Sehr geehrte Sonia Seymour Mikich und MONITOR-TEAM

Ja! Sie haben recht wenn sie sagen: "Das sich der Rechtsstaat zum Hehler macht und das ohne eine Rechtsgrundlage"

Es ist schon merkwürdig wenn die Legislative (gesetzgebende Instanz), durch Unfähigkeit im Amt, zusehen muß wie "normale Bankangestellte" die Aufgaben der Exicutive (ausführende Gewalt) übernimmt.

"Vielleicht" ist es ein Zeichen für die Unfähigkeit unserer Politiker.

"Vielleicht" ist es ein Zeichen für die Ignoranz unserer Politiker der technologischen Entwicklung gegenüber.

"Vielleicht" ist es aber auch gewollte Propaganda für unsere Politiker (schaut her Wir tun was dagegen!)

Je mehr wir im Internet mit journalistischen Bolgs zu tun haben, um so journalistischer werden Wir!

Wo ist der journalistische Skeptizismus?

Wir glauben nicht das der Staat die Datensätze kaufen wird, wenn doch, dann kommt auf die serösen Journalisten viel Arbeit zu!

Stichwort:

"Wer hat vor der Veröffentlichung der Datensätze ein Deal mit dem Geheimdienst gehabt?"

mit freundlichem Gruß

probably, maybe

DIE ROBOTER

Stefan Müller am 4.02.10 16:31

Wir wollen und dürfen in diesem Blog keine Werbung für Steuer-Anwälte und deren Publikationen machen. Deshalb wurden Beiträge nicht veröffentlicht. Wir bitten um Verständnis und Beachtung der WDR-Forums- und Blogregeln.

Die Redaktion am 5.02.10 16:18

Das iat eine unfassbare Sammelwut, die wir in Deutschland bereits seit längerem beobachten können. Wozu braucht man diese ganzen Daten? Wie werden sie gespeichert? Gibt es eine Verschlüsselung, wenn ja, wie sicher ist sie?
Das weiß kein "Otto-Normal-Bürger" - und das schürt die Angst. Mit ELENA wird es möglich sein, dass man über jeden Arbeitnehmer sagen kann, wie, wann und wo er seinen Kaffee trinkt und wann er auf die Toilette geht. Muss das den sein?
Ich plädiere für einen sofortigen Stopp von ELENA! Diese Datensammelwut darf nicht anfangen - ansonsten droht uns noch viel mehr davon!

Tobias K. am 7.01.10 16:07

Ich ahne schon jetzt, dass dieser Beitrag mich in ca. 40 Minuten wieder mal total aufwühlen wird und zumindest mental meinen Kampfesgeist wecken wird.
Und wieder wird nix passieren in diesem Land. Mit uns Schäfchen kann man doch machen, was die da wollen.
Trotzdem Dank an MONITOR!

Andreas Rudolf am 7.01.10 21:08

Danke Monitor für den Beitrag,

nur in die beiden Säulen Medien und Gerichtsbarkeit kann man noch die Hoffnung setzten, dass dieser Schritt in den noch weiterausgebauten Überwachungsstaat noch stark einschränkt wird. Schwarz-gelb hegt einen pauschalen Mißbrauchsverdacht gegen die eigene Bevölkerung und dem pauschalen Deckmantel von Sicherheit und Entbürokratisierung. Ein Skandal.

Hans-Jürgen Licht, Hannover

Hans-Jürgen Licht am 7.01.10 21:54

Danke an die Redaktion für den erhellenden Beitrag.
Da soll sich doch nochmal einer über die Stasi in der früheren DDR und derer Datensammelwut ereifern. Der Überwachungsstaat wird schrittweise weiter realisiert. Demokratie geht anders...
Matthias Karschen, Köln

Matthias Karschen am 7.01.10 22:03

Danke für diesen Beitrag,

welche Möglichkeit habe ich als Arbeitnehmer mich gegen diese Datensammelwut zu wehren? Welche Daten werden übermitttelt? Daten, so habe ich bisher das BDSG verstanden, dürfen nur dann erhoben und gespeichert werden, wenn sie tatsächlich benötigt werden.
Wo bleibt das informationelle Selbstbestimmungsrecht? Gibt es bereits eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht?

Danke für die Veröffentlichung dieses Beitrages.

Harald Brauer am 7.01.10 22:10

Monitor klärt mal wieder auf! Für mich unfassbar, was die von uns gewählten "Volksvertreter" schon wieder ausgeheckt haben! Wir werden in kurzer Zeit bestimmt noch erleben, das jeder, von Geburt an einen RFID - Chip tragen wird (muß).Dafür hat ein kleines deutsches Unternehmen den Auftrag für 30 Satelliten bekommen - für unser europäisches Navigationssystem. (alternative zum GPS) Da hat man dann gleich eine Basis um die eingepflanzten RFID-Positionen der Bürger zu empfangen.
Nicht umsonst haben die Deutschen so ein wahnsinnig aufwendiges Autobahnmautsystem aufgebaut. Jedees Fahrzeug wird erfasst!
Dann noch die Internetdaten u. Telefondatenspeicherung usw.
Hätte große Lust auf eine Verfassungsklage. Das kann doch nicht so weiter gehen!!
Schade, das Monitor nicht am Schluß des Beitrags einen Tip gibt, wie wir Bürger uns gegen diesen Wahnsinn wehren können!

Hans Weßel am 7.01.10 22:26

Was ich mich dazu frage:
Aus welchem politischen Lager kommt dieses totalitäre Überwachungswerkzeug?
Ist dies noch in der grossen Koalition entstanden?
Leider ist die Recherche auf den Seiten des Bundestages sehr schwierig. Ich denke, dies ist so gewollt, daß der gemeine Bürger überhaupt nicht nachvollziehen kann, wer mit wieviel Stimmen über welchen Gesetzesentwurf abstimmt.
Daraus könnte man ja seine nächste Wahlentscheidung ableiten.
Auf jeden Fall ist es kein Zufall, daß so etwas kurz nach einer Kreuzlesmachveranstalltung in Kraft tritt. Dann hat es ja das dumme Wahlvolk bei der nächsten Veranstaltung wieder vergessen.
Wie war das - Nur zum Wohle des Volkes ????
Eine Wahl scheinen wir nicht mehr zu haben. Wir können noch irgendwelche Kreuze machen. Haben die auch eine Wirkung?
Wie schon ein Vorgänger erwähnte: Demokratie geht anders.

peter am 7.01.10 22:52

Danke für den Beitrag.

Ich empfehle, vor nochmaligem Anschauen des Beitrags den Film "Das Leben der Anderen" anzuschauen, damit einem wieder bewusst wird, welche Macht sich aus der Bespitzelung ergibt.

Die Daten werden mißbraucht werden. Und ich wage gar nicht, an ein Datenleck zu denken (so in 2-3 Jahren spätestens). Wie ein Vorkommenataor bereits gesagt hat, geht Demokratie anders.

Volker Motzkus am 7.01.10 22:53

Peter stellt sich die Frage: "Aus welchem politischen Lager kommt dieses totalitäre Überwachungswerkzeug? Ist dies noch in der grossen Koalition entstanden?"

Ich möchte diese Frage aus gegebenem Anlass mal ergänzen: "... oder hat das bereits die Schröder-Regierung vorbereitet?"

Zur Erinnerung:Gerhard Schröder und seine rot/grünen Abnicker haben bereits bei der Einführung ihres Hartz-IV-Antrags und -Verfahrens sowie mit den Verfahren zur "Steuergerechtigkeit" oder so (Steuer-ID für alle Bürger, Umsatzsteuer-Identnummer usw.) mit der totalitären Datensammlung begonnen.

Wenn ich mir als EDV-Ingenieur die Verwendung der jetzt schon dem Finanzamt und der über die ARGEn den Kommunen und Arbeitsagenturen vorliegenden Daten verknüpft mit ELENA vorstelle, dann überkommt mich das große Grauen.

Zum vollständig gläsernen Bürger fehlt nur noch, dass der Staat sich die Daten der neuen Krankenkassenkarten verfügbar macht und noch etwas erfindet, damit die Banken auch noch die Kontodaten in den staatlichen Datenstock melden müssen und selbige auch letztlich noch in die Verknüpfung einbezogen werden.

Obwohl ich eigenlich kein Hypochonder bin, denke ich, dass es jetzt allerhöchste Zeit ist, gegen diese Vorhaben ganz massiv einzuschreiten.

Friedrich Frenzel am 7.01.10 23:33

Und dann muss man sich mal vorstellen, wenn man ein mißliebigen Arbeitgeber hat, der kann ja von seinem unliebsamen Arbeitnehmer auch noch fingierte Eintragungen machen (z.B. Abmahnungen, Kündigungen u.s.w.) Wer prüft, ob die Angaben von ihm korrekt und rechtens sind. Und was passiert wenn der Arbeitnehmer gegen unberechtigte Ereignisse klagt und Recht bekommt, was ja Ewigkeiten dauern bei unseren Gerichten. Die Eintragungen sind dann schon Ewigkeiten erfasst mit möglichen negativen Folgen für den Betroffenen. Und welche Möglichkeiten bestehen solche falschen Eintragung zu löschen und für mögliche Nachteile Schadenersatz zu bekommen. Aber dann gilt wohl auch: "Recht haben ist die eine Seite, Recht bekommen eine Andere".

elke am 7.01.10 23:49

Dankee schön:

Danke an alle die solche intelligenten Parteien, wie CDU/CSU und FDP wählen. Das war doch klar das, dass passiert.

Danke an alle Medien die uns rechtzeitig informiert haben über dieses Gesetz, damit wir dagegen demonstrieren können.

VIELEN DANK

Gökhan am 8.01.10 0:19

Ich bin über Euren Beitrag nicht erschüttert, da ich auf Seminaren über den gläsernen Menschen mit vielen anderen Kolleginnen und Kollegen diskutiert habe.
Alle Gespräche und Diskussionen mit Freunden, Bekannten und Arbeitskollegen sind aber meistens ins Leere gegangen und als von mir als übertrieben dargestellt bezeichnet worden.
Jede/r Bürger/in sollte in sich gehen und sich die Frage stellen: warum und wozu gibt es ein Grundgesetz, in dem die Unversehrtheit des Einzelnen geschützt werden muss?
In diesem Zusammenhang frage ich mich, wie sich die von uns gewählten Abgeordneten den Begriff Demokratie erklären.
Fabian Remiszewski, 08.01.2010

Fabian Remiszewski am 8.01.10 0:21

Immer mehr zeigt sich von welch gedankenlosen Politikern wir regiert werden. Schlimmer noch, von zu Handlangern degradierten Interessenvertretern der Industrie.
Wer glaubt dass mit diesen Daten kein Mißbrauch geschieht glaubt wohl auch noch an den Weihnachtsmann.
Was bitte gehen einen Mitarbeiter vom Arbeitsamt Fehltage an?
Welches Recht hat ein Arbeitgeber dort Einträge über Abmahnungen und Kündigungsgründe reinzuschreiben?
Wahrscheinlich wird in Zukunft das Arbeitslosengeld prozentual gekürzt für jede Abmahnung und zu viele Fehltage und und und...
Wo bitte kann sich ein mündiger Bürger gegen diesen Hohn wehren??

Alexandra Maas am 8.01.10 0:44

Natürlich haben wir das Ganze den Herren Schröder und Hartz zu verdanken. Der Schröder hat uns ja an den Putin verkauft und bekommt jetzt seine Belohnung. Es ist doch ganz klar, dass diese Daten Weltweit benutzt werden können. Wir werden uns vor Werbeschreiben nicht mehr retten können. Auch Frau Merkel läßt das so laufen. Naja, die weiß am besten wie es in der DDR war. Besser ist das mit ELENA hier auch nicht, es fehlt nur noch, dass die eine Mauer um ganz Deutschland aufbauen.

Anton Sandner am 8.01.10 6:25

Klasse Beitrag, ich hatte mich auf diversen Vorträgen zu diesem Thema als Arbeitgeberin schon länger gefragt, wann endlich der Aufschrei kommt. Kann mir ein rechtskundiger Mensch sagen, ob ich die Möglichkeit habe mich dem zu verweigern, weil ich der Ansicht bin nicht im Sinne der Arbeitnehmer zu handeln, da ich möglicherweise rechtswidrig ihre Daten weitergebe? Ich würde mich sehr über Rückmeldung freuen!

Maren Handwerk am 8.01.10 9:10

Hallo monitor-Redaktion,
guter Bericht, aber unvollständig!
Bitte zu ELENA nachrecherchieren:
- wer hat die Gesetzesinitiative wann ergriffen?
- wie war der politische Werdegang dieses Gesetzes?
- wurde Kompetenz von Dritten eingekauft? Wenn ja, wer und wie teuer?
Bitte in der nächsten Sendung die Ergebnisse präsentieren. - Danke!

Karl Holm am 8.01.10 9:48

Wehrt Euch ! Wir sind das Volk !

Robert Merkel am 8.01.10 9:54

Die Stasi war zudem was jetzt dem Bürger passiert nur ein Kindergartenverein!
Soll sich noch einer über den sogenannten Unrechtsstaat aufregen.
Was hier passiert ist 100 mal schlimmer!

jens engler am 8.01.10 9:59

Zu Ihrer Sendung am 07.01.10 hätte ich doch noch ein paar Anmerkungen.
Es ist eben gerade nicht so, daß z. B. Abmahnungen in angeblichen Funktionsfeldern erfasst werden, da die Softwareanbieter für Personalabrechnungssoftware dies so nicht vorsehen.
Die Angabe von Kündigungsgründen wird sicherlich über sogenannte Freitextfelder ermöglicht werden. Hier sollte Monitor vor Beitragsveröffentlichung detailliert Recherche betreiben, bevor hier Panik bei Zuschauern entfacht wird! Nur ob bzw. inwieweit ein Arbeitgeber diesen "Datenpflegeaufwand" auch tatsächlich betreiben wird, sei einmal in den Raum gestellt (was ja auch der Terminus "Freitext" sagt).
Es ist zudem, so auch die offizielle Variante auf den Jahreswechselseminaren der Krankenkassen, nur möglich die Daten im konkreten Verwertungsfall abzufragen, wenn der Betroffene selbst erst über seinen individuellen "Datenschlüssel" seine Daten gegenüber der abfragenden Stelle freigibt! (so die offizielle Variante).
Sicherlich bleiben zur Zeit noch einige datenschutzrechtliche Fragen vorerst unbeantwortet. Zum Beispiel müßte ja jeder Arbeitnehmer ausdrücklich hinsichtlich der konkreten zu verarbeitenden personenbezogenen Daten dahingehend vom Arbeitgeber befragt werden, ob er mit deren (zweckdienlichen) Verarbeitung ausdrücklich einverstanden ist - dem muß der betreffende Arbeitnehmer dann ja ausdrücklich schriftlich zustimmen. Also ein gigantischer administrativer Aufwand in sämtlichen in Deutschland ansässigen Unternehmen (auch bei bereits schon länger im Unternehmen beschäftigten Mitarbeitern!), da sich der jeweilige Arbeitgeber ansonsten schon wieder in Richtung strafbare Handlung im Sinne des Datenschutzgesetzes bugsiert!
Meines Erachtens wurde diese Verfügung des Gesetzgebers wie alle anderen vorangegangenen mit "heißer Nadel" gestrickten Gesetzesänderungen wieder einmal am "grünen Tisch" durchgepeitscht, ohne sich tiefergehend mit den möglichen praktischen Auswirkungen in Folge auseinandergesetzt zu haben!
Der ursprüngliche Kerngedanke, die Abfrageflut bei den Arbeitgebern in Form von uneinheitlichen Formularen von unterschiedlichsten öffentlichen Stellen einzudämmen ist zwar lobenswert.
Jedoch war eine solche Koordinierungsinstanz in Form einer entsprechenden ständigen "Enquettekommission" beim deutschen Bundestag bereits etabliert - was die wenigsten Menschen wissen. Diese hätte nur ihre Arbeit effektiv vorantreiben müssen, um endlich zu einer einheitlichen Formularlösung zu gelangen. Aber auch hier drängt sich wieder einmal der Gedanke auf, daß durch vorgeschobene Begründungen der einzelne Bürger wieder einmal mehr "verschaukelt" werden soll bzw. daß die politisch Verantwortlichen wieder einmal mehr in einen öffentlichen "Fettnapf" getreten sind.

J. Rehm am 8.01.10 10:39

Ich habe alle Kommentare gelesen. Mit geht es genauso, ich war schockiert. Da läßt Orwel schon lange nicht mehr grüßen.
Was mich aber besonders interessiert ist die Frage, welcher Regierung wir dieses "Meisterwerk" der Bespitzelung zu verdanken haben. Das wurde im Bericht nicht erwähnt. Wäre sicher gut zu wissen, auch für die nächste Wahlentscheidung. Hoffentlich bleibt Monitor an diesem Thema dran.
Ulla Vitt am 08.01.2010

ulla vitt am 8.01.10 10:58

Wenn man sich etwas intensiver mit diesem Projekt beschäftigt, muss man sich fragen, warum in unserer Demokratie soviel im "Geheimen" von unseren gewählten Abgeordneten und den verantwortlichen Ministerien und fast unter Ausschluss der Öffentlichkeit unter Negierung durch die Medien ausgekungelt werden kann. Seit mindestens 2006 wird durch das Ministerieum für Wirtschaft (siehe auch Drucksache Deutscher Bundestag 16/8697 vom 3.4.2008)an diesem Projekt gearbeitet. Auf der Basis eines Referentenentwurfes (von wem beauftragt, durch wen beeinflusst, wer hat verfasst??????) gearbeitet. Aber erst 2010 mit dem Inkrafttreten des Gesetzes (vorher wurde es im Bundestag beschlossen) erfolgt der große Aufschrei der Medien, Datenschützer, einiger weniger Abgeordneter u.s.w. (die vielleicht um ihr Mandat fürchten) über die Sammelwut und den Umfang der Datenerfassung dieses Gesetzes.
Zwar gab es vorher einige wenige Rufer in der Wüste die u.a. sogar eine Petition 2008 (Pet 1-16-09-298-040812) in den Bundestag eingebracht haben und wir Mitbürger waren aufgefordert uns dieser anzuschließen. Aber vieleicht sind wir immer nur mit unserer nahen Gegenwart beschäftigt und die Zukunft ist uns nicht so wichtig. Jedoch ein nicht zu unterschätzender Aspekt ist auch, das die allumfassende Information der Gefährlichkeit dieser Krake auch durch die Medien nicht rechtzeitig thematisiert worden ist, um die Menschen und Betroffenen wachzurütteln. Es wurde wahrscheinlich die Krake "Terrorgefahr durch außen" mit den Folgen Abhörgesetze u.s.w. als medienwirksamer angesehen als die "Gefahr von Innen" in Form der Krake ELENA für die Menschen in unserer Demokratie. "Wenn das Kind in den Brunnen gefallen ist versucht man es zu retten" was bekanntlich schwieriger ist als Vorbeugung und leider nicht immer von Erfolg gekrönt ist. Also wenn es eine Möglichkeit gibt dagegen vorzugehen - Sammelklage natürlich mit der Möglichkeit der einstweiligen Verfügung zur Aussetzung des Gesetzes bzw. der Erfassung der die persönliche Selbstbestimmung verletzenden Daten - bin ich dabei.

Elke W. am 8.01.10 11:36

Antwort zu Kommentar von J. Rahm: Es mag sein, das nicht alle Arbeitgeber die entsprechenden Meldungen schicken oder vielleicht auch noch die Zustimmung ihrer Mitarbeiter einholen, aber etliche werden es tun und vielleicht auch eine "strafbare Handlung dabei begehen". Aber wo kein Kläger kein Beklagter. Woher weiß der Mitarbeiter was mitgeteilt wurde und wie kann er seine Daten überprüfen und berichtigen lassen, wenn sie nicht korrekt sind. Und etwas zynisch finde ich den Hinweis darauf, dass der Betroffene ja seine Zustimmung zum Abruf seiner Daten geben muss. Die Alternative wäre, dass er die beantragten Leistungen (Elterngeld, Wohngeld, Sozialleistungen) nicht erhält.

Elke W. am 8.01.10 12:04

Auf der offiziellen Website zu ELENA,
http://www.das-elena-verfahren.de
habe ich zum Thema Selbsauskunft folgendes gefunden:

"Selbstauskunft
Hat jeder Teilnehmer gemäß § 103 Absatz 4 Viertes Buch Sozialgesetzbuch einen Anspruch auf Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten?

Im ELENA-Verfahren besteht ab 2010 für den Teilnehmer ein Anspruch auf Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten. Eine Auskunft ist vor 2012 aber nicht realisierbar, da der Abruf durch die abrufenden Stellen erst ab 2012 möglich ist.

Aus datenschutzrechtlichen Gründen ist eine Öffnung des Verfahrens gegenüber Dritten ohne die Zwischenschaltung einer prüfenden abrufenden Stelle, also dem Vieraugenprinzip mit zwei Signaturkarten, nicht zu vertreten. Von daher wird es im Übergangszeitraum bis 1. Januar 2012 keine
Auskunftsmöglichkeiten an die Teilnehmer geben."

Ist es rechtens das zwei Jahre Daten über mich gesammelt werden über die ich keine Selbstauskunft erhalten kann?
Wie sollen den die Menschen die sich nicht mit PC und Signaturkarte auskennen eine Auskunft erhalten?

Einer Sammelklage würde ich mich Anschließen!

Andreas Dietrich

PS:
Man stelle sich mal vor,: 40 Mio Arbeitnehmer würden regelmäßig, jeden Monat eine schriftliche Selbsauskunft von "ELENA" anfordern. . .

Anderas Dietrich am 8.01.10 14:00

Ich habe an unsere Personalabteilung folgenden Text gesandt:

"Anbei der Link zur Monitorsendung bezüglich ELENA:
http://www.wdrblog.de/monitor/archives/2010/01/datenkrake_elena.html

1. Ich möchte wissen, wie und welche Daten genau von MEINERFIRMA an ELENA übermittelt werden.
2. Ich bin der Meinung, dass diese Datenübermittlung zustimmungspflichtig ist und widerspreche hiermit vorsorglich und ausdrücklich der Datenweitergabe."

Ob das Erfolg haben kann, werde ich anwaltlich klären lassen.

Manfred S. am 8.01.10 14:24

Wo kommt nur diese Datensammelwut her? Ich habe den Verdacht, daß eine Menge ehemaliger Stasi-Mitarbeiter noch nicht kapiert haben, daß es die DDR nicht mehr gibt. Was sollen die auch anderes machen, haben ja nichts anderes gelernt. Nun sitzen sie in sicheren Pöstchen in der öffentlichen Verwaltung und sammeln und sammeln.

Sind die denn gar nicht zu stoppen? Man geht gegen ein Gesetz vor, da sind schon 3 weitere verabschiedet! Paßt von den Parlamentariern keiner mehr auf? Lesen die die Gesetze überhaupt, über die sie entscheiden?

