen.

Das Wahlvolk ist weitaus intelligenter, als es sich scheinbar Politiker vorstellen wollen.

Thomas am 2.01.10 15:47

Es gab einmal eine Zeit, da schien mir die SPD linker zu sein als ich. lang lang ist's her - ich kann mich kaum noch daran erinnern. Dann hat sich die SPD auf den Weg gemacht, auf den Platz der CDU zu rücken und diese nach Rechts zu verdrängen. Als die SPD sich dann deutlich rechts von meinen Ansichen befand, habe aufgehört diese Partei zu wählen. Wozu noch eine SPD, wenn sie doch nur versucht die CDU zu immitieren. Die bisher schlimmste SPD-Phase war in meinen Augen die Schröderzeit. In der grossen Koalition war diese Partei doch nicht mehr wahrzunehmen. Ich bezweifel, dass die SPD in absehbarer Zeit wieder so weit nach links rückt, dass ich sie wieder wählen würde, und das, wo ich doch selber leider nicht mehr so linke Ansichten habe wie noch vor 35 Jahren.

norbert am 10.01.10 22:23