Kirsten am 8.01.10 16:40

Wer hat sich denn diesen Schwachsinn einfallen lassen. Es wird immer davon geredet die Bürokratie würde abgebaut. Wer das glaubt wird selig.
Wo waren unsere Verantwortlichen Politiker bei dem Gesetzgebungsverfahren? Wie konnten wir all die Jahrzehnte ohne Elena leben und wirtschaften? Bin sofort für ein Verbot der Datensammlung von Personenbezogenen Daten ohne meine persönliche Zustimmung.
So langsam wird der Satz wieder aktuell, der einmal lautete:
Schlagt kaputt was Euch kaputt macht.
Wie können wir Elena wieder verschwinden lassen? Auf dem Rechtsweg durch Klage.

G.S. am 8.01.10 18:39

Was ist Demokratie und keiner darf mitmachen?

Deutschland

Hannelore Hildebrandt

Hildebrandt am 8.01.10 19:10

Hartz III
Das Ganze entstammt der Hartz-Kommission als "Signaturkarte" in Modul 10 (Organisation - s.a. Bericht Teilprojekt IV v. 10.6.02), eingegangen in Hartz-Gesetzpaket 3, aufgegriffen als "JobCard" von Schröders Aktionsprogramm Informationsgesellschaft von 2003 für 2006, im Rahmen von eGovernment, und dürfte das Reichsarbeitsbuch übertreffen (s. Gesetz v. 26.2.1935)

Gerd Fischer am 9.01.10 12:28

Wie verhält es sich denn, wenn ein künftiger Arbeitgeber bei Elena nachfragt? Werden denn die gesammelten Daten dann weiter gegeben?
Deutschland - wo bleibt die Demokratie (wie heisst es? alle Macht geht vom Volke aus)?
Müssen wir als Arbeitnehmer uns das alles wirklich gefallen lassen? Und was ist, wenn mein Arbeitgeber mir die Einwilligung zu Elena abverlangt mit der Androhung einer Kündigung falls ich nicht zustimme?
Da hilft glaube ich, wirklich nur der Klageweg.

W.G. am 9.01.10 14:16

Ein schöner Beitrag. Leider wird es so weitergehen: Die Einsicht, dass gesammelte Daten sich nie mehr "zurückholen" lassen, hat sich noch nicht ausreichend in der Bevölkerung herumgesprochen. Unbedingt notwendig wäre in dem Zusammenhang ein Gesetz, das es Behörden verbietet, sensible Daten auf Rechnern zu speichern, die am Internet hängen. Denn man braucht kein IT-Experte zu sein, um zu wissen, dass alles, was gehackt werden KANN, auch irgendwann gehackt wird. Gibt es dafür Initiativen (Volksbegehren oder Petitionen)?

Rudi am 9.01.10 15:22

Elena - was für ein harmloser Name?! Ich fühle mich zurückversetzt vor 1989! Das hatten einige von uns schon mal, es gab eine Akte und alle wussten Bescheid. Super Gefühl... Willkommen in Deutschland - wusste gar nicht, das die DDR wieder lebt! Klar bei sovielen Wendehälsen die Schutz im Verwaltungsapparat gefunden haben..
Was kann ich tun - Sammelklage bin ich gerne bereit zu unterstützen! Fassen wir es an, es gibt noch viel zu tun!
Schade nur, das man hier nicht alles so zum Ausdruck bringen kann und aussprechen darf, wie man gerne möchte. Das ist auch so ein Aspekt - wie zu DDR-Zeiten....

Sabine am 9.01.10 18:19

Ich habe erst sehr spät von Elena erfahren und bin entsetzt. Der Staat als Blockwart.
Ich werde weder Kündigungsgründe, Fehlzeiten, etc eintragen. Wenn überhaupt nur das allernötigste.Und ich hoffe, das diese Gesinnungsschnüffelei gestoppt wird.
Wie sagt Volker Pispers so schön, Was glauben sie was hier los wäre, wenn sie wüßten, was hier los ist.Na dann, bis neulich.

doris63 am 10.01.10 8:37

Ich kann sehr vielen der bereits vorhandenen Kommentaren nur beipflichten. Eine Protestaktion bzw. Informationen darüber habe ich bislang im Internet vergeblich gesucht. Was kann ich tun?

Sybille am 10.01.10 12:44

Nun ich für meinen Teil werde diese ELENA sache weiterverfolgen und widersprechen wo ich kann.
Bei jeglicher Art von Gegenwehr gegen ELENA werde ich mich ebenfalls beteiligen!

Mich würde jetzt ja auch interessieren, ob wenn man seine eigenen Daten abfragen lässt, man somit bereits diese "einmalige Zustimmung" erteilt.

Wenn nicht, dann werde ich JEDEN Monat eine Abfrage über meine Person fordern!
aus Bremen

thS86 am 10.01.10 13:27

Ein Punkt ist hier noch nicht angesprochen worden: Müssen denn die Eintragungen tatsächlich richtig sein. Oder kann hier jeder Personalsachbearbeiter seinen Unmut über irgendjemanden im Freitext publizieren? Wer garantiert die Richtigkeit der Angaben? Da sind doch findige Hacker aufgerufen die Daten zu verändern. Das erinnert mich an die Volkszähllung vor 23 Jahren. Alle Welt regte sich auf über die Datensammelwut. Ich habe damals den Zettel mit einer Vielzahl von "Daten" abgegeben mit denen keiner was anfangen konnte. Wenn ich mich recht erinnere war ich damals Professor, der von der Sozialhilfe lebte, 12 Kinder hatte und sonstigen Unsinn. Wenn das alle so gemacht hätten, hätten sich mancher Protest erübrigt.

Bernd Neumann-Henneberg am 10.01.10 16:34

Artikel 20

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

das deutsche volk sollte mal anfangen darüber nachzudenken, ob nicht abs.4 gegen diese reGIERung zum tragen kommt. leider wird der michel immer schlafen...

sickness am 10.01.10 18:05

Artikel 20

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

das deutsche volk sollte mal anfangen darüber nachzudenken, ob nicht abs.4 gegen diese reGIERung zum tragen kommt. leider wird der michel immer schlafen...

sickness am 10.01.10 18:06

Was passiert eigentlich, wenn meine Arbeitnehmer mir die Erlaubnis, die Daten weiterzugeben verweigern.Wenn ich es richtig gelesen habe, muß ich meine Arbeitnehmer fragen.
Und was mache ich mit dem neuen Update für mein Lohnprogramm?
Fragen über Fragen.
Das ganze stinkt zum Himmel. Dem GoldkettchenGerd wünsche ich die Pest an den Hals.

doris63 am 10.01.10 22:16

das ist alles ein zweischneidiges Schwert. Auf der einen Seite wollen wir – wie Arbeitnehmer – ja auch, dass unsere Steuergelder nicht an Betrüger gehen und darum ist es notwendig solche Daten zu haben. Auf Nachfrage kann man keine Betrüger finden – das ist ein Henne Ei Problem.
Meiner Meinung nach stellt man sich in Deutschland immer die falschen Fragen. Die Frage ist ja nicht welche Daten werden gespeichert und wie werden sie genutzt, sondern die Frage ist, weiß ich welche Daten über mich gespeichert sind und wer sie nutzt. Ich denke das ganze würde gut funktionieren und vor Missbrauch relativ sicher sein, wenn ich selbst Zugang zu ELENA hätte und dort dann auch sehen könnte wer genau meine Daten abgefragt hat, wann und warum. Noch interessanter wäre es, wenn die Daten desjenigen, der mich abfragt dann auch mir zur Verfügung stünden. Dann hätten wir nämlich das Abbild vieler Web 2.0 Anwendungen (Facebook, Xing, …). Dort geben viele Menschen so viele private Daten preis, die vollkommen ohne Regelugen zugänglich gemacht werden, dass man sich ernsthaft fragen muss, ob der Staat das Geld für ein solches Datengrab ausgeben muss oder ob das Projekt nicht lieber Data Mining im Internet heißen sollte.

Meiner Meinung nach ist das Verhindern von Datenspeicherung Blödsinn, sie werden ohnehin gespeichert. Wenn man etwas verschleiern will, dann muss man dafür sorgen, dass es SEHR VIELE Daten über einen gibt und dass diese möglichst unstrukturiert sind. Siehe die Diskussionen über Geheimdienste, die theoretisch und nach einem Vorfall immer alles wissen, aber aus der ganzen Datenflut die Daten gar nicht herausbekommen haben.

Wie gesagt. Meiner Meinung nach ist nicht die Speicherung der Daten und der Zugang das Problem. Das Problem ist, dass ich wissen sollte was über mich gespeichert ist und wer, wann und warum darauf zugreift. Noch besser wäre – wie gesagt – dass es eine Art Datentausch gäbe, dann würde man sich überflüssige Abfragen sicher genauer überlegen.

Übrigens, hat dieses Blog nun Daten über mich gespeichert, die nicht angezeigt aber dort vorhanden sind. Was macht die ARD mit meinen Daten, wofür braucht sie die, was wird damit sonst noch gemacht? Werden sie an einen Spananbieter verkauft? Wahrscheinlich nein, aber man weiß es natürlich nicht. Darum Daten ablegen ist nichts böses. Sie zentral abzulegen wäre – wenn ich selbst Zugriff auf das was über mich gespeichert ist habe und nachvollziehen könnte wer sie abfragt – noch viel besser, denn heute muss ich mir, wenn ich wirklich wissen will, was es für ein Profil über mich geben kann, so viele Quellen ansehen, dass das quasi unmöglich ist und ich damit auch nicht vorhersagen kann, was für Rückschlüsse über mich aus den Daten gezogen werden können. Ich bin also der Reaktionsmöglichkeit gänzlich beraubt.

Chris Boos am 12.01.10 12:12

mich interessiert in diesem Zusammenhang nur eines:

Was passiert einem Arbeitgeber, der sich aus moralischen Gründen und unter Berufung auf das Grundgesetz einfach weigert, die Daten seiner Arbeitnehmer an das Stasi-Projekt ELENA weiterzuleiten?

Uwe Grünheid

Uwe Grünheid am 12.01.10 19:40

typisch in dieser bananenrepublik
da wird über die stasi hergezogen
aber daß man mitlerweile ja nicht besser ist .... - wer weiß evtl sind gar etliche ehem stasi-"experten" beim bund und verfassungsschutz etc angeheuert um deren know how zu nutzen
der bürger wird immer mehr bespitzelt und ausspioniert und defakto unter generalverdacht gestellt ein verbrecher oder gar ein terrorist zu sein
und das nennt sich dann noch demokratie
und sich dann bei den politikern wundern daß der bürger wahlverdrossen etc ist
wer sein volk wie unmündige und ganoven behandelt muß sich ein altes sprichwort gefallen lassen:
was ich selber gern tu trau ich auch wem anders zu
und viele politiker sind ja nun weiß gott alles andere als ehrlich und seriös - also ungleubwürdig um es noch höflich auszudrücken
namen muß man ja nun nicht mehr aufzählen - der platz tät auch nicht reichen
und was noch viel schlimmer ist daß all die "tollen" dinge von rot/grün eingerührt wurden und damit meine ich nicht nur dieses ELENA datenkrakengebilde da gibt es auch n ooch andere "tolle" dinge die rot/grün verzapft hat
den sozis kann man absolut nicht mehr glauben geschweige denn über den weg trauen - zumindest auf bundesebene

malte pollmer am 13.01.10 11:26

an Monitor, bitte meine Frage und die von Uwe Grünheid beantworten. Was mache ich wenn mein Arbeitnehmer die Datenweitergabe nicht erlaubt, oder ich als Arbeitgeber es so nicht hinnehmen will.Danke.

doris63 am 15.01.10 6:12

Der Beitrag erscheint mir etwas zu unspezifisch, was die Status quo-Situation betrifft: Auch heute sind diese Daten alle vorhanden und verfügbar. Möglicherweise ist der Aufwand zur Beschaffung geringfügig höher, dafür die Transparenz um Längen geringer. ELENA ist, wenn man sich die Funktionsweise einmal genau ansieht, nicht mehr als das jetzige System in einer gar nicht mal so schlechten technischen Abbildung: Im Vergleich zu anderen Datensammlungen ist hier der Schutz schon immens. Die Forderungen - witzigerweise gerade der kritisierenden Parteien - in anderen Bereichen wie z.B. der Leistungsgerechtigkeit werden durch ELENA umsetzbar. Plötzlich bekommen manche Parteiargumentateure jetzt aber kalte Füße, wenn die einstmaligen Forderungen plötzlich realistisch werden.

Zusammengefasst: Der Beitrag macht viel Wind um eine einseitige Betrachtung und eine Technikverteufelung. Eher müsste man das Meldesystem generell in Frage stellen, nicht die - im Vergleich zum vorherigen Stadium eher sichere - Technik.

Peter am 16.01.10 18:47

Ich bin soweit nach dem Zweiten Weltkrieg geboren worden, dass mein Gedächtnis für politische Ereignisse etwa bis in die Zeit des RAF-Terrorismus reicht. Seit dieser Zeit, aber wahrscheinlich schon früher, haben alle Bundesregierungen aus dem kleinen Bäumchen Demokratie immer wieder einzelne Äste und Zweige herausgeschnitten. Mal war es die Verschärfung des Melderechts ( wegen der RAF ), mal waren es Querabfragen zwischen den Ämtern ( wegen des Sozialmissbrauchs ), dann sind es die Überwachungskameras an den Haltestellen ( wegen der Kleinkriminaltät, den Opfern von Gewalttaten kann bedauerlicherweise nicht rechtzeitig geholfen werden ), dann ist es die Speicherung der Telefon- und Internetverbindugnsdaten ( wegen Alkaida ), oder Mitteilungen der Banken an die Finanzbehörden ( wegen der Mafia mit ihrer Geldwäsche ) und vieles Weitere mehr. Das Ganze ging bisher so Stückchenweise und jeder einzelne Grund schien ja einleuchtend. Insgesamt ist das besagte Bäumchen schon ziemlich ausgedünnt worden. Dazu kommt noch die Datensammelwut diverser Firmen ( angeblich um die Kundenfreundlichkeit zu erhöhen ) und all die Dinge, die die meisten Menschen ganz unbedarft ins Internet stellen. Mit dem RFID-Chip im Personalausweis und ELENA werden aber jetzt grosse Teile der Krone einfach mal gekappt.
Was nun noch fehlt, ist ein Grund, alle Daten miteinander zu verknüpfen, dann ist von heut auf morgen das Bäumchen gefällt. Die intelligenten Sortier- und Suchalgorythmen gibt es nämlich schon, sie werden nur bisher für andere Zwecke benutzt, aber fragt mal bei Google, was so alles geht.
Was hilft jetzt noch? Auswandern ? Nur bedingt, denn eine ganze Reihe Staaten auf dieser Welt sind ja schon Diktaturen oder so marode, dass ich dort auch nicht leben möchte. Und fast alle anderen Demokratien haben sehr ähnliche Pläne in der Schublade ( die warten doch nur ab, wie problemlos das hier über die Bühne geht ). Nun ja, ich habe da ein Land im Auge, dass aus internen Gründen ziemlich weit hinterher hinkt. Ich denke, das bleibt auch noch eine Weile so. Und Kinder habe ich zum Glück keine.

norbert am 22.01.10 17:49

Ich werde ELENA als Arbeitgeberin mit meinen Mitarbeitern verweigern.
Es ist an der Zeit offenen Widerstand zu leisten.

Dr. Kristiane Zickenheiner am 25.01.10 13:45

Es ist doch gut zu wissen, dass man nicht in Amerika lebt. Obwohl es mitunter nicht mehr sogut zu erkennen ist. Über viele Jahrhunderte ist eine Rechtsanschauung entstanden, die dem Bundesbürger einräumt unschuldig zu sein, bis ihm das Gegenteil bewiesen werden kann. Nun schwenken auch wir um. Jeder Arbeitgeber, jeder Krankenversicherte, jeder HArtz4 Empfänger ist erst einmal verdächtig Informationen zurück zu halten. Und weil auf die Bundesbürger kein Verlass mehr ist müssen sie gezwungen werden ihre Daten preis zu geben Nätürlich wird diese Datensammlung vom Bürger gezahlt. Und nicht etwa wie in der DDR heimlich und hinten rum. Nein ganz offizell sind wir verpflichtet unsere Bespitzelung selbst zu finanzieren. Davon hätte Erich Honecker getäumt.

Sacha Catherey am 25.01.10 14:46

Wehret den Anfängen !
Diese Worte unseres Herrn Jesus Christus erinnern uns daran, dass das Böse nie schläft und wir, die wir zur Freiheit berufen sind, auch uns in dieser Welt dafür einsetzen müssen, und nicht nur aus der Verantwortung für uns selbst, sondern auch für unsere Kinder und Kindeskinder!!!
Die Initiatoren unserer Entmündigung in diesem Staat, scheren sich nicht um unsere und unserer Kinder Würde und Freiheit. Jesus sagte, dass der Mensch nicht um der Gesetze willen erschaffen wurde, sondern die Gesetze für den Menschen.
Das letztendliche Ergebnis aus diesem Gesetz, ist die totale Kontrolle der Bürger, die in meinen Augen zu Sklaven um des Geldes willen werden (Datenweitergabe an Firmen, Signaturkarte, denke auch an die Daten des Zensus, die aus diesen Gründen erhoben werden).

Wir müssen uns wehren, es ist noch nicht alles vorbei. Gott kann uns nur noch aus den Ketten der Sklaverei bewahren. Lassen sie uns eine bundesweite Sammelklage machen und beten, auf dass Gott uns rettet!

Hoffende

Maria am 27.01.10 20:14

Ja, wir müssen uns wehren, vor allem den Anfängen. Denn das Problem ist, dass es gesteigert wird. Es wird immer eine Grenze überschritten. Immer ein Stück, dann noch ein Stück. Alles Psychologie. Nur damit wir nicht merken, wie gravierend diese Entscheidungen sind, die der Staat öüber unseren Köpfen fällt.

Und irgendwann sind wir richtig unterdrückt.

Keine Selbstbestimmung und das dürfen wir nich zulassen, deshalb müssen wir jetzt den Anfängen wehren, bevor es zu spät ist!!!

diana am 28.01.10 21:54

"Warum geraten Regierende geradezu in Panik, wenn die Kurven nach unten gehen?"

Weil sie an nichts anderes glauben können als an das "Recht des Stärkeren" der "freiheitlich"-wettbewerbsorientierten Überproduktion von systemrationalem Kommunikationsmüll - die gleichermaßen unverarbeitete Bewußtseins- und Glaubensschwäche in Angst, Gewalt und "Individualbewußtsein" auf Sündenbocksuche, gepflegt durch den geistigen Stillstand in zeitgeistlich-reformistischer Unwahrheit seit der "Vertreibung aus dem Paradies" (unser erster / einziger geistige Evolutionssprung in die Möglichkeiten der Eigenverantwortung ALS MENSCHHEIT).

"Gott", Schöpfung oder Zentralbewußtsein - die Kraft des Geistes der uns alle im SELBEN Maß durchströmt, und uns in der menschenwürdigen Fusion zu geistig-heilendes Selbst- und Massenbewußtsein zu jeder Problemlösung befähigen würde, wird durch bewußtseinsbetäubende / -spaltende Krücken der Hierarchie in materialistischer "Absicherung" verunstaltet / entmenschlicht / verblödet.

hto am 9.12.09 16:27

Sehr geehrte Sonia Mikich

Jetzt müssen wir mal kritik üben.

Die Frage ist nicht, ob die Menschen Wachstum benötigen oder nicht?

Die Frage sollte lauten:"Was für ein Wachstum die Menschen benötigen?

Stichwort: bessere Ausbildung\Schulen

Eine bessere Bildung für eine bessere Gesellschaft, aber nicht für den Utilismus der Wirtschaft.

Wer drei Sprachen kann, kann sich im Internet auch das Wissen der anderer Nationen aneigen.

Wer eine wissenschaftliche\technologische Ausbildung hat lässt sich nicht veräppeln.

Uns ist es lieber wenn Journalisten einmal zuviel "Populismus" rufen, als einmal zuviel "Innovation".

Warum gibt es keine junge Politiksendung mehr, in den öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten?

Junge Menschen sind politisch interessiert!

Ach, noch ein Tipp wie man gegen die industrielle Verdummung mit hilfe des Internet gegensteuern kann.

Selbst ist die Frau\Mann, wenn Sie\Er reparieren kann!

Beispiel:

Hier der Link für Apple do-it-yourself Reparatur:

[Link gelöscht] (nur auf Englisch, but i'm sure you'll figure it out )

Ersatzakkus für Apple:

[Link gelöscht]

MfG
Die Roboter

Stefan Müller am 10.12.09 14:58

Vorwärtsthemen? - Die wesentlichen Dinge sind die altbekannten, ach so wenig "coolen", weil Oberflächlichkeit negierenden Themen der Menschheit: der Umgang mit menschlichen Sehwächen, allem voran die Überwindung des Egoismus, die Entwicklung des Denkens über den eigenen Tellerrand hinaus, kurz, die Rückbesinnung (und Umsetzung!) auf die Bedeutung grundlegender ethischer Werte. Und ganz wesentlich: die Entfaltung der Seele, der Entwicklung des ganzen Potenzials, das in jedem Menschen steckt.

Das allein würde der Menschheit helfen, die Vielzahl der Herausforderungen meistern zu können, von denen das Klimaproblem nur eines ist. Denn auch dieses wird nur gelöst werden können, wenn die beteiligten Staaten ihre Egoismen aufgeben zugunsten von Solidarität.
Der Untergang Babylons ist ein Symbol für alle untergegangenen Reiche und Herrschaften von der Zeit vor Babylon bis heute, und er ist ein Symbol für die gegenwärtige westliche Welt: Selbstüberschätzung bis zur Hybris, exzessive Hingabe an flüchtige Werte, egoistisches, kurzfristiges Denken etc. Mit dem Unterschied, dass heute nicht nur ein "Weltreich" auf dem "Spiel" (ebenfalls ein schöner Vergleich) steht, sondern das Überleben der Menschheit als solcher.
Ende des Spiels?

Grundsätzlich ist der Mensch zu verantwortungsvollem und solidarischem Handeln in der Lage. Unzählige Einzelpersonen haben dies über die Jahrtausende bis heute bewiesen. Die Frage ist nur, ob die "Entscheider" über ihre Schatten springen können. Ob Charakter sich gegen Kurzsichtigkeit, Machtstreben und Gier durchsetzt.

Die Ursachen des Klimawandels in den Griff zu bekommen ist die eine Seite. Hier sind Forschung und politische Einsicht und politischer Wille gefragt. Und hier sind die Medien gefragt, die ganz wesentlich zu einem Umdenkprozess beitragen können. Vorwärts berichten, Perspektiven aufzeigen, nicht immer nur rückblickend kritisieren.
Die andere Seite ist, ob wir darüber hinaus etwas lernen, das in die Zukunft weist, damit die Menschheit nicht ständig im Kreis läuft: den Menschen ganzheitlich zu begreifen und Erziehung und Bildung darauf abzustimmen. Bisher kümmert sich Schule und der Rest des Bildungswesens fast ausschließlich um die rationalen Fähigkeiten, und dies mit steigender Tendenz, wie die Streichung der "musischen" Fächer zeigt. Soziales und ethisches Lernen, vor allem auch als "Erfahrung", findet im Schulleben so gut wie nicht statt. Ebensowenig in vielen gestressten oder bildungsfernen Familien. Und auch außerhalb der Schule wird die Beurteilung eines Menschen auf seine rationalen Fähigkeiten oder seine Leistungsfägigkeit beschränkt, auf seinen direkten materiellen Nutzen. Wen wundert da der Zustand unserer Gesellschaft? Wen interessiert Charakter, wen interessiert Zivilcourage etc.? Sind das nicht unschätzbare Werte?
Will man im Hinblick auf Zukunft von Nachhaltigkeit sprechen, dann geht dies nur auf dem Weg der Erneuerung bzw. Rückbesinnung auf das, was den Menschen von einem rein impulsgesteuerten Dasein emanzipiert.

Neben allen möglichen anderen Vorwärtsthemen halte ich einen neuen Ansatz in Erziehung und Bildung, ein neues (altes) Begreifen von uns selbst für ein zentrales Zukunftsthema. Denn: was wäre der Menschheit bisher alles erspart geblieben...... Und: heute haben wird die Einsicht - und die Möglichkeiten.

Mit den besten Grüßen

Irene Sylvia am 12.12.09 17:45

Zum ersten Mal in der Geschichte der Menschheit leben wir in einer Überfluss-Gesellschaft. Während alle Generationen vor uns gegen die Mangelversorgung mit notwendigen Gütern und Dienstleistungen "an-arbeiten" mussten, eröffnet uns die überaus hohe Produktivität der Wirtschaft neue Spielräume, die es positiv für die Menschen zu nutzen gilt.

Eine, wie ich meine, positive Möglichkeit besteht in einem gesellschaftlichen Umdenken und Umsteuern. Weg von der mittlerweile obsolet gewordenen, durch "Industrie-Arbeit" geprägten Produktions-Gesellschaft, hin zu einer "Tätigkeits-Gesellschaft" neuer Ausprägung: einer "emanzipierten Gesellschaft".

Sowohl der nachsorgende Sozialstaat Bismarck'scher Prägung, als auch der seit einiger Zeit propagierte vorsorgende Sozialstaat verkürzen eine durch Automation mögliche Emanzipation auf, wie ich meine, rückwärts gewandte Weise und zwängt den Menschen ohne Not in das Korsett der Erwerbsarbeit.
Individuelle, auch geistige Freiheiten werden über das heute notwendige Maß eingeschränkt. Das Recht auf ein selbstbestimmtes Leben wird den Menschen teils durch (künstlich geschaffene) wirtschaftliche Zwänge, teils durch Exekutivmaßnahmen des Staats (z.B. Sanktionen bei ALG-II) versagt.

Der "emanzipatorische Sozialstaat" kündigt den heutigen, auf Erwerbsarbeit fokussierten Gesellschaftsvertrag auf und ersetzt den Vertrag durch eine neue, Selbstentfaltung und freiwilliges Tätigwerden der Menschen fördernde Vereinbarung. Ein "emanzipatorische BGE" (Bedingungsloses Grundeinkommen) dient dabei neben anderen Begleitmaßnahmen als wirkungsvolles Werkzeug.

Matthias Dilthey am 15.12.09 18:51

Sehr geehrter Leser!
Heute sehen wir alle was bei Klimagipfel zählt,Geld
nichts anderes ist für die ganzen Länder-Vertreter wichtig.
Das letztens wir alle bald nicht mehr richtig leben
können ist all diesen Leuten nicht klar.Denn das nächste wird sein das der große Hunger kommt und das
bei jedem Volk.Erst ziehen die Preise an und schließlich gibt es so wenig das wir uns gegen seitig umbringen werden für ein Stück Brot.Die Liste
kann man beliebig vergrößern.
Unsere Regierung hat mit Lügen,Verschweigen und verdrehen einen tollen Start gehabt und es geht munter weiter.Unser Volk,speziell die Bildung benötigt Geld und was macht Merkel,sie überweist wie
immer China mehrere Milliarden.Das für einen Staat
der die Menschenrechte mit Füßen tritt,der Fälschungen unterstützt u.s.w.
Frau Merkel hat einen Eid geschworen dieser Eid passt nicht zu dem wie diese "Dame" mit unseren
Steuergeldern umgeht.Sie gibt einem Unrechtsstaat
Milliarden und das jedes Jahr,damit dieses China so
weiter machen kann wie bisher.Sieht man dort noch
ihre alte Einstellung,oder hilft sie damit Großfirmen aus Deutschland. Einer dieser Leute behauptete doch glatt die Milliarden seien für das
arme Volk...Ich fand keine Worte für solch einen
Nonsens.
Die CDU/CSU und die FDP verfahren auch genauso schlampig mit den Banken,jetzt haben die Spekulanten die Milliarden und schon ist wieder alles beim alten.Von den Versprechen die Banken zu
überwachen und und und,sagt Merkel nichts mehr bis
zum nächsten Knall den wir alle wieder bezahlen dürfen,damit die Spekulanten ihre Villen und Vermögen behalten können.Ich glaube diese Leute
lachen doch zu Weihnachten,dass die Regierung so
spurte.Hält da noch jemand die Hand äh Hände auf.
Hatten wir schon einmal.

Ich wünsche ihnen bei Monitor
ein schönes Fest.

Joachim Richter am 16.12.09 23:40

Sehr geschätzte Frau Mikich,
Nach Jahrzehnten maß- und hemmungsloser Verschwendung mit kriegerischen Auseinandersetzungen um Öl und Energie, im Angesicht des Scheiterns der Politik in Kopenhagen und absehbarer Katastrophen und Kriege durch Klimaveränderungen, deren Auswirkungen jetzt schon mehreren künftigen Generationen ein Erbe hinterlassen wird, dass jeder denkende Mensch nur zu gerne ausschlagen würde, wenn er es denn könnte, ist es wirklich Zeit „für ganz neue Maßstäbe für Wohlstand und Wachstum“. Allerdings kann ich die Hoffnung, dass unsere derzeitigen Politiker “Vorwärtsthemen“ zu gesellschaftlichen Diskurse bündeln, nicht teilen. Es sind doch gerade die Politiker, die ohne Unterlass ihr Credo: „Wachstum schafft Arbeitsplätze, Arbeitsplätze schaffen Wohlstand, Wohlstand schafft Konsum, Konsum schafft Wachstum“, nun schon seit Jahrzehnten gebetsmühlenartig wiederholen. Menschen kommen dabei bezeichnender Weise gar nicht vor. Sie sind arbeitende und konsumierende Verfügungsmasse einer Wohlstandsgesellschaft, die, so will man uns glauben machen, „notwendigerweise (?)“ eine Arbeits- und Wachstumsgesellschaft sein muss.
Beide Gesellschaftsparadigmen haben die Tendenz gemein, die Ökonomie als alleiniges Maß von Entwicklung und Fortschritt zu setzen. Schlechterdings scheint eine Zukunft außerhalb von Arbeits- und Wachstumsparadigma kaum mehr vorstellbar. Das Ganze ist das Unwahre, schrieb Adorno, und hat damit Recht, handelt es sich doch um nichts anderes als die sinnwidrige Illusion, dass Wachstum und industrielle Arbeit die Probleme lösen können, die sie weitgehend selbst verursacht haben.
Es gibt sehr viele Gründe, dass diese Leitbilder und damit untrennbar verbunden die unverantwortliche Maßlosigkeit der Arbeits(platz)- und Wachstumsgesellschaft nicht wünschenswert sind. Sie führen zu Ressourcenausbeutung, wachsenden Einkommensunterschieden, zu sozialer Exklusion und Marginalisierung von Teilen der Gesellschaft, zu globaler, nationaler und generationenbezogener Ungerechtigkeit und vieles mehr. Der wichtigste Grund aber ist: sie sind nicht zukunftsfähig!
Hannah Arendt diagnostizierte das schon in den fünfziger Jahren des vergangenen Jahrhunderts. So wie es nichts schlimmeres für eine Arbeitsgesellschaft gibt, als dass ihr die Arbeit ausgeht, so, möchte ich hinzufügen, gibt es nichts schlimmeres für eine Wachstumsgesellschaft als die Endlichkeit von Ressourcen und zu geringes Wachstum, weil es das Einzige ist, worauf diese Gesellschaften sich noch verstünden. Die Diagnose ist immer noch gültig. Wir verstehen es einfach nicht anders, weil Entwicklung und Fortschritt immer mit Wachstum gleichgesetzt werden, weil nationaler Wohlstand mit der Wirtschaftskraft der Industrie und allgemeiner Wohlstand mit Arbeitsplatz und (Erwerbs-)Einkommen gleichgesetzt werden, und weil schließlich unser Sozialstaat von all diesen Gleichsetzungen abhängig gemacht wurde und wird. Aber, wird sogleich eingeworfen werden, ging es uns dabei nicht gut, sollen wir auf unsere Annehmlichkeiten verzichten?
„Die gute Nachricht ist, dass wir auf unsere Lebensweise nicht verzichten müssen, um die negativen Auswirkungen einer an sich guten Sache ( gemeint ist Wohlstand A.d.V.)zu vermeiden“. „Es ist so als müssten wir uns zwischen dem Genuss eines vorzüglichen Essens und den damit verbundenen Risiken entscheiden. Nein, dieses Essen ist schlecht , und es wäre ein Glück für uns, wenn wir uns von ihm abwenden. Anders leben, um besser zu leben“, schrieb Ivan Illich. Ja, wir brauchen sie mehr denn je, die große Geste, jenseits gängiger Illusionen. Anders leben heißt zunächst auch anders denken. Zum Denken ist ein wenig Abstand und Zeit notwendig und nicht zuletzt Mut. All das müssen und sollten wir uns gönnen. Wohlstand, Entwicklung, Fortschritt sind dann nicht mehr von ausschließlich quantitativem Wachstum zu denken, vielmehr von qualitativem Wachstum. Beispielhaft sei hier Steuerung und Umorganisation des Ressourcenverbrauchs und des Finanzsektors angeführt (ja zur Finanztransaktionssteuer), sodass ärmere Länder das zur Befriedigung ihrer Grundbedürfnisse notwendige Wachstum erzielen können, während reiche Länder „sparsam“ wirtschaften, möglicherweise auch mit einer Strategie selektiver Wachstumsrücknahme leben müssen.
Der Begriff „Arbeit“ kann ebenso neu gedacht werden. Reichtum wird nicht allein Fabriken hergestellt, sondern in allen Lebensvollzügen. Arbeit ist in all ihren Formen anzuerkennen, als Nicht-Arbeit, als familien- und gemeinschaftlich orientierte, als ökologische, als kulturelle und künstlerische Arbeit, genauso wie als unternehmerische Dienstleistung oder Produktion. Arbeit geht also nicht in Erwerbsarbeit auf, sie ist nicht bloß ein Mittel für Wirtschaftswachstum, genauso wenig wie sie für die Menschen nur ein Mittel des Erwerbes von Einkommen vorstellt. Arbeit und Einkommen lassen sich entkoppeln und dies sollte auch getan werden, wie es z.B. in der Idee eines soziokulturell existenzsichernden bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) implizit gefordert wird. Allein dies könnte uns die Möglichkeit einer Denkpause, des Nachdenkens, wie schon beschrieben, gewähren.
Die Politik des „weiter so“ kann genauso gut eine Politik des „ (mitein-)anders ist möglich“ sein. Der Sozialstaat muss nicht ständig wahlweise ausgehöhlt oder gerettet werden, er braucht einen „Relaunch“ als emanzipatorischer Sozialstaat. Voraussetzung dafür wäre der mündige, anteilnehmende, teilhabende, emanzipierte Bürger.
Wie ?, den gibt es nicht, das ist Wunschdenken, Feiertagsgefasel des Bundespräsidenten.....!
„Wir warten immer noch darauf, dass die Zukunft uns die Vergangenheit wiederbringt“ und „,dass die Automatisierung mehr Arbeit schafft, als sie beseitigt“ spottete Andre` Gorz über die täglich verbreiteten und sehr wirkmächtigen Illusionen in unserer Gesellschaft. Dagegen ist die Vorstellung emanzipierter Bürger in einem sich beständig erneuernden demokratischen Gemeinwesen - wie sie schon in den 70er Jahren d.v.Jhdts. im gesellschaftlichen Diskurs angekommen war – beinahe verblüffend real, ja fast zum Greifen nahe. Möglicherweise sind die Menschen hierin schon weiter als die meisten Experten und Politiker, mit ihren unverbrüchlichen „T.I.N.A“ ( There Is No Alternative- Thatcher) - Glauben, zu erkennen vermögen. Während die Mächtigen und Experten uns, im Namen der individuellen Freiheit, noch mit der profitmaximierenden Geschichte der uneingeschränkten Eigenverantwortlichkeit abspeisen wollen, haben viele Bürger schon erkannt, dass Sie Verantwortung nicht nur für sich, sondern auch für die jetzige und die nächste Generation tragen, dass sie sich engagieren müssen für die Gemeinschaft, für die Gesellschaft. Sie tun das in allen denkbaren Organisationsformen, sie organisieren sich in Initiativen, sie gestalten ihre eigenen Stromnetze, sie gründen eigene Tauschsysteme zum Geldersatz, Ältere organisieren sich in neuen gemeinsamen Wohnformen, Jüngere sind längst nicht so unpolitisch, wie immer kolportiert wird, sie haben schon begriffen, dass ihre Zukunft sich anders gestalten wird.
„Anders leben, um besser zu leben“ ist möglich.Und ja, es ist zu spät Pessimist zu sein.

Bertram Kraus am 19.12.09 18:25

Sehr geehrte Leser,
jetzt ist das große Gerede zu Ende und wie erwartet
hat sich USA und vor allen China blamiert bis auf die Knochen.beide Staaten sind unglaubwürdig.Man bedenke der eine "Rosa-Redner" hat den Friedensnobelpreis bekommen.Wofür eigentlich für sein Gerede um den heißen Brei,oder seine Unverschämtheiten.Man kann ganz genau sehen wer nur
redet und schwammige Sprüche von sich gibt.
Das wir von solchen "Firmensprechern" regiert werden
kann nicht angehen.Denn wer von hier bis zur Wand
nur schaut,sollte lieber in Rente gehen.Aber auch
Systeme wie China dürfen nicht mehr unterstützt
werden,schon gar nicht mit Milliarden von den Steuerzahlern aus Deutschland.Wenn es weiter nicht
geht Handelsbeschränkungen,denn die Fälschungen und
nachgemachten Billigprodukte benötigen weder unsere
Kinder noch unsere Wirtschaft.Siehe Indien solange
ich lebe wird Indien unterstützt,damit die Menschen
zu essen haben.Was aber macht der indische Staat,dieser baut eine Atombombe.Ist ja auch wichtiger als dem eigenem Volk genügend Essen und
Bildung bereit zu stellen.China legt noch eins drauf
es baut auch noch Raketen für den Flug ins All bemannt natürlich.Alles im Namen des Fortschritts
und natürlich des Friedens.Um dann hier in Europa
die Hände auf zu halten.
Wir Bürger werden von Profilsüchtigen Parteileuten
verarscht und voll eingelullt.Siehe auch ZDF,warum
sollen wir mit Gebühren bezahlen,wenn dass ZDF von
der CDU/CSU kontrolliert wird.
Ich bin bitter geworden,denn auch meine eigene Partei ist dafür mit verantwortlich das es den
arbeitslosen Menschen so mies geht,denn die haben
zur Agenda 20 10 auch ja gesagt.Dann kommt die
Bildung die ein Scandal ist in Deutschland.Diese
Liste könnte man bis zu einem Buchumfang aufschreiben,aber man sollte besser aufwachen und
alles,alles sehr kritisch sehen und überdenken.
Die Armut gibt es in Deutschland wieder nur der
Egoismus und der Konsum lässt uns so manches vergessen,aber zu Weihnachten kommt etwas Menschlichkeit.Es wird gegeben und auch an den Nachbarn gedacht.Nur ist dies alles nicht genug,
wir leben alle zusammen auf dem Raumschiff Erde und dieser wunderschöne Planet hat nur begrenzten Platz und begrenztes Wasser und Luft...
Die Erde hat schon einige Massensterben hinter sich und eines sei nicht vergessen,die Erde braucht uns
Menschen nicht,aber wir Menschen brauchen die Erde.

Trotz allem ein nachdenkliches
Fest und ein gesundes Jahr 2010!
J.R.

Joachim Richter Ing. am 19.12.09 21:24

Nun haben wir also das Ergebnis der großen Klimakonferenz: Unverbindliches, nichts Konkretes. Die Hoffnung auf die nächste Konferenz.
Wie Herr Richter sehr richtig moniert, haben die Politiker, die unser aller Schicksal bestimmen, ganz allgemein vergessen, dass sie Vertreter und Diener der Bevölkerung sind, die sie nur noch als "Wähler" wahrnehmen. Für sie ist der Souverän die Wirtschaft, deren allmächtiger Lobby sie Tür und Tor geöffnet haben und sich ihr andienen. In der Folge stecken sie in der mißlichen Lage, ihre Beschlüsse dem Wahlvolk schmackhaft zu machen: durch die Predigt vom Wachstumsmythos, der einzig seligmachenden Wahrheit, die für "alle" gut ist, und daher die Milliarden rechtfertigen soll, die in niedergehende Industrien gesteckt, im Klartext verschwendet, werden.
"Die Politik" wird erst umdenken, wenn "der Wähler" deutlich macht, dass er diese Entscheidungen nicht mehr mitträgt und etwas anderes möchte. Allerdings braucht der Wähler dazu Alternativen.
Hier eröffnet der Beitrag von Herrn Dilthey zum "emanzipatorischen BGE" viele Perspektiven. Denken wir uns doch mal frei:

1. Wachstumsmythos und Massenkonsum
Stellen wir uns vor, jeder Bürger hat ein Einkommen, unabhängig von "Erwerbstätigkeit". Erste Konsequenz: es gibt keine Arbeitslosen mehr. Nächste Konsequenz: der Staat muss keine Industrien oder Konzerne mehr stützen "wegen der Arbeitsplätze". Weiter: fast der gesamte Apparat zur Verwaltung des Mangels fällt weg und setzt ungeheure Mittel und menschliche Schaffenskraft frei. Und - nun kommen wir langsam auch zum Klima - es ist nicht mehr nötig, ständig das Wachstum zu fördern, einen ungehemmten und in weiten Teilen sinnlosen Konsum zu fordern, welcher Rohstoffe, Energie und alles was damit zusammenhängt sinnlos und hemmungslos verschwendet, Berge von Wohlstandsmüll produziert und mit einem desaströsen Preiskampf einhergeht. Man könnte sich wieder auf Produkte und Konsum mit Nachhaltigkeit konzentrieren. Und man könnte innere Leere anders füllen und müßte sie nicht mit Gier kompensieren. Und die Werbeindustrie? Die könnte auch umdenken, sich von ihrer eigenen Hohlheit emanzipieren und andere Themen propagieren, beispielsweise demokratische Bildung unterstützen (s.u.).
Allen denjenigen, die sich noch nicht bewusst sind, wie sehr sie in der Konsum- und Spaßfalle stecken, sei "Brave New World" von A. Huxley empfohlen. Dort gehört exzessives Konsumverhalten inklusive gratis Drogenkonsum zur totalitären Grundausbildung (damit man nicht zum Denken kommt).

2. Human Resources
Stellen wir uns vor, die Menschen können sich aussuchen, was sie „arbeiten“ wollen anstatt in ungeliebte und teils unproduktive Tätigkeiten gezwungen zu werden (man denke nur wieder an die Verwaltung des Mangels). Wieviel Kreativität liegt hier brach, die zu neuen Ideen führen könnte oder die in anderen Bereichen dringend gebraucht wird: alle sozialen Bereiche, die unterversorgt sind und entweder durch überbelastete, schlecht bezahlte Arbeitskräfte oder ehrenamtlich Tätige versorgt werden. Viele würden gerne in diesen Bereichen arbeiten, wenn die Bedingungen nicht so schlecht wären. Jugendarbeitslosigkeit würde der Vergangenheit angehören, die Jugend ohne Perspektive wäre auch Geschichte, sobald der Selbstwert, der Sinn des Lebens und die gesamte Zukunft nicht mehr an einer Arbeitsstelle hängt. Da der Mensch an sich, solange er nicht „verdorben“ ist, kreativ ist, wird diese Vision nicht im Müßiggang von Millionen enden.

3. Demokratie und Verantwortung
Stellen wir uns vor, die Menschen begreifen das Wesen der Demokratie und handeln danach. Momentan ist es doch so, dass wir uns noch immer wie in einem Obrigkeitsstaat verhalten - wir tun das, was angeordnet wird, die „da oben“ werden es schon richten. Klar, dass sich die „da oben“ auch so verhalten, als wären sie die Herrschenden in einem Obrigkeitsstaat. Demokratie bedeutet auch Eigenverantwortung, Nachdenken über Rechte und Pflichten und darüber, dass eine Demokratie nur dann dauerhaft funktionieren kann, wenn die einzelnen Mitglieder einer demokratischen Gesellschaft sich verantwortungsvoll sich selbst und anderen gegenüber verhalten (dazu gehören auch Umwelt, die Menschen anderer Teile der Welt und das Klima) und wenn die Menschen bereit sind, Verantwortung für den Erhalt dieser Gesellschaft zu übernehmen. Man kann davon ausgehen, dass die Menschen dazu viel eher dazu in einer Gesellschaft bereit sind, die sie als gerecht erleben als in einer Gesellschaft, die sie unwürdig behandelt, in ihnen lediglich einen Kosten-Nutzen-Faktor sieht. Und den nicht ernst zu nehmenden Wähler natürlich.
Und stellen wir uns vor, dass auch die Politiker Demokratie begriffen hätten!

4. Die Verfassung und die Wirklichkeit
Stellen wir uns vor, dass der Leitsatz des Grundgesetzes „Die Würde des Menschen ist unantastbar“ mehr Wahrheitsgehalt bekäme. Kein Bürger wäre mehr in der entwürdigenden Situation, Bittsteller vor den Behörden zu sein, keiner könnte zu einer unwürdigen Arbeit gezwungen werden, es gäbe keine Gleichen und Gleicheren mehr (Hartz-IV Kinder bleiben von den Segnungen des Kindergelds verschont), es gäbe keine Kinderarmut und keine Altenarmut, und selbst der Grundsatz „Reichtum verpflichtet“, für den sich niemand in der höheren Politik interessiert, wäre ansatzweise umgesetzt.

Diese Vision setzt zweierlei voraus:
- Bildung und Erziehung zu Demokratie. Wie aber sollen die Bürger dieses Landes demokratisch denken und handeln, wenn die Erziehung von Anfang an auf Unselbständigkeit, Anpassung, Nachsagen von Vorgedachtem, Auswendiglernen von Faktenwissen und Obrigkeitsdenken ausgelegt ist, Individualität abgestraft wird, selbständiges kritisches Denken gar den Gang zum Direktor vorzeichnet? Demokratie und Schule sind weitgehend noch unvereinbare Dinge (grundsätzliche Ausnahme: die Montessori-Pädagogik ist demokratisch geprägt). Die Erziehung zum Bürger einer Demokratie beginnt aber bereits in den Windeln, und zwar durch
- Respekt vor der Persönlichkeit und der Würde eines jeden Menschen, auch des Kleinsten, auch des Ältesten. Auch von der Schule, auch von den Behörden, auch von der Politik, auch vom Staat.

Wie ein Gegenwartsphilosoph gesagt hat: man muss die Dinge neu denken. Denken wir doch mal die Wirtschaftsordnung neu. Das emanzipatorische BGE bietet dazu die Gelegenheit.

Frohe Festtage und dann mit Schwung ins Neue Jahr!

Irene Sylvia am 20.12.09 20:57

Fröhliches Weihnachten?

Es löst in mir das blanke Entsetzen aus, dass dieser Blog von gerade mal von acht oder zehn Kommentaren Anerkennung gefunden hat.

Der zu kommentierende Einleitungsbeitrag ist völlig ergebnisoffen formuliert und stellt lediglich eine Aufforderung zu einem Brain-Storming anhand wichtiger, belegter und aktueller Sachverhalte dar.

Ist es Angst, Hilflosigkeit, vorauseilender Gehorsam, Gleichgültigkeit, oder was ist es, dass dieser Blog so wenig Zuspruch findet?

Wenn wir solche "Angebote" wie diesen Blog nicht nutzen, brauchen wir uns nicht zu wundern, wenn wir alle Freiheiten verspeieln, die wir Menschen auch mit viel Blutzoll seit der Französischen Revolution erreicht haben! So wird das nix mit dem "emanzipatorischen Sozialstaat", der konsequenten Fortsetzung der "Periode der Aufklärung".

Matthias Dilthey am 24.12.09 2:37

Wachstum – Wohlstand
Diese Formel das aus Wachstum sich Wohlstand für alle ergibt – verliert ihre Haltbarkeit. Klimakatastrophe, Weltwirtschaftskriese und eine zunehmende Weltbevölkerung verdichten die notwendigen Fragen nach unserem Lebensstil.
Wir müssen mit der Endlichkeit unseres Lebensraumes rechnen und den Reichtum in Kultur, Bildung und Mitmenschlichkeit suchen. Nur! Glaube ich nicht mehr an die Politik im Allgemeinen. Das Scheitern des Klimagipfels ist ein derber Beweis für die wirtschaftpolitische Kurzsichtigkeit vieler Regierungsvertreter. Geld, Geld, und noch mal Geld.
Mein Vertrauen an diese Volksvertreter ist in Gänze ruiniert. Deswegen gehe ich einen anderen Weg und versuche möglichst viele Menschen mit den „neuen Gedanken“, von einem anderen Lebensstil zu erreichen. Vielleicht lässt sich daraus eine Stimme formen, die dann nicht mehr von Großindustriellen, Lobbyisten und untätigen Abgeordneten einfach mal so überhört werden kann.
Wir müssen diskutieren und unseren Verstand darauf schärfen – und gleichzeitig sollten wir unsere Ideen, Visionen umsetzten in gemeinschaftliche Energieprojekte in neue Schulsysteme in denen neben den klassischen Schulfächern Ökologie unterrichtet wird und damit das Wort Verantwortung für einander ein ganz anderen Wert erhält. Bildung und Erkenntnis könnten nicht länger belächelte Werte einer humanistischen Bildung sein, die einer ökonomischen Bildung eher zweitrangig betrachtet werden, sondern echte Katalysatoren für die Verwirklichung eines neuen Lebensstil sein.
Dabei bin ich mir klar das neue Wege zu gehen nicht immer bequem und amüsant ist sondern oft mit Anfeindung und Nachteilen verbunden ist, dessen gewiss werde ich mit vielen andern gleichdenkenden einen Weg gehen und meinen Mut und Hoffnung aus dieser Gemeinschaft speisen.
In diesem Sinne liebe Grüße Christian

Christian Kleist am 3.01.10 2:38

"Vorwärtsthemen gesucht" - herkömmliche Bewußtseinsbetäubung in gewohnter Überproduktion von systemrationalem Kommunikationsmüll, für die Zeit bis das große Sterben auf der nördlichen Halbkugel beginnt, weil der Golfstrom "doch so plötzlich" abgekippt ist!?

hto am 3.01.10 13:48

Liebe Mitblogger,

ich habe viele gute, ausführliche Gedanken von Ihnen und euch gelesen, schon jetzt vielen Dank für diese Diskussion, die mir und uns so oft fehlt. Ich ziehe jedenfalls Kraft aus Mitmenschen, die ganzheitlich denken und für die der gesellschaftliche Zusammenhalt, ökologisches Bewusstsein, soziale Kompetenz, Fairness Werte sind - immer noch. Eins fällt allerdings auf: kaum Beiträge von Frauen. warum ist das so?

Sonia Seymour Mikich am 7.01.10 12:21

Ich würde mich gerne mich gerne Herrn Kleist als zumindest Ähnlichdenkende anschließen. Liebe Redaktion, deshalb können Sie gerne meine E-Mail Adresse an ihn weiterleiten. Und Herr Kleist (und alle anderen, die sich dafür interessieren)ist gerne eingeladen, sich an "Die Initiative" zu wenden. Vielleicht ergibt sich eine Vernetzung. Ansprechpartner ist Herr Dilthey (s.o.) über die öffentliche E-Mail Adresse info-ini-nbg@bge-portal.de

Liebe Frau Mikich, Sie fragen, warum kaum Frauen sich melden? Ich hätte da drei von vielen anderen möglichen Antworten:
- neulich gab es bei TTT (glaube ich) einen interessanten Beitrag über die "Pink Generation". Spätestens seit den frühen Achzigern werden Mädchen wieder weichgespült und auf die Erfüllung der Erwartungen der Jungs/Männer hingetrimmt. Emanzipation zum Homo Sapiens ist da ausgeklammert. Die Medienlandschaft von MTV bis RTL tut das übrige.
- und ältere Frauen? Viele sind in der Esoterikszene abgetaucht und üben sich in Selbstfindung. Leider auch u.a. eine Folge der nicht stattgefundenen Identitätsfindung.
- Die meisten selbstbewußten Frauen haben sich in der bestehenden Welt eingerichtet, sprich Karriere im System gemacht, das sie daher nicht in Frage stellen.
Es sieht so aus, als wäre dies auch ein beachtenswertes Thema.

Und noch eine Anmerkung zum Beitrag von Herrn Dilthey, der beklagt, dass der Blog so wenig Zuspruch erhält. Die Sendung war am 19. November, der Blog kam am 8. Dezember ins Netz. Ich hatte mit Interesse den Aufruf zum Mitdenken gehört und vergeblich eine Platform für die Ideen der Zuschauer gesucht. Eine solche Platform muss sofort zur Verfügung stehen, denn wer außer ein paar Hanseln schaut nach drei Wochen nochmal nach? Grober Fehler der Redaktion!

Irene Sylvia am 8.01.10 0:14

Wer da glaubt MONITOR wäre nicht auch ein Mittel der systemrationalen Weichspülung, naja, dem ist wohl nicht mehr zu helfen!?

Dieser Blog ist so armselig-symptomatisch angepaßt an den Zeitgeist, wie [Vergleich gelöscht, Die Redaktion], o.ä. Epochen. Gerade beim Thema Klimawandel müßte der wahnsinnige Stumpfsinn / die ignorante Arroganz deutlich werden. "Ökologie und Klimaschutz" sind schwachsinnig, solange nicht das Optimum des menschlichen Geistes in der Realität seine eindeutig-wahrhaftige Wirklichkeit gefunden hat - KLIMAKATASTROPHE nur, weil "Individualbewußtsein" vor geistig-heilendem Selbst- und Massenbewußtsein steht / weil Bewußtseinsbetäubung die Bewußtseinsentwicklung für eine blödsinnige Hierarchie in materialistischer "Absicherung" verhindert.

hto am 8.01.10 11:40

Klasse, dass doch noch jemand im blog ist. Da wir nun, lieber hto, quasi unter uns sind: Sie haben völlig recht, das heutige Denken krankt im Grundsatz an allen Ecken und Enden. Auch ich sehe in grundsätzlich anderer Bildung und Erziehung die einzige Möglichkeit, wirklich etwas verändern zu können. Dazu habe ich mich an verschiedenen Stellen schon geäußert.
Allerdings ist es einfach, sich zu beschweren, schwieriger wird es da schon, konstruktiv zu wirken. Haben Sie Ideen, wie man grundsätzlich ethische, ganzheitliche, die Würde des Menschen in den Mittelpunkt stellende, aufgeklärte, demokratische Tugenden fördernde, sozial denkende Erziehungsarbeit bei Kindern, Jugendlichen, Studierenden, Erwachsenen, insbesondere unserer politischen und wirtschaftlichen Führung voran bringen könnte?
Vielleicht darf ich Sie einladen, sich bei der o.g. "Initiative" zur Förderung demokratischen Bewußtseins zu engagieren? Unter diesem Oberbegriff sind diverse Themen zusammengefasst, u.a. auch das Thema der Emanzipation der Menschen zu verantwortungsvoller Teilhabe am Gemeinwesen. Das entspricht doch Ihrer Denkrichtung, das zu entwickeln, was an geistig-moralischem Potenzial im Menschen steckt, einschließlich der Überwindung egoistisch-kurzsichtigen Denkens.

Noch eine Bemerkung zu Ihrer Kritik an Monitor. Sicherlich haben Sie recht, wenn Sie beanstanden, dass auch dieses Magazin nur an den Symptomen herumdoktert. Das nannte ich einmal den Hinkefuß des investigativen Journalismus. Aber hat nicht das Magazin durch das In-Frage-Stellen des Wachstumsglaubens eine Tür aufgestossen, eine Grundsatz-Diskussion in Gang gesetzt, die nach vorne schaut? Seien wir froh darüber und dankbar, hoffen wir, dass andere nachziehen und dass die wachen Bundesbürger verstärkt über den Unsinn der gegenwärtigen Politik nachdenken und vor allem sich empören und vor allem, lassen wir die Herren Intendanten des öffentlich-rechtlichen Fernsehens mal darüber nachdenken, wo heutzutage eigentlich noch der demokratisch-rechtsstaatliche Bildungsauftrag im Fernsehen wahr genommen wird. Ein wenig mehr davon und etwas weniger Telenovela würde schon helfen. Bzw. viel mehr davon in einer Telenovela.
Mit aufmunternden Grüßen

Irene Sylvia am 8.01.10 15:17

Solange die Menschen im "gesunden" Konkurrenzdenken des Wettbewerbs (Ursache aller Probleme) um das "Recht des Stärkeren" der "freiheitlichen" Marktwirtschaft FUNKTIONIEREN, bzw. sich mit diesem zu Suppenkaspermentalität auf Sündenbocksuche BILDEN lassen, solange wird der Profit von "Arbeit macht frei" und "Wer soll das bezahlen?" jede Bemühung in Oberflächlichkeit / Dummheit und Konfusion / Ausbeutung und Unterdrückung halten, wo schon längst eine wirklich demokratische Welt- und Werteordnung, auf der Basis eines GLOBAL-bedingungslosen MENSCHENRECHTS von Nahrung, Wohnen und Gesundheit, OHNE Wettbewerb, OHNE REGIERUNGEN, OHNE Steuern, OHNE "Sozial"Versicherungen, OHNE manipulativ-schwankende "Werteordnung", OHNE Zeit- / Leistungsdruck zu einer Karriere von Kindesbeinen, usw., den wahrhaftigen Menschen entfalten könnte - und ich bin ziemlich sicher, daß die Schöpfung bisher nur erahnbare Möglichkeiten des Geistes bereithält!?

Wenn GRUNDSÄTZLICH alles allen Menschen gehört, kann PRINZIPIELL alles gerechter / wahrhaftiger / demokratischer ORGANISIERT werden.

hto am 8.01.10 16:04

Lieber hto,

diese Mechanismen haben wir verstanden. (Auch wenn ich "ohne Regierungen" etwas skeptisch sehe. Mittel- und langfristig.)
aber: Wo bleibt das Konstruktive?

Irene Sylvia am 8.01.10 20:08

Hallo,
bin erst jetzt durch den "Wachstums-Beitrag" von Do. auf diesen Blog gestoßen.
Ja, wo bleibt das Konstruktive? Das ist in der Tat die Frage.
Dazu ein paar Gedanken: Das "Schöne", was die geldgetriebene, kapitaldominierte Marktwirtschaft geschaffen hat, ist die enorm gestiegene Arbeitsproduktivität, von den heutigen perversen Formen einmal abgesehen, ist es im Kern doch ganz schön, dass wir nicht mehr so schuften MÜSSTEN wie frühere Generationen.
Ich meine, da liegt der Ansatzpunkt für alles. Heute sind die materiellen Voraussetzungen gegeben für eine neue Gesellschaft, eine Gesellschaft der frei verfügbaren Zeit (oder "disposable time" wie Marx es genannt hat), in der wir wirklich selbstbestimmt arbeiten und leben könnten.

Doch wie kommen wir dahin? Einerseits ist es richtig in jedem Bereich neu zu denken und zu handeln (dazu ist schon ganz viel Richtiges gesagt worden), andererseits brauchen wir aber auch ein gemeinschaftlich-gesamtgesellschaften Projekt:
faire Teilung von Arbeit und Wohlstand statt Wachstum! Tarifpartner und Politik müssten zusammenwirken, um kürzere Arbeitszeiten zu ermöglichen. Ein Vorstoß von Martin Kannegießer (Gesamtmetall) wies vor ein paar Wochen völlig zu Recht in diese Richtung: Nicht nur Kurzarbeit, sondern dauerhaft kürzere Arbeitszeiten.

So weit erstmal.

Fritz Tiemann

Fritz Tiemann am 9.01.10 13:32

Hoffnungsträger aus Österreich?

In Österreich wird dieses Jahr der Bundespräsident gewählt. Einer der Kandidaten ist Dr. Raimund Bahr (er sammelt z.Z. Unterstützungs-Unterschriften).
Für einen Präsidentschafts-Kandidaten gibt sich Bahr's Internet-Auftritt eher minimalistisch. Dass zumindest Teile der Österreicher "alpenländischer" sind als z.B. die Deutschen oder gar die Amerikaner, liegt in der Natur der Sache. Im Österreichischen Hochgebirge gewinnt "Yes, We Can" eine ganz andere Dimension. Umgeben von schroffen, hohen Bergen und gigantischer Naturgewalten wird auch Angela Merkel's Spruch „Wir haben die Kraft“ als leere, wertlose Worthülse wahrgenommen.
Bahr scheint zu wissen, dass der Mensch in rauem Umfeld, sei es ein klimatisches, politisches oder wirtschaftliches, nicht durch substanzlose Motivations-Sprüche und peppiges Design, sondern nur durch weitsichtiges Handeln längerfristig überleben kann. Bahr: „Nie zuvor war es derart wichtig, seine Augen zu öffnen und zu sehen, welche Konsequenzen unser tägliches politisches Handeln hat.“ Zugleich fordert er den Zugang zu ungeschönten Informationen: „Wir brauchen eine Politik, die den Leuten sagt, was sie in der näheren und ferneren Zukunft erwartet. Die Wahrheit ist den Menschen zumutbar. Die politischen Vertreterinnen und Vertreter nehmen die Wahrheit immer seltener wahr. Das zerstört unser Vertrauen in die politische Kultur unseres Landes.“
So gesehen stemmt sich Bahr gegen Versuche des politischen Mainstream, unsere Demokratie zu einem „multimedialen Event“ ohne politische Inhalte verkommen zu lassen.

Politische Inhalte bietet Dr. Raimund Bahr reichlich. Jedoch hält er sich nicht mit Kleinigkeiten auf, was als Bundespräsident auch nicht seine Aufgabe wäre.
„Ich bin nicht der Meinung, dass wir immer über ein Armutsproblem in Österreich oder in Europa reden müssen. Meiner Meinung nach haben wir vor allem einen ungerecht verteilten Reichtum. Zu wenige Leute besitzen zu viel Geld und Eigentumswerte. Das ist das eigentliche Problem unserer Gesellschaft“ schreibt Bahr und setzt gleich noch ein Exempel oben drauf: „Eine Aufsichtsbeschwerde beim jeweiligen Bundesland ist die letzte Möglichkeit seinem Recht Geltung zu verschaffen. Ihr ist selten Erfolg beschieden, da Länder die Neigung haben, ihre FunktionärInnen auf dem flachen Land oder in den gebirgigen Tälern zu schützen. Doch das sollte uns nicht daran hindern, dieses Recht einzufordern. Nur so ist der Filz in unserer politischen Bürokratie sichtbar zu machen und medial zu verwerten.“

Von 1981 bis 1991 studierte Bahr Geschichte, Psychologie, Philosophie und Pädagogik in Wien, woran sich von 1991 bis 1993 ein Doktoratsstudium der Geschichte anschloss. Ist es diese breite Bildung, die Dr. Raimund Bahr bei einigen, wie ich meine entscheidenden, Punkten veranlasst, konservative Positionen einzunehmen? An anderen (Bau-)Stellen hingegen tritt Bahr sehr progressiv auf: „Wir dürfen im Kampf um soziale Gerechtigkeit nicht vor dem unvorstellbaren Halt machen.
Wir dürfen nicht aufhören, den Begriff der Arbeit neu zu definieren. Lohnarbeit ist nicht die einzige Möglichkeit produktive gesellschaftliche Arbeit zu verrichten“ sagt Bahr und fordert ein emanzipatorisches BGE: „Ich fordere eine Politik, die nicht Sozialkosmetik betreibt, sondern die Gesellschaft radikal neu denkt, ohne sklavisch am Begriff der Lohnarbeit zu hängen. Nur so, davon bin ich zutiefst überzeugt, wird es uns gelingen unseren Wohlstand zu erhalten bei gleichzeitigem Verzicht auf Wachstumsraten jenseits der drei Prozent.“

Es gibt sie noch, die Menschen, die neue und innovative Konzepte erarbeiten und versuchen, diese auch politisch umzusetzen.

Quelle: http://www.bahrforpresident.net

Matthias Dilthey am 10.01.10 1:01

Das Konstruktive liegt doch ziemlich offensichtlich auf dem fusionierenden Weg der Macht der Straße, OHNE leicht kontrollier- / steuerbare Demonstrationen auf den Plattformen der Profitler, OHNE stumpfsinnige Forderungen an die Institutionen des "freiheitlichen" Systems, OHNE "Demokratie" durch Kreuzchen auf dem Blankoscheck, wobei es mit den / "unseren" Medien wesentlich schneller gehen würde, weshalb der Druck auf die konfusionierten Marionetten der Medienmacher ebenfalls erhöht werden muß!?

meine mailadresse: horos@web.de

hto am 10.01.10 11:47

Okay. Und wie entsteht sie, die "Macht der Strasse"? Dadurch, dass die Bürger über Alternativen informiert werden, dass sie Denkanstöße bekommen, dass etwas Neues diskutiert wird, dass sich ein öffentlicher Wille formiert. Richtig?
Vielleicht möchte auch Monitor dazu beitragen? Oder vielleicht kennt Monitor jemanden, der jemanden kennt, der dies mal im öffentlich-rechtlichen Medium vorstellen und zur Diskussion stellen möchte? Ganz im Sinne des Bildungsauftrags?

Der zweite Weg ist der, der sich erfreulicherweise möglicherweise in felix Austria abzeichnet, dass das Vorbild einer Führungspersönlichkeit neue Maßstäbe setzt. Wen gibt es da bei uns? Er/Sie möge sich melden.

Die Frage nach dem Konstruktiven zielte allerdings auf Konkretes. Auf Ideen, wie dieses "Vorwärtsthema" vorangetragen werden kann. Deswegen auch der Hinweis zur Vernetzung.
Viele Menschen in diesem Land hadern mit den gegenwärtigen Zuständen. Langsam scheint auch Bewegung in diese Gesellschaft zu kommen. Wäre es nicht sinnvoll, die Energie der Empörung, die sich breit macht, konstruktiv zu nutzen für positive Veränderungen, anstatt dass man nur von einer Empörung in die nächste stolpert und alle Energie sinnlos im Empörtsein und in vermeintlicher Hilflosigkeit verpufft?

PS Könnt Ihr nicht mal diese blödinnige Qualifizierungs-Frage weglassen? Ich komme mir fast vor wie bei den "Gewinn"spielen von RTL: welcher dieser Begriffe ist ein Tier: Tisch, Auto, Hund ?????

Irene Sylvia am 11.01.10 19:23

Zu Anfang sei gesagt,ein Beitrag hier sollte verständlich sein,denn es
gibt auch Menschen die kein Abitur haben.
Diese Regierung ist lächerlich,denn jedem ist klar das die Regierung
käuflich ist,aber nicht nur die CDU/CSU/FDP,nein auch die SPD.Denken
sie an einen Schröder,der bei Gasprom einen guten Job bekam für eine
Gasleitung und somit eine Abhänigkeit von den Russen heraufbeschwor.
Ein Gesetz wie jetzt ist so schnell durchgebaukt worden von der FDP,
dass ich mich fragte wie kann das sein.Das gleich nach einer Millionen-
spende an die FDP das Gesetz beschlossen wurde,lässt nur einen Gedanken
zu.
Das ist aber nur ein kleiner Teil der Unrechtspoletik den diese Parteien ausführen gegenüber den Menschen die wenig bis nichts haben.
Bei N24 hat ein gewisser Martin Lindner (FDP) mal wieder über die
ärmsten Menschen gewettert.Zu einem kann es nicht sein das 3,7 Millionen Arbeitslose zu faul sind zu arbeiten.Diskotieren können sie
auch nicht.Aber denken sie und ihre Partei an den Eid den sie geleistet haben.In Deutschland ist der Lobbyismus so groß geworden,
dass man sich fragen muß wer regiert hier wen.
Arbeitslose werden drangsaliert,Politiker die Milliarden versenkt haben gehen frei aus mit fetten Bezügen.Ich persönlich empfinde nach
über dreißig Jahren nur noch Wut gegen diese Leute in Berlin.
Verbrecher aus der DDR können sich sogar in unserer Regierung
verstecken oder im Geheimdienst verstecken.Die anderen Schläger der
Stasi und des MSF ruhen sich mit klasse Bezügen aus,oder schreiben
ein Buch.Aber Hartz4 bekommen diese Verbrecher nicht,dank unserer
Regierung.Auch Spekulanten die nur eilige Geschäfte für ihre Proßente
tätigten werden aufgefangen dank des klasse Staates.
Arbeitslose werden beleidigt,drangsaliert und in merkwürdige Maßnahmen gedrängt,aber nur wegen der Qwoten,denn so gelten diese
nicht mehr als arbeitslos.Ein menschliches Leben ist nicht möglich
mit solch ein paar Euro,zumal noch über hundert Euro einbehalten
werden für die Miete die ja angeblich zu hoch ist.
Diese Regierungen auch die jetzige taugen nichts,denn es wird nur an
den eigenen Geldbeutel gedacht.Natürlich tun dies nicht alle,aber es
müssen gerade die sein die das Sagen haben,denn sonst wäre das was
wir erleben nicht möglich.

H.J.

Joachim Richter Ing. am 19.01.10 10:45

Nun war der Schlagabtausch über den neuen Haushalt und man stelle sich
vor noch mehr Schulden.Zuerst wurde der Bürger zugetextet von unserem
Finazminister Schäuble,der uns auf das Sparen einschwor und auf schwere
Zeiten.Warum frage ich müssen dann noch fünfundachtzig Milliarden Schulden gemacht werden.Damit die "Besserverdiener" endlastet werden
können und die Bürger belastet.Schäuble auch so ein zwielichtiger Geselle aus dem Spendenscandal ist als Finanzminister ungeeignet,denn
null und null ergibt nicht eins Herr Schäuble.Desweiteren hat dieser
werte Herr die Kontakte und die besten Freunde bei den Leuten die die
Beyern Landesbank mit drei Milliarden durch einen Kauf in den Sand sätzten.Nun wird lamentiert von einem gewissen Stäuber der ja unschuldig ist und einigen anderen wohlbekannten Herrn.
Auch die Asse2 wurde kaum angesprochen und das obwohl diese Salzgrube
geräumt werden muß und das wird einige Milliarden kosten.Wer bezahlt
das eigentlich die Atomindustrie.Die wollen doch nur längere Laufzeiten für ihre alten und gefährlichen Atomkraftwerke.Ja aber wohin mit dem Atommüll,wieder in eine Grube die laut Gutachten geeignet ist,wie damals die Asse.Bezahlte Gutachten falsche Gutachten
damit die Atomlobby noch mehr Milliarden verdienen kann,auch für ihre
Anleger und das sind meist Großanleger die nur Profit im Sinn haben.
Zu allen "Schweinereien" spielte unsere gewählten Regierungen mit und
das sind einige Parteien.Alle haben einen Eid abgelegt im sogenannten
hohen Haus.
Ein Wehner und ein Brand würden sich die letzten haare raufen,was aus
ihren vorstellungen und ihrer SPD geworden ist.
Aber unsere Merkel scheint alles nicht zu sehen,oder will nicht sehen
und begreifen.
Der Herr Obama hat unmissverständlich den Banken gesagt das er jeden
Cent wieder haben möchte für das Land.Was unternimmt unsere Kanzlerin
nichts,kein Wort kein nichts.Obwohl wieder Bonis bezahlt werden und
Gewinne eingefahren werden.Deutsche Bank rechnet mit neun Milliarden!

Hochachtungsvoll
H.J.

Joachim Richter Ing. am 21.01.10 0:23

Alle Kritik an der gegnwärtigen Regierung, an der Macht der Lobby, an der mangelnden Integrität, Ethik und Charakter von fast allen Leuten, die dieses Land führen auf welchem Gebiet auch immer, ist wichtig und richtig.
Ich möchte aber noch einmal an das eigentliche Thema erinnern: WAS WEIST IN DIE ZUKUNFT? Dazu ist noch nicht viel gesagt worden.
Einige Bereiche, die dringendst neu gedacht werden müssen:
- Ethische Neuorientierung
- Bildungsinhalte (Faktenwissen versus Menschenbildung)
- welches Menschenbild prägt unsere Gesellschaft und was muss sich daran ändern, damit es als "echte" Grundlage für neue Inhalte taugt
- was macht das LEBEN des Menschen aus (damit es nicht sinnlos in Oberflächlichkeit und sogenanntem Spaß und sinnlosem Konsum verpufft. Damit es nicht von Profitgeiern für ihre Zwecke mißbraucht werden kann. Oder von Bürokraten als Rechtfertigung ihrer armen Existenz.)
- Hinterfragung unserer Gesellschaft (was sind unsere Ziele, wie demokratisch ist unsere Demokratie, was läuft grundsätzlich schief und warum)
- Freiheit und Verantwortung
- Religion: haben wir sie wirklich verstanden? Oder wollen uns die Schriften nicht doch etwas ganz anderes sagen, als es bisher interpetiert wurde? (Ganz wichtig für die Definition von Mensch und Gesellschaft!)
- Ist unsere Wirtschaftsordnung noch zeitgemäß?
- Warum lernen wir nicht aus Geschichte?
- Warum lassen wir so viele Verletzungen von Grundrechten zu?
- Warum ist unser Wertesystem und unsere Wirtschaft nach Geld und Profit als oberstem "Wert" ausgerichtet, warum ist alls andere nachrangig, und was sind die Folgen?
Beispiel: Der Waffenexport von Kleinwaffen nach Afrika, der die Bürgerkriege erst möglich macht und Hunderttausende Menschenleben gefordert hat wird von Politikern gerechtfertigt mit "Arbeitsplätzen" und "Steuereinnahmen". Und zwar gerade von Politikern der "christlichen" Parteien!!!!! Da stehen die Werte auf dem Kopf!
- ......
- ......
Die Themen umfassen alle Bereiche der Gesellschaft und des Lebens. So sind auch Vertreter aus allen diesen Bereichen gefragt, aktiv zu werden.
Wer fängt an, in seinem Bereich solche Fragen aufzuwerfen - wo sind die Dozenten, die sich mal grundsätzliche Gedanken machen und in ihr Gebiet ethische Aspekte einbeziehen - wo sind die Arbeitgeber und Personalchefs, die ihre Mitarbeiter wieder als Menschen wahrnehmen - wo ist die Verwaltung, die alle ihre überflüssigen und menschenverachtenden Vorschriften und Denkweisen über Bord wirft (wie das gehen könnte, siehe * unten) - wo sind die Eltern und Erzieher, die unsere Kinder als wertzuschätzende Persönlichkeiten erziehen, die verantwortungsvoll mit ihrem Leben umgehen - wo sind die Menschen, die den Erziehenden Denkanstöße und Entwicklungsmöglichkeiten geben - wo sind die Menschen, die auch religiöse Traditionen in Frage stellen und auch die Bibel "neu" denken - ........
Sie mögen sich melden!

Nur das, was mit ETHIK vereinbar ist, wird uns voran bringen, egal auf welchem Gebiet.

*) „…Nehmt den Verwaltern der Menschen die Macht über diese Menschen, indem die Leistungen, die sie erhalten, nicht als Gnade gewährt werden, sondern als ein Recht angesehen werden, das jeder ganz selbstverständlich hat. Damit ist das gesamte ARGE-Überwachungs- und Restriktions-Problem von "Wahrsprecher" gelöst. - Richtig, ich bin wieder beim BGE. Das ist tatsächlich für vieles zu gebrauchen. Mehr Menschenwürde, mehr Grundgesetz, mehr Demokratie, weniger Behördenwillkür, weniger Bürokratismus.“
Zitiert aus Monitor Forum zu „ELENA“ 8.1.2010

Irene Sylvia am 24.01.10 20:17

Sehr geehrte Bürger,
seit Parteien an der Macht sind die nur sich und die großen Firmen,wie auch besser verdienende "Bürger"im Sinn haben,geht es Abwärts mit unserer
Demokratie.Den Wählern wird etwas versprochen was
noch nie eingehalten wurde (Hauptsache man wurde gewählt)um dann so zu handeln wie es der Partei,oder besser den "Großen" gefällt.
Wie kann es sein das ein Wahlbetrüger nach Deutschland kommt und mit einer halben Milliarde
zurück fliegt.Das einzige was dieser "Präsident"
gegeben hat sind Versprechen die seit acht Jahren
nicht erfüllt werden.Warum auch es lässt sich doch
gut leben mit dem Geld der Deutschen.Wir dürfen dank
der Kanzlerin dafür gerade stehen,denn diese "Dame"
braucht sich um Fehler nicht zu scheren,denn ihr
Lebensabend ist so oder so gesichert und dafür bezahlt diese "Kanzlerin" noch nicht einmal.
Den kleinen Leuten geht die Luft langsam aus,was
schert dass der CDU/CSU,nichts.Wir haben doch Riester,wie sie aber die Beiträge zusammen bekommen
ist etwas anderes,besonders als Arbeitsloser.
Wenn diese Leute schon lange nicht mehr sind dürfen
unsere Kinder noch für die Fehler und die Schulden
bezahlen.
Nun kommt noch die GEZ und möchte außer den zehn
Milliarden für ein schlechtes Programm,noch mehr Geld haben,aber fürs Internet.Ist es nicht schon ein Scandal das sich die Regierungspartei ins ZDF
einmischt.
Ein Gesundheitsminister will eine Kopfpauschale,ja
kann dieser nicht rechnen.Es wäre ganz einfach,die
Konzerne dürfen keine Preise mehr festlegen,sondern müssen diese Aushandeln.Wir hier in Deutschland haben in fast jeder Straße eine Apo und jede will
muss verdienen,die zahl der Apos muss begrenzt werden.Die Krankenhäuser müssen sich nach Richtlinien richten.Wir haben hier in Deutschland
die teuerste Krankenversorgung,aber auch die schlechteste.Hier sterben Menschen tausende pro Jahr durch Fehler der Ärzte und der Krankenhäuser,
aber verantworten will es keiner,obwohl die versichert sind und auch nur Menschen sind.Menschen machen nun mal Fehler auch Ärzte.
Dies wären ein paar Beispiele um Kosten zu senken,aber keiner denkt daran,denn man kann sich mit dem Deutschen Krankensystem dumm und albern
verdienen.Die Hände werden überall aufgehalten,denn wir können ja bezahlen und bekommen miese Zweiklassenversorgung.
Als ein Schröder die Agenda 2010 einführte musste dieser die eigene SPD erpressen mit seinem Rücktritt und die CDU/CSU und die FDP wetterten um die Wette.Diese wollten die Agenda (Hartz4) auch wieder kippen,wenn sie an die Macht kämen.Was wurde gemacht nicht.Aber Frau Merkel erzählte über die Jahre:"Der Aufschwung kommt beim Bürger an."
Damit hat sie sich doch lächerlich gemacht.
Über diese "Kanzlerin" sollte man ein Buch schreiben.

Joachim Richter Ing. am 2.02.10 10:36

Sehr geehrte Sonia Mikich und MONITOR-TEAM (und die neue im Team Sabine Böhmer)

Auch das "Signal" des Foto wird verstanden!

"Wenn Fotos sprechen!"

Zitate von Abraham Lincoln :

1. "Willst du den Charakter eines Menschen erkennen, so gib ihm Macht."

2. "Man kann alle Leute einige Zeit zum Narren halten und einige Leute allezeit; aber ALLE Leute ALLEZEIT zum Narren halten kann man nicht."

MfG
Unser Fehnseher ist ein MONITOR
Die Roboter

Stefan Müller am 19.11.09 15:13

NICHTS TUN IST BESSER ALS MIT VIEL MÜHE NICHTS SCHAFFEN. (Laotse)

hto am 19.11.09 16:21

Ein Bär, ein Löwe und ein Schwein treffen sich.

Der Bär sagt: "Wenn ich brülle, zittert der ganze Wald vor Angst."

Der Löwe sagt: "Wenn ich brülle, zittert der ganze Dschungel vor Angst."

Darauf das Schwein: "Ha, ich brauche nur zu husten und der ganze Planet scheißt sich in die Hose!"

Erika Bosch am 19.11.09 21:56

Liebes Monitor-Team,
danke für die Info zu der rechten Nazi-Szene in Dortmund. Es ist kaum zu glauben mit welchem Desinteresse der Dortmunder Polizei-Präsident auf die rechte Szene und deren Angriffe auf Personen und Sachen reagiert.
Man müsste ihn mit einer Untätigkeitsklage belangen. Angeblich liegen keine Erkenntnisse vor, so seine Äußerung, gleichzeitig weiß er aber, dass der Sohn der mutigen Dortmunderin in linken Kreisen verkehrt. Auch die fatale und falsche Gleichsetzung von Rechts und Links wird hier wieder einmal reproduziert. Auch durch Wiederholung wird sie nicht wahr.
Der Polizei-Präsident könnte sich an dem Beispiel in den neuen Bundesländern orientieren. Ideen gibt es, man muss es wollen!!
Ist dem Polizei-Präsidenten nicht klar, welche Ausmaße dieses rechte Gedankengut haben kann?
Mit freundlichen Grüßen
Takla Makan

Takla Makan am 19.11.09 22:29

Sehr verehrtes Team von MONITOR,
vielen vielen Dank für die WIRKLICH engagierten Beiträge in all den Jahren- auch wenn man manchmal verzweifeln könnte, dass sie oft so wenig zu bewirken scheinen, sie sind wichtig und die Sendung immer viel zu kurz aber man ist auch immer froh, dass jemand so vehement die Finger in die Wunden legt......
Wie schön, dass wir ein freies Land sind und solche Sendungen möglich!
Ich freue mich schon auf die nächsten 600 interessanten Sendungen!
Herzliche Grüsse

Kritiga am 19.11.09 22:39

Sehr geehrte Sonia Mikich und Monitor-Team,
zunächst herzlichen Glückwunsch zur 600. Sendung!
Ich bin der Überzeugung, dass Sie - trotz der beschämend kurzen Sendezeit, die Ihnen gegeben wird - sehr gute journalistische Arbeit leisten und auch viel bewegen, auch wenn dies zunächst nicht sichtbar ist.

Vielen Dank!
Machen Sie weiter so!

der bilderwolf

bilderwolf am 19.11.09 23:37

Liebes Monitor-Team,

wir danken Ihnen für Ihre engagierte Berichterstattung und Ihre Hartnäckigkeit. So können wir in Diskussionen mit Kolleginnen und Kollegen, FreundInnen und Familie immer wieder auf Ihre Berichte verweisen. Uns tut es gut, ganz gezielt Ihre Sendung zu schauen und damit zu wissen, dass unsere GEZ-Gebühren noch einen Sinn haben.
Wir wünschen Ihnen mehr Sendezeit!!!
Gaby und Dirk aus Bielefeld

Gaby Tegeder am 20.11.09 12:03

Sehr geehrte Sonia Mikich und an das Monitor-Team,
der Beitrag über Klimaschutz vom 19.11.09 war von Falschinformationen gespickt.
Der Eisbär ist NICHT vom Klimawandel gefährdet.
Die Finanzkrise hat NICHTS mit dem Klimawandel zun tun.
Das CO2 ist ein nützliches Spurengas mit 0,036% Anteil in der Luft.
Der Mensch ist für ca.2% des CO2 Eintrages verantwortlich.
Der Mensch ist für 0,02°C für die Klimaerwärumg verantwortlich.
Die Sonne bestimmt das Klima und es ist Ihre unerträgliche Propaganda, dass der Mesnch einen maßgeblichen Einfluß darauf hätte.
Falls Sie Nachhilfe in Physik benötigen, stehe ich und andere kompetente Personen und Institutionen Ihnen gerne zur Verfügung.
Stoppen Sie SOFORT diese Volksverdummung,
recherchieren Sie die Gegenmeinungen zum Thema.
Es gibt kein KLIMAKOLLAPS.
Ich will keine politisch korrekte Hofberichtserstattung!
Der Mensch kann das KLIMA nicht schützen.
Sie machen sich zum Lakaien der politischen Führung.
Mit freundlichen Grüßen
Gerhard.Schweickhardt

Gerhard Schweickhardt am 20.11.09 13:22

Hallo, Frau Mikich, mein Vorschreiber dokumentiert in ganz einfacher Weise das Problem: Was wir nicht sehen wollen, gibt es nicht!
Ich bin Mitglied einer Bürgerintiative gegen vier (!!) neue Kohlekraftwerke in Brunsbüttel - ein ökologischer Wahnsinn - den die Lokalpolitiker ausblenden (bei Verantwortlichen in den Konzernen und ihrer Lobbys in der Politik gilt das womöglich nur eingeschränkt). Aber auch die Betroffenen wollen vielfach nichts wissen von den Folgen für das Klima und ihre Gesundheit. Mich interessiert brennend, welche Mechanismen wirksam sind, damit die Vernunft ausgeschaltet wird! Sicher: Denken ist ein Risiko, aber Nichtdenken führt in die Katastrophe!
Freundlich grüßt
Christine Weber-Herfort

Christine Weber-Herfort am 20.11.09 13:41

@Christine Weber-Herfort

Es sind die bewußtseinsbetäubenden / konsumautistischen Mechanismen der gepflegten Glaubens- und Bewußtseinsschwäche im "gesunden" Konkurrenzdenken des "freiheitlichen" Wettbewerbs wirksam, damit die zeitgeistliche Hierarchie in materialistischer "Absicherung" auch weiterhin die systemrationalen Illusionen des geistigen Stillstandes seit der "Vertreibung aus dem Paradies" als einzig vernünftig aufrecht erhalten - die Vernunft war also schon immer ausgeschaltet, bzw. auf die Vernunftbegabung des "Einzelnen" reduziert, auch der Typ Christus konnte dies allein nicht ändern!?

hto am 20.11.09 14:55

Herzlichen Glückwunsch Monitor - vielen Dank für die vielen informativen, kritischen Beiträge in der Vergangenheit.

@Gerhard Schweickhardt: Selbsternannte Fachleute (deren Diktion und Orthografie gerade mal bis zum Tellerrand reichen) beharren wutschnaubend auf der Richtigkeit IHRER auf Halbwissen und bequemen Spekulationen basierenden Theorien, um weiterhin selbstgefällig vor sich hinzumüllen... nach ihnen die Sinflut. Da drängt sich mir nicht nur die Parallele zur Finanzkrise und den "Finanzsachverständigen" auf, auch "die Banane" von Prof. Dr. Milinski lässt mich nochmal schmunzeln - und an Sie denken, Herr Schweickhardt.

André B. am 20.11.09 21:12

Liebes Monitor Team,

danke fuer eine der besten Sendungen die ich kenne und danke dafuer dass man sich die Sendung auch z.B. im Ausland online ansehen kann!!!
Aus dem Brief von Sonia Mikich schliesse ich dass sie ein sehr gutes Team bilden und gute Arbeit kann es nur in einem guten Team geben. Sie koennen sich also alle gluecklich schaetzen!

Sabine am 3.12.09 23:32

Der Dipl.-Ing. Schweickhardt hat leider Recht, Er hat Argumente und sachliche Richtigstellungen beigetragen, und die Bitte geäußert, doch mal Zivilcourage zu zeigen. Die Antwort besteht aus Schähungen und Verleumdungen. An die die das alles so gut wissen (oder besser glauben): Setzen Sie sich BITTE mit den andersgäubigen sachlich auseinander. Die Dummen sind nicht immer die anderen, sondern die, die sich für Wissend halten.

Einen Zugang zur Wahrheit finden Sie unter www.InSerKS.de

Gruß, Johannes

Johannes Naumann am 8.01.10 22:16

Sehr geehrte Sonia Mikich und MONITOR-TEAM (und die neuen im Team + Hilde Frings, Markus Zeidler)

Wir haben das "Signal" verstanden!

Jetzt müsst ihr nur noch 15 Minuten Sendezeit erkämpfen, die euch gestrichen wurden!

Und jetzt zum Blog Eintrag.

Die Idee der Tobin-Steuer ist gut,ja, ABER Wir haben immer noch die selben PolitikerInnen die die Krise mitverantworteten.

Beispiel:

Die Bundesregierung nimmt mit der Tobin-Steuer ca.: 27 Mrd.€ ein, die HRE braucht in ca.: 6 Monaten 20 Mrd € stütze.
(natürlich nach der NRW-Wahl)

Wir brauchen kein Schattenhaushalt, was wir brauchen ist ein Sozial-Steuer-Schnellkochtopf.

Soll heißen:

Die Tobin-Steuer muss verklauseliert werden , damit das eingenommene Geld auch dahin gehen wo es hingehört.

MfG

Politiker werden ist nicht schwer
Ein Vorbild sein dagegen sehr

Die Roboter

Stefan Müller am 5.11.09 21:10

Die Transaktionssteuer wird seit langem diskutiert.
Und die Diskussion sollte in die breite Öffentlichkeit: Am besten, jede Sendung daran erinnern und neue Befürworter finden.

Die Konservativen sind noch dran und die Deregulierungsbefürworter neu hinzugekommen.
Warum baggert man nicht einfach die Kirchenvertreter an, von denen viele zum konservativen Wählerspektrum zählen? Die Kirchen sind sehr aufgeschlossen für diese Form der gesellschaftlichen Verantwortungsbeteiligung, genauso wie sie für den Investivlohn waren - und das seit vielen Jahrzehnten.
Wir sollten Verbündete sammeln! In diesem Sinne

Manfred Gabler, (Bayerischer)Religionslehrer

05.11.09, 22.25 h

Manfred Gabler am 5.11.09 22:26

Liegt denn die deutsche Negierung der Tobin Steuer an der Bankenlobby oder kennen die Politiker diese Möglichkeit zu wenig? Ich verstehe nicht, warum die Opposition das nicht ins Feld führt. Woran liegt das?
Und was ist mit verklauseliert gemeint?

Freundliche Grüße

clh am 5.11.09 22:33

die Transaktionsseuer ist schon lange ein Thema nicht erst seit der Bankenkriese.
Alle wissen was zu tun ist. Die Abhängigkeit der Parteien von der Großindustrie und den Banken wird alles verhindern.
Noch schläft der Bürger aber die Linken werden stärker werden.
Frau Merkel wird immer unglaubwürdiger.
Ehrlichkeit ist ein Wort welches die Politiker nicht kennen.
Bleiben sie weiterhin kritisch auch wenn ich mich bei jeder Monitorsendung aufregen muß.
Dieter Pfister

Dieter Pfister am 6.11.09 6:02

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich finde es bedauerlich, dass die Kampagne "Steuer gegen Armut", die seit dem 17.10. in Deutschland läuft, mit keinem Wort erwähnt wurde. Sie vereint eben nicht nur Experten und NGOs, sondern auch die beiden Kirchen und Gewerkschaften in dem Bestreben, die Sache voranzutreiben. Siehe www.steuer-gegen-armut.org

Aber Danke, dass Sie das Thema weiter bekannt gemacht haben.

Jörg Alt SJ

Jörg Alt am 6.11.09 8:47

Sher geehrtes MONITOR-Team,
ich befürworte eine Transkationssteuer. Der normale Bürger hat es nicht zu verantworten, das die Banken sich so verspekuliert haben und durch milliardenschwere Staatshilfen gerettet werden müssen. Aber WIR sollen dafür zahlen?! In meinen Augen ist das ein schwerstwiegender Verstoß gegen die Prinzipien des Sozialstaates. Der Bürger wird immer und überall gemolken: Mehrwertsteuer, KFZ-Steuer usw., die zu allem Überfluss auch immer noch ansteigen werden, denn dank der Bankenkrise und Rettungspaketen ist ja kein Geld da! Und das muss sich der Finanzminister ja irgedwo wieder zurückholen!
Mein Appel an die Politik: Belasten Sie diejenigen, die diese Krise zu verantworten haben - und das ist nicht der kleine Bürger.

Tobias K. am 6.11.09 12:49

Jede Steuer ist eine Zeichen unserer leichtfertigen Kompromissbereitschaft zu Dummheit von Suppenkaspermentalität auf Sündenbocksuche in "WER SOLL DAS BEZAHLEN?", wo ein BEDINGUNGSLOSES MENSCHENRECHT auf Nahrung, Wohnen und Gesundheit, mit allen daraus MENSCHENWÜRDIG resultierenden Konsequenzen, eine grundsätzliche und prinzipielle Gerechtigkeit ohne Zweifel bringen würde.

hto am 6.11.09 12:53

:shock: Gibt es etwa in der neuen Koalition Volksvertreter, die nicht den Willen ihrer Wähler vertreten, sondern den ihrer Partei und anderer Lobbyisten?

politik-web am 6.11.09 13:09

Hoffentlich haben sich die Steuerschätzer nicht sehr verschätzt. Denn was sich im nächsten Jahr bei den Steuererklärungen für 2009 so an Unerfreulichem für den Fiskus ergeben wird. Überraschung, wird man rufen. Aber eigentlich ist es keine, wenn man die Wahrheit nicht verdrängt.
Die Sache mit dem Aufschwung durch ESt Steuersenkung ist ein alter Hut, wird nicht klappen. Und das beim Bürger eventuell frei werdende Geld ist ja von den Gelben schon für die private Versicherungswirtschaft fest eingeplant. Und um staatliche Einnahmen zu gerieren, wird alles abgegrast werden, was nur irgend geht. Und möglichst alles, was nicht den Namen Steuer trägt. Nämlich Gebühren und Abgaben.
Alte und neu erfundene. Und nach der Wahl in NRW wird der Giftschrank geöffnet.
Die einzige Hoffnung sehe ich noch darin, dass die Kommunen auf die Barrikaden gehen. Denn die sind fast noch mehr betroffen als der einfache Steuerbürger.

Elsbeth am 6.11.09 15:14

Sehr geehrtes Monitor-Team,

für mich eine Ungeheuerlichkeit: Die Verursacher der Krise tragen nichts zu deren Bewältigung bei. Ebenso ungeheuerlich: Politiker protegieren offenbar die Banken. Wenn das Thema Beteiligungs-Zahlungen zur Sprache kommt, leiern Politiker oft nur Phrasen und unverbindliches Gerede herunter. Dann herrscht wieder Sendepause und nichts geschieht. Was steckt dahinter? Lobbypolitik? Günstlingswirtschaft? Offensichtlich. Begreifen die Verantwortlichen denn nicht, dass sich so die Gesellschaft immer weiter spaltet? Ein kleiner Teil greift ab, der Rest bezahlt. Das ist Gift für den Volksfrieden. Wie lange leistet sich die Politik diese Vorgehensweiße noch? Oder arbeitet sie an Lösungen? Dann sollte sie das schnellstmöglich kommunizieren. Die Menschen brauchen Erklärungen, keine Inhaltslosigkeiten.

Auch die von Bundespräsident Köhler in einer Rede geforderte Selbstreflexion der Banker findet nicht statt. Untertauchen, totschweigen, aussitzen – so das augenscheinliche Vorgehen der Geldwirtschaftler. Nebenbei verdienen einige Geldinstitute wieder Milliarden und Banker kassieren fette Boni. Eine Finanztransaktions-Steuer ist überfällig. Die Politik ist gut beraten, sie einzuführen. Denn keiner weiß, wie lange die Bevölkerung derartige Missstände noch duldet.

Zum Schluss eine Bitte an Monitor: dranbleiben!

Volkmar J.

Volkmar J. am 6.11.09 18:23

wie sollen die regierenden Parteien nach den vielen Millionenspenden der Banken besonders für CDU/CSU und FDP Ihre "Spendenkuh " zähmen oder gar schlachten?
Frage haben sich die Politiker von den Banken bestechen lassen in Ihrem Sinn zu handeln?
Wir reden von Bestechung bei Siemens etc.
Was ist mit den Banken und ihre Einflussnahme durch Spenden und kostenlose Berater.

Peter Wulf am 6.11.09 18:58

Sehr geehrtes Monitorteam,

mich würde interessieren was sich hinter dem Steuersatz 0,05% verbirgt. Ist diese Quote an den Betrag 27Mrd. gekoppelt und weshalb dann gerade diese Zahl? Man könnte hergehen und beispielsweise 0,5% nehmen. Das wäre im Vergleich zu Arbeitnehmerabgaben noch spielend eine Ministeuer und brächte dem Staat 270Mrd./Jahr und somit eine bessere Situation für Länder, Städte und Kommunen ein. Die kündigen heute in der Presse bereits einen Sparkurs an, beispielsweise durch Gebührenerhöhung >>> tolles Steuersenkungsprogramm (für die Medien)...

Wolfgang Hacker am 6.11.09 21:29

Eine geringe Besteuerung von 0,005 Prozent aller handelbaren Finanztransaktionen würde die Finanzmärkte Europas nicht gefährden und schon ein erhebliches Steueraufkommen generieren. Das liegt daran, dass das Volumen von Devisengeschäften fast 70 Mal höher ist als das Volumen des Handels mit Gütern und Dienstleistungen. Ein höherer Steuersatz könnte außerdem den Handel mit normalen Aktien belasten.
Die Redaktion

Redaktion am 7.11.09 12:54

Die jetzige Regierung steht für das Kapital und Großverdiener.
Die Wahl hat gezeigt das diese "Leute" den Menschen alles verkaufen
können.Nach der alten Weisheit:"Nach der Schlacht werden die Toten gezählt."
Wer zahlen darf und sich einschränken war doch wohl klar.
Die Verursacher der Krise machen schon längst wieder Gewinn dank des
Volkes und der CDU/CSU.

Joachim Richter am 8.11.09 17:22

Diese Idee ist so falsch, wie sie ideologisch motiviert ist!

Schon der Hinweis mit der Mehrwertsteuer zu Anfang zeigt doch, dass auch diese Steuer die Falschen trifft. So würden nicht etwa die Banken, sondern die Anleger die Steuer auf Finanzprodukte, Aktien usw. bezahlen. Was aber haben die Anleger mit der Finanzkrise zu tun, bitteschön?

Den Banken muss man ein striktes Risikomanagment vorschreiben, mit persönlicher Haftung der Vorstände, verbunden mit totalem Vermögensverlust dieser Penner und drakonischen Strafen bei Verletzung!! Außerdem sollten die Kosten der Krise direkt an die Banken weiter gegeben werden in Form eines Sonderfonds, in den alle einen Teil ihrer Gewinne einzahlen müssen, bis die Krise bezahlt ist.
Das würde diese Nieten in Nadelstreifen kurieren!

Aber das wird nicht passieren. Daher werden die Banken aus der Krise lernen, dass sie den Staat total in der Hand haben und erpressen können. Sie werden bald wieder mit übergroßen Risiken spielen, weil sie ja ncht dafür gerade stehen müssen. Und beim nächsten Knall, der mit Sicherheit kommt: GUTE NACHT!

Cherio am 9.11.09 17:23

Sehr geehrte Leser,
auf die Regierungserklärung hatte ich gewartet,da sagt eine unverschämte
Kanzlerin:"Es kommen schwere Zeiten auf uns zu." (Bevölkerung)
Die Rentner bekommen nichts,die Arbeiter können bezahlen und die ärmsten
bekommen nichts!
Die Verursacher der Krise dürfen sich über mehr Geld freuen und die
Großverdiener und große Firmen bekommen ihre Steuervorteile.
Eine wahrlich gerechte Aufteilung der Volkslasten Frau Merkel.
Umsonst habe ich auf Überwachungsgesetze der Banken gewartet und
warum stellt der Staatsanwalt auf Durchlauf,wenn es um die Kreditbetrüger und Spekulanten geht.
Wir haben eine Demokratie das muss ich verneinen,wir haben einmal die
Menschen die relativ arm sind und bezahlen dürfen,für die Fehler der
Banken und der Regierung und dann haben wir die Reichen die
für nichts gerade zu stehen brauchen und dieses Land auch steuern
können.Na toll Frau Merkel und Herr Westerwelle....

Joachim Richter Ing. am 10.11.09 16:32

Wenn schon Erhöhung der staatlichen Steuereinnahmen, dann wäre eine Fenster-Steuer gerecht. In Villen und Palästen sind naturbedingt wesentlich mehr Fenster vorhanden als in einer 2-Raum-Wohnung. Und die Villenbewohner sind Gut- und Großverdiener, also sollen sie für ihren Luxus auch löhnen.
(Gab es eine Fenster-Steuer nicht schon im Mittelalter?)
Aber im Ernst: Demokratie ist das alles nicht mehr.

Hyra am 19.11.09 1:37

Wann wird endlich regiert,oder ist die Wahl eine Einladung fürs Reisen.
Von Opel hört man auch nichts mehr,sonst wurde jeden Tag etwas von unserer Deutschlandmutter erwähnt.Nun ist das aber alles nicht mehr
wichtig,denn die Wahl ist im Sack.Nun wird wieder gegessen und Hände
geschüttelt.Auch einem Verbrecher werden Glückwünsche überbracht,denn
ohne das Geld aus Europa könnte der Wahlbetrüger nicht regieren und
noch mehr Opium anbauen lassen.
Meine Frage ist an unsere Regierung,wann wird etwas getan für Deutschland.Aber ich weiß ja Frau Merkel es ist so leicht zu Reden,aber
im Handeln waren sie schon immer sehr schlecht.

J.Richter am 20.11.09 0:19

Ja jetzt solle es nach "Links" gehen,dass wird die SPD aber nicht kurieren,denn alles was ein gewissen Schröder verzapft hat bleibt.
Manch einer sagt sogar die Agenda 20/10 und Hartz4 wäre ja teilweise
gut gelaufen,aber was ist den so gut gewesen das bleiben die "Schnacker" schuldig.Wir haben das klasse Lohnverhältnis nämlich 12%
weniger als unsere Nachbarn,wir haben Sklavenlöhne unter fünf Euro
und wir haben Menschen die trotz Arbeit Hartz4 benötigen.Von den völlig
verarmten Menschen mal ganz zu Schweigen.Vor der Wahl wurden von der
ARGE wieder tausende Menschen drangsaliert zu sogenannten Lehrgängen,
dann konnte wieder verkündet werden,heute wieder 50000 weniger Arbeitslose.
Die SPD muss solche Gesetze beseitigen und Rechte schützen die in
Jahrzehnten erkämpft wurden und diese nicht aushöhlen oder abschaffen.Dann haben sie vielleicht nochmals eine Chance eine Bürgerpartei zu werden.
Aber ein Sarrazin SPD schmeiß wieder einmal seine dreckigen Sprüche in
den Äther. Früher wurden von diesem "Menschen" Arbeitslose beleidigt,heute hat dieser Chaot sich Menschen mit Kopftüchern ausgeschaut um seinen Nonsens los zu lassen.Wann wird dieser Kerl
mal entlassen?

Joachim Richter am 3.10.09 18:58

Ja genau. Wo bleibt eigentlich Wowereit? Und die Jungen? Die sind doch längst schon bei den Grünen und den Linken.

Heinz am 3.10.09 21:25

ich wünsche mir, dass die SPD solange nicht aus den tatsächlichen 16% (ca.70% Wahlbeteiligung) der Wählerstimmen herauskommt, bis der Letzte der Garde die für HARTZ IV gestimmt haben, verschwunden ist.
Möglichkeit wäre noch das "S" aus der SPD zu entfernen, da diese Partei seit Schröder keine auch nur annähern Soziale Rechte vertritt.
Die ehemaligen Genossen würden sich im Grabe umdrehen, wenn sie sehen könnten was aus Ihrer Partei für Arbeitnehmer und Angestellte geworden ist.

Träger am 4.10.09 17:16

Zitat Restle: "Es scheint so, als ob die SPD genau diese Generation in den letzten Jahren verloren habe."

Ja, es scheint nur so als ob verloren gegangen, denn genau wie alles in diesem "freiheitlichen-demokratischen" System, ist dieser Teil der Generation ... systematisch entfernt / seziert worden / dem Bodensatz des systemrationalen Kommunikationsmülls gleich gemacht worden - und wirklich niemand an relevanten Stellen spricht Klartext, weil nicht nur der Mut fehlt, sondern weil sie zu verkommen sind, in der Bildung zu Suppenkaspermentalität auf Sündenbocksuche und gleichermaßen Bewußtseinsschwäche.

hto am 4.10.09 17:58

Sehr geehrter Georg Restle und MONITOR-TEAM

Ja was haben denn die Menschen von Gerhard Schröder erwartet?

Einem Politiker, der Journalisten mit einer Unterlassungsklage drohte, wenn sie über die gefärbten Haare des Kanzler schreiben wollten.

Warum haben Journalisten nicht diese Frage gestellt:

Waren bei den drei Scheidungen jeweils die Frauen Schuld, oder aber waren eventuell Sie ,Herr Schröder, die Ursache der Scheidungen?

Und Ja,für alle die jetzt denken man kann "privates und berufliches doch nicht verbinden\vermischen", DOCH, KANN MANN\KANN FRAU.

Es sei denn man ist bigott und bemiest mit zweierlei maß!(Rettungsschirme für die Einen, im Regen stehen lassen für die Anderen)

z.B.:
Einem , wissentlich spielesüchtigen, Bänker würden Sie doch auch kein Geld anvertrauen,ODER?

Obwohl das Thema so ernst ist Hier ein link der Herr Schröder mit seinem Partner zeigt.

http://www.freakingnews.com/George-W-Bush-Gerhard-Schroeder-Pictures--170.asp

mit freundlichem Gruß

DIE ROBOTER

Stefan Müller am 6.10.09 5:03

Nicht nur die SPD hat dieses Debakel zu vertreten,nein immer auch die
CDU/CSU!
Verzeihen sie mir das ich in dieser Spalte noch unbedingt etwas schreiben muss über die jetzige Regierung.
Alle Schweinereien gegen die kleinen Leute haben vor allen die CDU/CSU
zu verantworten,denn diese Parteien sind nur für die Geldleute da.Zu
sehen wie mit den hoch verschuldeten Banken verfahren wurde.Die Spekulanten in einer Bank haben bis heute nichts von ihrem Privat-Vermögen eingebüßt.Diese Leute obwohl schuldig dürfen weiter in ihren
gewohnten Überfluss leben.Die "Kleinen Leute" dürfen dafür weiter
schuften für Löhne die den Namen Lohn nicht wert sind.So gesehen halte
ich die Bankenstützung mit aber Milliarden von den Steuerzahlern ein
Wahlgeschenk füt Spekulanten und auch Ackermänner.
Die Abwrackprämie ist ein weiteres Steuergeschenk.
Die kleinen Leute denken der Staat tut was,dass ist falsch sonst hätte man da etwas anderes gewählt.Aber es kam nur auf den Verkauf
an.Das Jahr 2010 wird für manch einen erst die Krise bringen auch
im markt der Arbeitslosen.
Die Moral ist folgende,erst 2010 werden die deutschen diese Krise erst richtig spüren.
Frau Merkel und ein gewisser Westerwelle werden dann verkünden:"Der
Aufschwung kommt an."

Joachim Richter am 6.10.09 10:06

Ich habe selbst jahrelang SPD gewählt und mich dises Mal für dieLinke entschieden, weil ich glaube, dass die SPD eine Neuorientierung mit ihrem aktuellen Personal nicht mehr schafft. Es ist doch ein Treppenwitz, dass Steinmeier jetzt die Opposition führen soll. Gegen was will er denn glaubhaft opponieren? Gegen eine Politik, die er jahrelang selbst vertreten hat? Solange Steinmeier an der Spitze der Fraktion bleibt, wird die Partei ihr Glaubwürdigkeitsproblem doch nie los! Warum muckt da eigentlich niemand auf? Wahrscheinlich weil Steinmeier immer noch die große Mehrheit in seiner Partei repräsentiert. Wenn man sich diese eigenartigen Jubelbilder im Willy-Brandt-Haus nach der Wahl angeschaut hat, schwant einem jedenfalls nichts Gutes für die alte Tante.

Ingmar Sommerfeld am 8.10.09 12:19

Die SPD hat sich zur größten Überflüssigkeit entwickelt. Wer hat denn den sozialen Numerus Clausus, mit 500,-€ Studiengebühr pro Semester in Niedersachsen eingeführt? Gabriel. Wer hat einen Einwohner Bremens in Guantanamo verschimmeln lassen? Steinmeier. Selbst in der großen Koalition hatte die CSU die SPD links überholt. Von wem wird die SPD denn noch gewählt? Da sind die Gewohnheitswähler, die sich nicht mehr geistig umstellen können. Da sind die eigenen Genossen und es gibt noch Menschen die auf die Propaganda hereinfallen, die ihnen glaubhaft machen möchte, die Linke bringe den Stalinismus in unser Land. Wer sich heute für Wohlstand für alle entscheiden will, muss die Linke wählen oder die FDP. Hier wird der Leser stutzen. Ja, die FDP wird keine sozialen Umverteilungspläne entwickeln, aber Wohlstand bedeutet nicht vom Staat als Bittsteller zu empfangen, sondern selbst die Chance zu haben sich ein Vermögen aufzubauen. Wie heißt es so schön: Gib dem Menschen einen Fisch und er hat einen Tag zu essen, gib ihm 7 Fische und er hat eine Woche zu essen, lehre ihm das Fischen und er wird sein Leben lang satt sein. Wohlstand für die Bevölkerung kann nur kommen, wenn die Bevölkerung Freiheiten hat sich zu entwickeln. Dazu gehört das Zurückdrängen des Staates auf ein Minimum. Die Staatsquote muss erheblich gesenkt werden. Wer soll denn die ganzen Verwaltungsleute bezahlen? Warum muss jede Kleinigkeit durch ein Gesetz geregelt werden? Die Majorität der Bevölkerung kennt diese kaum noch. Die arbeitende Bevölkerung muss bedingt durch die demographische Entwicklung immer mehr Rentner unterstützen, dazu kommen mind. 5 Mio. Arbeitslose und Sozialhilfeempfänger (auch die aus der Statistik fallen müssen weiter unterstützt werden) und dazu die Scharen von öffentlich Bediensteten. Das kann nur in einem Kollaps enden, mit dem Ergebnis kein Geld für Niemanden. Befreien wir uns endlich von der staatlichen Bevormundung und fangen mit der SPD an, die wie gesagt sich selbst zur Überflüssigkeit entwickelt hat.

Matthias Rietz am 4.11.09 8:06

@ Matthias Rietz

Ich glaube Sie bringen hier was durcheinander.
1. Die Staatsquote und die gesetzliche Regelungswut sind zwei verschiedenen Dinge, die nichts miteinander zu tun haben.
2. Das Zurückdrängen des Staates ist gleichbedeutend mit dem zurückdrängen der Demokratie, denn Demokratie findet nur öffentlichen(und damit staatlichen)Raum statt. In Privaträumen (egal ob Privatgrundstück oder Privatunternehmen)hat immer der Eigentümer das Sagen.
3. Das demographische Problem bei der Rente besteht nur deshalb, weil die Beiträge ausschließlich von Arbeitnehmern mit Normalarbeitsplatz bezahlt werden, die weniger als 5400€/Monat verdienen. Da diese immer weniger werden, wegen Arbeitslosigkeit und Niedriglohnjobs, müssen die verbleibenden natürlich immer mehr zahlen. das es anders geht beweist die Schweiz!
4. Wenn der Staat soweit zurückgefahren ist, wie Sie sich das vorstellen, wer bezahlt die nun arbeitslos gewordenen Beamte und Angestellte?
5. Geld ist eine endliche Menge, folglich ist es eine Frage der Umverteilung, wenn wir allen Menschen ermöglichen wollen, ein existensangstfreihes Leben zu führen. Umverteilung beschränkt sich aber nicht allein auf Transferleistungen. Höhere Löhne, höhere Steuern auf große Vermögen usw. wären ebenfalls Wege.

Es gibt nur eine Frage, die jeder für sich beantworten muß:

Wollen wir MITEINANDER oder GEGNEINANDER leben. Wettbewerb und Konkurenz sind immer ein Gegeneinander. Ausgleich und Verteilung sind immer ein Miteinander!
Und damit wären wir dann auch beim brachialem Unterschied zwischen der Partei Die Linke und der FDP!

Dafoe am 5.11.09 13:36

Soll die Fragestelltung ein Scherz sein? Solange diesen Leuten nichts anderes einfällt als z.B. in der Person O. Lafontaine einen schuldigen für ihr Desaster zu suchen, keine Änderung in Sicht.
Solange der wikliche Nachwuchs dort nicht nachrückt, und alternde, gut versorgte Granden aus Richtung der Seeheimern Einfluß ohne Ende geltend machen: dito.
Und im Ansehen der Bevölkerung sind Personen, mögen sie hochintelligent und beschlagen sein, wenn Sie maßgeblich mit der unsäglichen Agenda zu tun hatten, ganz einfach unwählbar.
Da hilft auch keine Rühren von Werbetrommeln. Die meisten Bürger haben ein funktionierendes Gehirn.
Zum Erinnern und zum selbständigen Denken.

Elsbeth am 6.11.09 15:23

Es ist doch eigentlich egal welche Partei wir wählen. Die SPD ist nicht sozial, die CDU nicht christlich, die Grünen nicht mehr ganz so grün,. die Linke wurde bereits von der SPD einverleibt, die CSU von der CDU. Die FDP hat sich auch schon der Machtes Willen gebückt.
Aber eines haben alle gemeinsam:
ES GEHT NICHT UM DAS VOLK, SONDERN UM DIE GUNST DER WIRTSCHAFTSBOSSE.
In meinen Augen Verräter am Volk! Scheinheiligkeit pur.

Petra Karl am 11.11.09 11:19

Auch bei der "Erneuerung" in der Vorbereitung des kommenden SPD Treffens nichts als Lügen und Schönfärberei. Ein Haufen von Jasagern und Pöstchenabstaubern. Das einzige, was helfen würde, wäre, Steinmeier, Müntefering und die anderen Glaubensgenossen gnadenlos zu feuern. Doch dazu hat niemand die Courage. Also werden sie wohl weiter herumdümpeln. Die SPD sollte sich auflösen. Niemand braucht sie.

Claus Petersen am 12.11.09 22:56

Herr Gabriel,den Namen Volkspartei kann man sich nur
verdienen und zwar durch Taten.Sie sollen es nun richten,aber einen Anfang habe ich von ihnen nie
gesehen.Weder vor dem Wahlen noch jetzt nach dem
ach du mein Schreck...
Die Jahre des nichts tun und des konform Gerede mit
der CDU/CSU und die Aushöhlung der erkämpften Sozial
gesetze das hat ihnen allen die Schlappe eingebracht.Sie alle haben genauso wenig verstanden
wie die elenden Geschäftemacher der Banken.Es wird
irgendwann einen knall geben an diesem Punkt gibt
es kein zurück.Ich frage mich sowieso schon seit
Jahrzehnten was sie eigentlich können.
Sich selbst den Bauch und den Geldbeutel füllen und
der Bevölkerung mist und Nonsens erzählen,wie die
Kirche.
Auch würde ich gerne einmal wissen wo diese Merkel
herkommt.Alle die man fragt in den neuen Bundesländern,winken nur ab und sagen:"Lass uns bloß
mit der in Ruhe!"Was ist das für eine "Möchtegern"
Das "Oben" schwimmen in der SED hatte wohl nicht
gereicht.Diesen Kohl müsste man belangen das dieser
Spendenzähler uns diese Betmadame unter gejubelt hat.
Auch die Renten für verdiente Mitbürger der DDR,dass
sind Leute mit dem Schießbefehl und schlimmeres,zahlen wir und nicht wenig.Diese Lumpen
bekommen kein Hartz4!!
Schluß damit...

Joachim Richter Ing. am 23.11.09 9:06

@Dafoe
Ich glaube nicht, dass ich etwas durcheinander bringe. Ich weiß sehr wohl, was eine Staatsquote ist. Nur fehlt hier der Platz für wirtschaftswissenschaftliche Analysen.
Sie schreiben:
Die Staatsquote und die gesetzliche Regelungswut sind zwei verschiedenen Dinge, die nichts miteinander zu tun haben.
Doch sie haben miteinander zu tun. Sie bedingen sogar einander, denn wer eine Regelungswut hat benötigt dazu viele Regelungsorgane, Überwachungsorgane, richterliche Instanzen usw. Diese Kosten sind Staatskonsum und fließen in das Bruttoinlandsprodukt ein. Der Anteil der Staatsausgaben am BIP nennt man Staatsquote.
Jedoch muss der Staat vorher irgendjemandem das Geld abpressen oder Schulden machen. Beides geschieht durch Steuern, dieses zahlen die derzeitigen Bürger und Schulden, dieses zahlen die zukünftigen Bürger. Also muß die Staatsquote gesenkt werden. Der Arbeitnehmer kann nicht immer höhere Kosten satteln und das Ungeborene kann nicht für den Konsum von heute belastet werden.
In Ihrem Punkt 3 gebe ich Ihnen Recht, entweder man hat ein Solidatitätsprinzip, dann zahlen alle Einkommen die Zeche oder man schafft diesen Staat ab und dann sorgt jeder für sich.
Zu Punkt 3 und 5:
Das sehe ich anders. Ein Staat, der total verschuldet ist und die Majorität seiner Bürger bis über die Grenze die Grenze hinaus belastet kann keine Demokratie sein, da gar kein Gestaltungs- und Entscheidungsspielraum mehr besteht. Unter Demokratie verstehe ich nicht zwischen Insolvenzverwaltern zu wählen. Außerdem ist die Schuldenspirale eine gewaltige Umverteilungsmaschinerie von unten nach oben, alle zahlen die Schulden, jedoch die Kapitalkräftigen haben das Geld dem Staat das Geld zu leihen und durch Zinsen zu mindest ihre Belastung zu minimieren.
Zum Punkt 4:
Beamte und Angestellte des öffentlichen Dienstes, die freigesetzt werden, können sich in der freien Wirtschaft umsehen. Wenn die Staatsquote zurückgedrängt wird, haben wieder die Menschen mehr Geld für den Konsum oder Unternehmen für Investitionen. D.h. es wird einen neuen Aufschwung geben. Ansonsten ist jemand in Hartz 4 immer noch billiger als mit Inspektorenbezügen. Andere Arbeitnehmer haben das selbe Risiko. Warum soll ein Teil der Bevölkerung (Beamte) mehr Geld verdienen als der Durchschnitt, obwohl der Steuerzahler die Beamtenschaft bezahlt, sich für einen Bruchteil der Kosten der Arbeitnehmer privat krankenversichern nicht in die Rentenversicherung einzahlen, sich somit nicht am Solidaritätssystem der Sozialversicherungen beteiligen und dann noch besonders geschützt werden.
Sie schreiben so schön über das Miteinander versus Gegeneinander. Eine Staatsquote von annähernd 100% hatten wir in den Ostblockstaaten. Das wirtschaftliche Aus haben wir miterlebt und wenn dort ein Miteinander zu erzielen gewesen wäre, hätten diese Länder keine Inlandsbespitzelung der eigenen Bevölkerung benötigt.
Ich entscheide mich für ein Miteinander und die Freiheit des einzelnen. D.h. jeder muss mit seiner Arbeitskraft Geld in die Gemeinschaftskasse spülen und damit das funktioniert muss auch jeder möglichst viel Geld verdienen. Ein Habenichts kann einem anderen Habenichts nur Trost und Mitgefühl spenden, moralisch sicher eine nette Geeste, für Trost kann man aber kein Brot kaufen.

Matthias Rietz am 25.11.09 8:29

Die Massenmedien haben dem Kriegsminister(-ium) ja lange genug aus der Hand gefressen! Von wegen Terrorbekämpfung - Bullshit! In Afghanistan geht es u.a. vor allem um geopolitische Interessen. Aber kritische Recherche und Berichterstattung scheint nicht mehr Mode zu sein (Monitor mal ausgenommen). Unzumutbar fand ich besonders die Aktuelle Kamera - ähm Tageschau! Aber ist ja auch irgendwie klar das Deutschland dann nach 70 Jahren doch mal wieder nen kleinen Angriffskrieg führt - obwohl damals haben wir ja auch nur zurückgeschossen.

kritiker am 8.09.09 14:37

Der Afghanistan-Krieg ist meiner Ansicht nach einer der unnötigsten Kriege in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland, die je geführt wurden.
Was haben wir denn davon, wenn in Afghanistan regelmäßig - zumeist unschuldige - Menschen sterben müssen? Was haben wir denn davon, dass unsere Soldaten da unten Tag für Tag ihr meist noch recht junges Leben auf's Spiel setzen?
Ich habe den Verdacht, dass es im Afghanistan-Krieg nicht um einen fadenscheinigen Versuch der "Friedenssicherung" geht. Da muss etwas anderes dahinterstecken, aber das werden wir "Normalbürger" sicher nicht mehr erfahren.
Vielleicht ist es an der Zeit, dass wir am 27. September den Bundestag so neu zusammensetzen, dass ein Abzug unserer Bundeswehrsoldaten wieder mehr in den Brennpunkt rückt. Unsere Poltiker müssen damit aufhören, die deutschen Soldaten in solchen Risikogebieten wie Afghanistan einzusetzen und damit Tag für Tag zu gefährden.

Tobias K. am 8.09.09 16:33

Sehr geehrte Leser.
"Wir verteidigen unsere Demokratie und unsere Freiheit in Afganistan." "Es ist aber kein Krieg."
Da werden Verrenkungen in der Ausdrucksweise getan
nur um ja nicht Krieg zu sagen.Für mich persönlich
ist dort Krieg Herr Minister der Verteidigung.
Im Grunde ist es ganz einfach,dort wo geschossen,gebomt und schließlich getötet wird ist Krieg.
Ich fühle mich gar nicht wohl bei dem Gedanken das deutsche Soldaten mit Waffen herum fuchteln und
Menschen töten.Denn mein logischer Verstand sagt
mir,dass kann nicht richtig sein und mein Gefühl
dreht mir den Magen hin und her.
Schröder war nicht gerade ein guter Kanzler,aber er sagte von anfang an zur Nato,da schießen wir nicht
mit.Das rechne ich hoch an.Die Regierung hat sich
doch richtig rein drängen lassen von den Americanern und die CDU/CSU macht doch immer alles
was in Amerika beschlossen wurde.Nato hin oder her.
Vielleicht dachten da auch einige an Gewinn,denn
am Krieg wird immer gut verdient.
Ich verabscheue alle Handlungen die mit schießen,
Bomben und Töten zu tun haben.Kein Mensch,keine
Regierung und keine Gemeinschaft hat das Recht zu
Töten.
Kann man auch in unserem Grundgesetz nachlesen!

Joachim Richter am 8.09.09 22:57

Für mich riecht der Bombenangriff auf die Tanklastwagen wie eine wohlkalkulierte Falle, oder eine Gelegenheit um Fakten zu schaffen - ich denke nicht das die auch leicht manipulierbare Masse der westlichen "Werteordnung" frei von Gedanken wie "ethnische Säuberung" ist.

hto am 11.09.09 11:54

Auf bleib-passiv.de gibt es zwei sehr interessante Artikel zur Bundeswehr. Sie geben einen schönen Überblick über die Geschehnisse des Auslandseinsatzes in Afghanistan seit 2001 und den Inlandseinsatz in Heiligendamm 2007.

Der erste Artikel ist hier:
http://www.bleib-passiv.de/beitraege/artikel/93-kollateralschaden-bundeswehr-zwischenbericht-zur-rwehrhaften-demokratiel-teil-1-inlandseinsaetze.html

Der zweite ist hier:
http://www.bleib-passiv.de/beitraege/artikel/95-kollateralschaden-bundeswehr-zwischenbericht-zur-rwehrhaften-demokratiel--teil-2-auslandseinsaetze.html

Angesichts dieser Rückblende liegt der Verdacht nahe, dass sich die Bedenken bewahrheitet haben, die die SPD(!) vor 50 Jahren, als die Wehrpflicht in Deutschland wieder eingeführt wurde, vorbrachten. Damals warnte ausgerechnet der SPD-Wehrexperte nämlich davor, dass die Bundeswehr ein »Staat im Staate« werde. Heute ist die SPD entweder anderer Meinung oder findet das vermutlich einfach nicht mehr schlimm.

Romanowitsch am 12.09.09 17:07

Jetzt hat ein Herr Jung gestanden.Vorher wurde gelogen,verschleiert und
abgestritten,was für ein Minister der Verteidigung.Auch das ein Jung
erst andere vorschickt nämlich seine Sprecher die es dann ausbaden
können.Von unseren "Kriegsspieler",ach nein,"Aufbautruppe" nichts zu
sehen. So machte die Top modische Merkel es zur Chefsache.Alles war
gespann was sie zu sagen hatte,aber es kam wie es kommen musste.
Genau das selbe Nonsens-Gerede und sogar eine Drohung,ich dachte ich
spinne.
Schluss mit dem Töten,Schluss mit den Lügen und raus aus diesem Land.
Und ganz wichtig veralbert nicht die Erstwähler mit dem retorischen
Nonsens ala CDU/CSU und der FDP.
Jeder der einen Krieg befürwortet verstößt gegen geltenes Recht und
gegen die Menschenrechte.Das Deutschland dabei ist sollte uns beschämen.Denn wir sind zum Spielball der Amerikaner geworden.
Man bedenke diese Kriegstreiber wollen unsere Stimme damit diese weiter Morden,verstümmeln und verdienen können.Eine schöne sch...
Demokratie was.
Bei solchen schwerwiegenden Entscheidungen darf Berlin nicht entscheiden,da muss eine Volksabstimmung her.Davor haben die in
Berlin eine heiden Angst das dies einmal durch kommt.

Joachim Richter am 12.09.09 23:27

Ich würde mir in Bezug auf Afghanistan eine etwas sachlichere Debatte wünschen! Seit dem Sturz der radikalislamischen Taliban hat sich vieles in Afghanistan verändert und ich finde es wenig hilfreich, wenn man nur über die Probleme dieses Landes spricht. Die meisten Afghanen bekommen heute eine medizinische Grundversorgung und Millionen von Kindern können wieder zur Schule gehen. Unter der Herrschaft der Taliban wurden Frauen misshandelt und Männer mussten lange Bärte tragen. Zudem darf man die Ursache dieses Krieges nicht vergessen. Ohne den 11.9.2001 hätte es den Angriff auf Afghanistan nie gegeben. Die meisten Afghanen (und letztlich geht es doch hoffentlich um die Menschen in diesem Land und nicht um Rechthaberei) wollen mit den Taliban nichts zu tun haben. In der Tat muss die Nato die Zivilbevölkerung so gut wie möglich schützen, aber die Schuld an diesem Krieg tragen die radikalislamischen Kräfte und sonst niemand. Ein vorzeitiger Abzug wäre militärisch kontraproduktiv und politisch verantwortungslos. Ein konkreter Termin für einen Abzug würde den Taliban in die Hände spielen. Die Afghanen werden noch viele Jahre auf die Hilfe der Weltgemeinschaft angewiesen sein!

Frank am 14.09.09 19:28

Sehr geehrter Leser Frank,
dass ist genau das was uns einige Parteien erzählen,um die Milliarden an
Kosten und die Toten zu erklären.
Was nützt denn dem Volk eine Versorgung,wenn ständig Verstümmelungen
an Kindern,Frauen und alten Menschen vorgenommen werden müssen. Was
nützt mir eine Versorgung der Bundesrepublik(Merkel CDU/CSU),wenn ich
morgen schon tot sein kann. Diese Tatsache hier in Deutschland aber
verschleiert,verdrängt und mit Lügen gespickt vorgetragen werden und
das von einem Minister. Wo bitte sehen sie die Sachlichkeit unserer
Regierung.Unsachlichkeit zu behaupten ist sehr schnell geschrieben sie
sind aber uns eines schuldig geblieben,die Beispiele.
Die jetzige Regierung ist unsachlich,nicht nur im Afganistan-Krieg.
Das die CDU/CSU immer alles Tat was die US-Regierung wollte ist
schon fast in den Geschichtsbüchern fest geschrieben.Der einzige
Kanzler der "Nein" sagte war ein Schröder,wenn dieser auch sonst
nicht viel taugte.
Diese Regierung behauptet unsere Demokratie und Freiheit dort in
Afganistan zu verteidigen,dass ist eine elende Entschuldigung für
die toten.Diese Regierung betreut noch nicht einmal die Familien
derer die in diesem Land gefallen sind. Eine sch... Bundeswehr.
Erst überall Informationen sammeln und lesen,dann eine Meinung
bilden....

Joachim Richter am 15.09.09 10:25

Sehr geehrter Herr Richter!
Ich bin schon seit vielen Jahren politisch aktiv und habe mich gerade mit dem Thema internationaler Terrorismus intensiv auseinandergesetzt. Ich behaupte deswegen nicht, dass ich die Weisheit mit Löffeln gegessen habe, aber ich traue mir durchaus ein Urteil zu dieser Problematik zu. Heutzutage kann man zwischen innerer und äußerer Sicherheit leider nicht mehr so deutlich eine Trennlinie ziehen wie früher. Afghanistan darf nie wieder ein riesiges Ausbildungszentrum für den internationalen Terrorismus werden und schon mal deswegen muss der Einsatz in diesem Land konsequent fortgesetzt werden. Die meisten Afghanen wollen mit den Taliban nichts zu tun haben und sind dankbar für unsere Hilfe. Der große Fehler des Westens war, dass Afghanistan vor dem 11.9.2001 keine Rolle gespielt hat. Diesen Fehler dürfen wir aber nicht wiederholen und man darf nicht vergessen, dass ein vorzeitiger Abzug auch eine Katastrophe für die afghanische Zivilbevölkerung wäre. Richtig ist, dass der humanitäre Wiederaufbau dieses Landes und die Ausbildung der afghanischen Sicherheitskräfte forciert werden müssen. Die Bundeswehr hat unseren allerhöchsten Respekt verdient und ich würde mir wünschen, dass sie von uns allen mehr Wertschätzung bekommen würde!

Frank am 17.09.09 1:14

Sehr geehrter Herr Frank,
ich bin auch schon lange dabei,aber ich bemühe mich verständlich fast
bürgerlich zu sprechen und zu schreiben.Das sie sich eine Meinung
gebildet haben respektiere ich und auch all die anderen Menschen hier.
Nur wenn man eine echte Hilfe sein möchte,dann braucht man keine Waffen.
Des weiteren sind einige Leute in der CDU/CSU daran interessiert das
Ganze auch so nach Hilfe aussehen zu lassen.Unser Minister der Verteidigung tut auch alles dafür,selbst mit retorischen Verrenkungen
keinen Krieg zu bezeichnen,aber Hilfe in den Vordergrund zu stellen.
Solch ein Verhalten löst bei mir Mistrauen aus und als die CDU an die
Macht kam spielten diese gleich mit.
Deutschland hat zwei Weltkriege zu verantworten,dazu gesellt sich
noch eine Vernichtung von Menschenleben die an Grausamkeit nicht zu
toppen ist.Wir gerade wir sollten uns deshalb aus Kriegen raus halten. Denn wir haben eine Verantwortung,den Kampf gegen die Taliban sollten andere bestreiten.Wir haben kein recht Leben zu vernichten
und schon gar nicht bei Schuldzuweisungen.Die Welt benötigt die
paar deutschen Soldaten nicht,aber die Welt braucht Hilfe und zwar
echte Hilfe.Die Menschen zusammen zu schießen um dann ein Plaster
drauf zu kleben ist keine Hilfe.Darum sollten wir deutschen uns sehr sehr zurückhalten,auch wenn Firmen wie Mercedes Milliarden mit diesem schmutzigen Krieg verdienen.
Aber ich betone ihre Meinung ist akzeptiert.

Joachim Richter am 18.09.09 11:16

Als Bundeswehrsoldat, der täglich über die Lage in Afghanistan informiert ist, fällt es mir schwer, die Reden des Herrn Minister zu ertragen. "Es ist kein Krieg in Afghanistan!" Was bitte, ist denn Krieg, wenn nicht die derzeitige Lage am Hindukush. Natürlich bezieht sich der Herr Minister auf die Definition des Wortes "Krieg", daß noch aus dem letzten Jahrhundert stand. Vielleich sollte er dies mal überdenken, auch im Andenken an die bisher gefallenen Kameraden.
Über den Sinn und Zweck unseres Engagements in Afhanistan kann man natürlich geteilter Meinung sein. Jeder hat das Recht auf seine eigene Meinung. Wer allerdings die Geschichte der Deutschen als Ausrede hernimmt, sich aus jedweder bewaffneten Auseinandersetzung herauszuschummeln, ist naiv oder feige.
Gerade wir sollten Verantwortung dafür übernehmen, das schwache Menschen Schutz erhalten. Und wenn dies den Einsatz von Waffen bedeutet, sollten wir in den sauren Apfel beissen.
Oder wäre es besser, wenn wir nichts tun und damit dem Terrorismus Tür und Tor öffnen. In den dreissiger Jahren des letzten Jahrhunderts haben auch schon mal viele Deutsche nichts getan, mit dem Ergebnis, daß Millionen Juden ermordet wurden.
Der Terrorismus radikalislamische Fundamentalisten hat nunmal seine Ausbildungslager u.a. in Afghanistan.
Die andere Frage ist allerdings, wo er seine Wurzeln hat. Diese Frage sollte man sich möglichst bald stellen und ihr entsprechend Rechnung tragen. Denn wenn die Gründe für diesen Terrorismus nicht mehr existent wären, würde man Gruppen wie Al-Qaida den Nährboden entziehen.
Vielleicht sollten sich einmal mehr Israelis und Palestinenser zusammentun, um endlich eine Lösung für ihren Konflikt zu finden. Reichen würde dies vermutlich noch nicht, aber vielleicht (so meine Hoffnung) wäre dies ein Anfang.

Dirk am 18.09.09 16:05

Sehr geehrter Soldat Dirk,
sie können nicht erst die andere Meinung von Menschen begrüßen,um
die Menschen mit ihrer eigenen Meinung etwas später als feige und
naiv bezeichnen.
Sie konnten wählen und sie haben sich entschieden,denn soweit ich weiß
kommen nur Zeitsoldaten dort zum Einsatz.
Aber ich akzeptiere ihre persönliche Meinung ohne Einschränkung.

Zu meiner Dienstzeit kam ein Soldat tragisch um sein Leben.Weil
jemand darauf aufmerksam machen wollte verfasste er einen kleinen Text.
Das wurde diesem Mann im nach hinein fast als "Wehrzersetzung"
angerechnet.Na gut es ist lange her.

Ich hoffe das sie und auch alle anderen stationierten Kameraden ohne große Verletzungen wieder nach Haus zu ihren Lieben kommen.

Joachim Richter am 20.09.09 0:40

Es ist schon erstaunlich, dass immer noch der 11.9.2001 als Begründung für den Krieg in Afghanistan genutzt wird. Fakt ist doch, dass die Piloten in den USA ausgebildet wurden und 15 der 19 Attentäter Bürger Saudi-Arabiens waren.
Das sind wohl kaum Argumente für einen Krieg gegen Afghanistan.
Bleibt die Frage nach den Ausbildungslagern. Nach den verfügbaren Informationen lernten sie dort Rennen, Schiessen und Bomben bauen. Mir ist kein Land bekannt, wo man das nicht lernen könnte. Die Ausbildungslager sind also auch kein überzeugendes Argument für den Krieg gegen Afghanistan.
Bleibt noch die Frage der Menschenrechte. Das grundlegende Menschenrecht ist nicht das Recht nach Regeln und Moralvorstellungen der westlichen Welt zu leben, sondern das Recht auf Leben. Mit Krieg nimmt man zwangsweise Menschen dieses Recht.

Hellmann am 21.09.09 8:05

9/22
"Das Primat der NATO gilt," so hat sich Frau Merkel auf der Muenchener
Sicherheitskonferenz ausgedrueckt, ohne zu erklaeren, dass die NATO (und neuerdings AFRICOM) eine Art von "selbstfinanzierter Fremdenlegion des
Pentagon" (Pfaff,IHT) darstellen. Es ist unvorstellbar tragisch und idiotisch, dass ausgerechnet ein Kommandeur eines "Wiederaufbauteams"
in Afghanistan ein solches Massaker veranstaltet. Oberst Klein hat kein einziges Baeumchen gepflanzt...Afghanistan war vor Ankunft der Russen ein Land mit einem Export von Pistachionuessen...Nach der "Pleite" der Russen, die unter idealen Bedingungen verloren haben...gab es keine Pistachionussplantagen mehr...Auch diese Aufbauteams sind Teil eines
destruktiven Militaerapparates. Artikel 26 in der Verfassung wird mit
Hilfe von des "Primates der NATO" unterlaufen. Diese militaerischen und
juristischen Uebergriffigkeiten werden keinerlei Frieden bringen, fuer die Afghanen und die Bundeswehrsoldaten. Der Militaer-Industrielle-Komplex laesst gruessen, auf allen Ebenen. novocaine38

novovaine38 am 22.09.09 14:37

Die Alliierten wollen Krieg üben und da kommt Afganistan als Übungsfeld grade recht.
Es geht in Afganistan nicht darum die Terroristen zu vernichten. Es geht darum Menschen Ihr Land abzunehmen. In Afganistan und Pakistan wir es erst dann Frieden geben wenn beide Länder dem Erdboden gleich gemacht sind und viele Leute gestorben sind.
Es geht um Bodenschätze wie immer!! Das schlimme ist das die Massenmedien die ganze Sache auch noch unterstützen.
Die ARD mit ihrer Tagesschau ist eine Terrorunterstützung, sie verbreitet Lügen und berichtet nur das was den Hass gegen Afganistan weiter aufbaut.
Die Warheit wird verschwiegen, die kennt hier in Deutschland nur jemand der sich wirklich mit dem Thema beschäftigt.

meisterjaeger am 23.09.09 12:29

der Krieg ist die Fortsetzung der (Expansions)Politik mit anderen Mitteln.

varuskater am 23.09.09 13:16

Sehr geehrter Soldat Dirk,
eine Organisation Namens Al-Qaida hat es nie gegeben, sie ist eine Propagandamähr des CIA oder NSA wie es beliebt. Eigentlich bedeutet dieser Ausdruck Fundament bzw. Basis bezogen auf den Glauben bzw. der islamischen Weltanschauung. Die dortigen sogenannten Terrorcamp(s) gibt es in fast allen islamisch orientierten Ländern. Dies hat nichts mit international zu tun, sondern ist eine lokale Form der Widerstandsorganisation. Immerhin haben Ihre Kollegen die Gruppen aufgebaut, welche Sie heute bekämpfen.
Wohl habe ich Respekt vor den Menschen, welche Ihren Dienst tun, aber nicht vor Ihren Auftraggebern.
Um es kurz zu fassen, Deutschland hat weder das Recht, geschweige denn einen Grund, mittels Militär in Afghanistan aktiv zu sein.

thom am 24.09.09 10:36

Musste ich heute hören, dass sogar die Amerikaner vor Deutschlandbesuchen warnen. Warum spielt man das in Deutschland in allen Medien absolut herunter?

Ist es nicht das Wichtigste Thema auch für die bevorstehende Wahl?

Hat man Angst dass die Leute dann für die falsche Partei wählen? die ja auch von dem Medien irgendwie nicht so wichtig genommen werden? Warum ist dieses wichtige Thema nicht Thema des Wahlkampfes?

Es ist doch Fakt, dass alle Parteien bis auf die Linkspartei für den Krieg in Afghanistan sind.

Für mich ist dies das Wichtigste Thema und der Wichtigste Punkt überhaupt.

Hat schon mal jemand danach gefragt was uns dies eingentlich auch wirtschaftlich kostet? Was man da einsparen würde, wenn man da raus geht und sich nicht ständig in diese Auslandspolitik einmischt?

Warum redet man da nicht mehr darüber. ??

Warum nimmt niemand diese Bedrohung ernst und setzt sich auch in den Medien dafür ein?

Wenn ich dann noch höre, dass man vor Panikmache warnt und alle s herunterspielen will, wie heute in den Nachrichten zu hören war, könnte ich expolodieren !!

Warum erhalten denn dann Polizei und alle anderen Staatlichen Sicherheitsdienste und Behörden ständig Emails diesbezüglich und sind alle in Alarmbereitschaft?

Mal ganz abgesehen davon, dass die Soldaten im Ausland ihren Kopf hinhalten müssen.

Das ist eine ganz grosse Schweinerei und mieserable Politik. Wir werden langsam zum Spielball und Angriff der anderen Länder, wenn wir so weiter machen.

Sollen doch die anderen ihre Köpfe hin halten. Warum müssen wir uns denn da einmischen, was geht es uns an? Das sind doch alles Lügen und Alibis um den Einsatz zu erklären.

bettyboo am 24.09.09 20:31

Krieg ist immer die Schlechteste aller Lösungen.

Danke Monitor für die Sendung.
Solange guter Jornalismus in diesem Lande möglich ist, brauchen Wir keine Angst zu haben das Änderungen an falscher Politik nicht möglich sind.

ben am 24.09.09 22:29

niemand spricht hier über die Drogen die aus Afgahnistan exportiert werden!!!!! Deutsche Soldaten die ihr leben lassen für einen Kieg
den es gar nicht gibt. Die deutsche Regierung sollte sich schämen.
Aber Sie müssen ja mitmachen. Die Amerikaner wollen ja nicht alleine
im Scheinwerferlicht stehen und Drogen konsumieren.
Wäre schön wenn Monitor eine BND´ler mal ans Mikrofon bekommt.
Wir sind alle einfach blind und verlassen uns auf die Nachrichten
und Informationen die vorgebacken werden und wir essen müssen.
Ich bin froh das die Sendung Monitor Themen ansprechen,
die den Alltag in Deutschland widerspiegelt. Wir brauchen mehr
unabhängige Berichterstattung. Die Medienkonzerne die uns schon kontrollieren was wir denken sollen tragen auch dazu bei
das viele Menschen in Deutschland überhaupt kein Bild über
die Geschehnisse in Afghanistan machen könnnen.
Halte die Bevölkerung im dunkeln, dann kann den Regierenden
nix passieren. Die Zeit wird kommen..........

Ali am 24.09.09 22:50

Warum überlassen wir den Taliban nicht einfach wieder Afghanistan?

Ich meine, das deutsche Gewissen ist einfach viel zu stark belastet, wenn auf ein Mensch mit deutscher Staatsbürgschaft für den Feuertod von Zivilisten die Verantwortugn trägt, nachts um 2 Uhr, irgendwo in der Pampa, mit darum herum stehenden Taliban.

Also, überlassen wir es den Taliban Mädchenschulen abzubrennen und Tankwagenfahrer umzubringen.

Schlauberger am 24.09.09 23:59

Sehr geehrter Thom,
ich stimme völlig mit Ihnen überein: Es gibt keine Al Qaida. Genauso war auch die RAF nur eine Erfindung des BND und des Verfassungsschutzes, die Ihre Kompetenzen erweitern wollten. Und vermutlich waren die Mitglieder von "Schwarzer September", die für 17 Tote bei den Olympischen Spielen von München 1972 verantwortlich waren, verdeckt operierende Mossad-Agenten.

Dirk am 25.09.09 9:35

Es tut mir wirklich sehr leid, aber bei manchen Kommentaren kann ich nur mit dem Kopf schütteln! Seit dem Sturz der Taliban hat sich vieles in diesem Land getan und das sollte man auch mal anerkennen. Die meisten Afghanen bekommen heute eine medizinische Grundversorgung und Millionen von Kindern können wieder zur Schule gehen. Die Taliban haben Osama bin Laden ihren Gast genannt und wollten ihn nicht ausliefern, daher war und ist der Krieg gegen diese Kräfte gerechtfertigt. Ich bin kein Freund von Verschwörungstheorien und möchte deswegen auf dieses Thema auch nicht weiter eingehen. Im Irak gab es in den schlimmsten Zeiten viel mehr Anschläge und trotzdem konnte dieses Land stabilisiert werden, aber das sei nur mal so ganz nebenbei erwähnt. Die Wahlen in Afghanistan haben eindrucksvoll gezeigt, dass die überwältigende Mehrheit der Afghanen mit den Taliban nichts zu tun haben will. In den 90er-Jahren hat der Westen dieses Land ignoriert und diesen Fehler dürfen wir nicht noch einmal machen. Ein vorzeitiger Abzug der multinationalen Truppen wäre eine Katastrophe für dieses Land und daher lehne ich einen solchen Schritt strikt ab, zumal ein vorzeitiger Abzug letztlich auch für uns bittere Konsequenzen hätte!

Frank am 29.09.09 3:17

Was wir schon alle wussten jetzt ist es raus,Jung hatte gelogen und betrogen!Aber auch die jetzige Regierung sollte sich nicht als unbeteiligt darstellen.Alles geschah Anfang September und Tage später
wurde gewählt,also wollte auch die Regierung keinen Scandal.
Ein wahrlich guter Start für diese Regierung...
Jetzt wissen wir warum ein Jung abtreten musste.
Wir dürfen gespannt sein was uns die Merkel-Regierung noch bringt und
vormacht!

Joachim Richter am 26.11.09 23:34

Zitat Mikich: "Zum wiederholten Mal sehe ich, dass die „Stabilität“ in Tschetschenien auf Mord gebaut ist. Sie wird mit Blut gewaschen."

Was ist in der "freiheitlichen" Hierarchie von materialistischer "Absicherung" nicht auf Mord gebaut / wird nicht mit Blut gewaschen???

Seit ich denken kann, haben in "Friedenszeiten" mehr Menschen ihr Leben gelassen als in ...zeiten, trotz oder gerade wegen der "Entwicklungshilfe", zum "Aufbau" unseres Systems des "gesunden" Konkurrenzdenkens im Wettbewerb um "WER SOLL DAS BEZAHLEN?" - mit gebildeter Suppenkaspermentalität gepflegte Bewußtseinsschwäche in Angst, Gewalt und "Individualbewußtsein" auf Sündenbocksuche / Neurosen und Psychosen in GLEICHERMAßEN MANIPULIERTER Überproduktion von zeitgeistlich-zynischem Kommunikationsmüll seit der "Vertreibung aus dem Paradies".

"Zum wiederholten Mal sehe ich" - auch die Globalisierung der "Dienstleistungsgesellschaft" wird nur die "Stabilität" der Welt- und "Werteordnung" in "Arbeit macht frei" reformieren!

hto am 21.07.09 10:56

Frau Mikich, Sie sprechen mir aus der Seele und ich würde mich freuen, wenn Sie dieses Thema auch mal in MONITOR thematisieren könnten. Ich habe davon im Internet erfahren, auf tagesschau.de nämlich. In den Nachrichtenformaten wie tagesschau, tagesthemen oder nachtmagazin finden diese grausamen Morde meines Erachtens nicht genügend Beachtung. Wenn darüber berichtet wird im TV, dann oft nur als kurze Meldung. Höchstens im Weltspiegel berichten die Korrespondenten mal kritisch und ausführlich über diese Morde, aber in den wichtigen Nachrichtenformaten scheint es, als werden diese Themen totgeschwiegen. Und nur wenn man öffentlichen Druck aufbaut, kann etwas geschehen!!!

Daniel am 21.07.09 19:09

Da werden Journalisten abgemurkst - und die Politik dieser Welt schaut zu, ist empört... und macht weiter wie bisher. Und kaum ist Gras drüber gewachsen, ist Tschetschenien in der EU. Na ja, so schnell vielleicht nicht - aber das ist alles eine Frage der Zeit. Und: Was ist eigentlich aus den beiden amerikanischen Journalistinnen in Vietnam geworden. Wenn die aus dem Arbeitslager rauskommen (ja: wenn) sind die alt und kaputt. Wer tut da was. Warum kommen "diese Länder" mit so was durch, während mich hier der Nachbar schon komisch anschaut, wenn ich Glas in den Hausmüll werfe... Leute: Schaut über den Tellerrand und seid empört. Und seid laut dabei! Danke Frau Mikich & Co. fürs Aufpassen!!!

Gebührender Ernst am 22.07.09 10:53

Ich bin sehr froh, dass Sie dies thematisiert haben, ist es doch nur eine Fußnote in den Medien. Auch ich fände dieses Thema geeignet für eine MONITOR-Sendung. Ich frage mich aber, wie Druck auf unsere Politiker/innen ausgeübt werden kann - ist es doch nach meinen eigenen Erfahrungen so, dass kritische Anmerkungen nicht entgegen genommen werden. Sie hören nie wieder etwas von der "hohen Politik" - kein Wunder, wenn ein ganzes Volk nur dazu da ist, zu wählen und dann den Mund zu halten. Umso wichtiger ist es, wenn gute Sendungen um so lautstarker sind.

Evelyn Thriene am 23.07.09 23:31

Sehr geehrte Leser,
da wird in aller Öffentlichkeit eine Journalistin ermordet und die Welt
schaut ungerührt zu.Ja die Politiker die sonst immer etwas zu lamentieren haben Schweigen und eine Merkel empfängt als Krönung den Präsidenten der Sowjetunion.
Diese Dame die man einfach hinrichtete,weil sie sich für Freiheit und
Menschenrechte stark machte war schon lange ein Dorn im Auge derer die
ihre Interessen durch sie gefährdet sahen.
Ich finde es furchtbar das nach einer Nazi-Zeit so etwas in Europa möglich ist,Menschen zu verschleppen,mundtot zu machen oder gar zu ermorden.Aber bedenke erst durch wegschauen und Schweigen ermöglichen wir alle diese Taten.Das unsere gewählten Politiker schweigen war doch klar.Wie die laschen Maßnahmen gegen Nord-Korea denn verdienen
wollen doch die Lobbyisten und Firmen weiter.

Mit freundlichen Grüssen
an alle Leser.
J.Richter

Joachim Richter am 24.07.09 22:23

Sehr geehrte Damen und Herren,
vor etwa zehn Tagen schrieb ich einen Beitrag über die Ermordung
einer Journalistin,heute nun musste ich erfahren das eine Völkerrechtlerin und ihr Ehemann im Kaukasus auch ermordet
wurden.
Bei dem Umgang mit dem Leben,der Freiheit und der Menschenrechte,wird
es mir schlecht.
Ich bin zu tiefst erschüttert und frage mich warum unsere Regierung
so tut als sei nichts passiert...
Frau Merkel CDU kennt ja den großen Vaterländischen Freund...
Diese Frau "Merkwürden"genannt Merkel sollte sowie so zurück treten!

Das die Regierungen in Europa,speziell die deutsche,so reagiert ist
unhaltbar!

J.R.

Joachim Richter am 11.08.09 10:28

Sehr geehrte Leser,
nur einige Beiträge ist es den Menschen wert um über Menschenleben zu
reagieren und zu antworten.Ich persönlich stelle mir die Frage was in
diesem Land los ist.Das Desinteresse,die ist mir egal Meinung,da kann
ich sowie so nichts machen und der Nonsens-Spruch:"So is es."
Menschenleben zu vernichten scheint einigen Vertretern egal zu sein,nur dass sie eben weit weg sein müssen.Ist das die Moral der Deutschen.
Vor noch nicht einmal zwanzig Jahren wurden an einer Grenze mitten durch unser Land Menschen erschossen.der SED-Staat ließ es sich gut
gehen und die Menschen verschwanden in Stasi-Knast.Heute muss ich hören:" In der DDR war es doch nicht so schlecht."
Ich glaube ich spinne! Das ist der wahre Grund,wir vergessen zu
schnell...Vor allem aber andere Fremde.

Joachim Richter am 16.09.09 11:27

Wir vergessen nicht nur zu schnell,sondern wir lernen einfach nichts dazu! Wir entwickeln uns zurück in eine Zeit in der Freiheit & kritisches Denken nicht erwünscht war.Oder was glaubt Ihr warum das Internet jetzt kriminalisiert wird !!
Ich wollte vor 14 Tagen einen politischen Beitrag auf einem Blog schreiben.
Wunderte mich ,das ich immer auf eine Seite gelangte , wo es hieß: Ich wäre in einen Spamfilter gelangt und könne deshalb hier nichts schreiben.
Das war Quatsch ,denn mein Beitrag enthielt außer sachlicher Kritik am Staat nichts ,was als Spam fungieren könnte. Ich bin dem nachgegangen und habe entdeckt , das es einen Wortfilter für diesen Blog gibt der meinen Beitrag speichert mit einem Filter in der USA abgleicht.Dort stehe ich jetzt warscheinlich auf dem Index !!Ich habe Verbotene Wörter benutzt !! Diese Firma nennt sich Datenwachschutz .Und das alles weil ich mich an einer Diskusion im Internet beteiligt habe .Kaum jemand hat gemerkt , wie sich Zensur auch hier eingeschlichen hat.Und bald wird Google uns die Seiten zuteilen ,die wir sehen dürfen und bestimmte Informationen werden wir nicht mehr bekommen. Das nenne ich ZENSUR , ganz elegant durch die Hintertür.Weshalb haben wohl Politiker das Internet als Krimminellen Ort entdeckt !!!
Wacht auf !! Bei uns werden Sie nicht ermordet sondern Mundtod gemacht.Es wird auch bei uns in Zukunft gefährlicher die "Warheit"zu sagen .Ich bin entsetzt über diese Aussichten.

Gina am 29.09.09 11:44

Ja in Teheran vollzieht sich Geschichte. Die der Wahlen. Ich glaube schon das die Bevölkerung in der Hauptstadt Teheran sehr fortschrittlich ist und die ganzen Sittenwächter und Verschleierung der Frauen nicht mehr will. Aber es hat ein ganzes Land gewählt. Und das die alte Regierung in den ländlichen Gebieten haushoch gewonnen hat, dem kann sich auch der Westen nicht verstellen. Es wählt immer ein ganzes Land, nicht nur die Opposition. Das soll nicht heißen ich mag den Achmedinedschad, ganz im Gegenteil, aber ich akzeptiere Wahlergebnisse eines ganzen Landes.

Heribert Schertz am 17.06.09 9:45

Da kann einem nur der Atem stocken, und das über Twitter aufgerufen wird dazu beizutragen, die iran. Twitter zu covern, indem wir alle jetzt in Teheran wohnen finde ich eine kleine Möglichkeit der Unterstützung, auch das wir unsere icon in grün tauchen, mag nur Symbolcharakter haben, es ist allerdings unser Zeichen, genauso wie Frau Schayani gestern einen der besten Kommentare in den Tagesthemen gesprochen hat, den ich seit ich denken kann je gehört habe. Es wird Zeit für die Politik Farbe zu bekennen und genau hinzuschauen. Mein Herz ist zumindest bei denen, die bereit sind ihr Leben für ihre Freiheit zu geben.

Marion am 17.06.09 10:21

Sehr geehrte Damen und Herren!
Freu dich deines Lebens und sei gegen alles Töten.
Die die vorgeben euch nur Gutes zu tun sind Lügner
und Verführer.Suche die Liebe für dich ein Freund
eine Freundin kann alles für dich bedeuten.Gib deiner Frau und deinen Freunden alles was du kannst.
Denn die Liebe ist sehr selten unter den Menschen.
Wenn du Kinder hast gib ihnen deine Erfahrungen ohne
Gewalt und die Hochachtung vor dem Leben.
Sei der Sand im Getriebe der Unmenschlichkeit und
Lüge.Sage deinem Mitmenschen das du ihn gern hast
und zeige es auch.

Joachim Richter am 17.06.09 16:41

Mikich: "Jeder Tote oder Verletzte in diesen Tagen ist dieser kranken Spaltung geschuldet."

Auch das "gesunde" Konkurrenzdenken des "freiheitlichen" Wettbewerbs spaltet, wenn auch in mehr Neurosen statt Psychosen, und die unzähligen Toten ("Entwicklungshilfe" / "Dritte Welt") über die Zeit dieses Monopoly-"Spiels" sollten auch nicht vergessen werden.

Mikich: "Aber ich hoffe und setze darauf, dass die Aufmerksamkeit der Welt nicht wieder so flott nachlässt. Denn in Teheran vollzieht sich Geschichte."

Ich kenne den zynischen Zeitgeist, und kann mich deshalb nicht wundern wenn "Vorbild Iran" propagiert wird, wo eigentlich wir Verursacher / Erpresser dieser Welt- und "Werteordnung" im "Recht des Stärkeren" ein menschenwürdigeres / befriedenderes Vorbild entwickeln müßten - die islamischen Hardliner hatten den "Finger kleiner Freiheiten" gegeben, woraufhin wie immer die "ganze Hand" gefordert wird, und wenn die Mullahs dann wieder zum "Händeabschlagen" übergehen, ist vor allem wieder nur die Kommunikation / der Kommunikationsmüll unserer Propagandisten wirklich beachtenswert!?

hto am 18.06.09 13:00

Sehr geehrte Damen und Herren,
haben sie alle kein Lob für das Volk das sich nach
über dreißig Jahren der Diktatur teilweise erhebt.
Wahrscheinlich drücken die einenen Sorgen um das Auto,den dicken Einkauf und die Benzinpreise...

Eine Position zu beziehen ist sehr wichtig,denn die
große Abpassung will nur der der die Macht hat.

Denken sie bitte nach.
J.Richter

Joachim Richter am 20.06.09 12:15

Ich hoffe, dass wir alle, die wir uns bewusst sind, dass wir unser Herz am rechten (also linken) Fleck tragen, jede Gelegenheit nutzen, unsere Mitbürger dafür zu begeistern, welche Kraft wir als Volk haben. Norbert Schramm predigt schon seit längerer Zeit, beginnend mit der Iljias, von der Kraft des Zorns. Wir müssen jetzt endlich global die Menschenrechte einfordern, lasst uns bspw. die Staatsschulden mit irgendwelchen Bankbilanzen verrechnen,lasst uns eine Vermögensobergrenze einführen, der Rest wird verrechnet, lasst uns die Realität nicht von Zahlen vorgeben, lasst uns die Ärmsten der Bevölkerung, ganz gleich ob in Afrika, Afghanistan, oder in Deutschland, mit Nahrung und Medizin versorgen, und so dem Fundamentalismus die Wurzel ziehen. Im Iran sterben zur Zeit Menschen für die Freiheit, so weit darf es nicht kommen, aber wir lassen uns nicht mehr von Bilanzrecht, Gewinnwarnungen etc. die Freude am Leben nehmen. Wir sind keine faulen Säcke, während die Millionäre hart gearbeitet haben, es ist eher das Gegenteil der Fall! Der Gesellschaftsvertrag als Grundlage gemeinsamer Freiheit ist von einigen Wenigen mit erheblichen Folgen für die große Mehrheit global mißachtet und gebrochen worden, wir wollen die Freiheit weltweit, aber nicht in Form des Naturzustands, wie unser Wirtschaftssystem vorgibt!

Svenson am 21.06.09 14:14

Sehr geehrte Damen und Herren,
gestern hat sich Frau Merkel endlich aufgerafft etwas zu sagen über den Iran.Es klang wie all ihre
Frasen,unbeteiligt,ohne Betonung und Aussage.Gerade
sie muss es doch wissen wie es in einem totalitären Staat ausschaut und wie die Freiheit eingeschnürt und niedergeknüppelt wird.Das kleine Italien hat
etwas getan was ich persönlich klasse finde,es hat
sein Konsulat für die Menschen aufgeschlossen.
Deutschland hält sich heraus.In den achziger Jahren
wurden Iraner an den Unis in Deutschland ausgebildet.Maschinenbau!Deutsche Firmen lieferten
die Technik,wie auch Firmen in den Staaten.Welche
Technik,ganz klar die zum anreichern.Wer es jetzt
immer noch nicht weis,dass sind die Grundlagen um eine Bomben zu bauen.Die Raketen hat der Iran auch
schon.Diese können nicht nur Israel treffen....
Nun Frau Kanzlerin Merkel tun sie etwas für die
Menschen im Iran,oder muss ihnen auch noch gesagt
werden was.Die SPD schweigt wie all die anderen
Parteien,ja selbst die "Grünen" schweigen.
Ich schäme mich für diese Regierung.

Joachim Richter am 23.06.09 11:10

Sehr geehrter Herr Richter,
natürlich schweigt unsere Regierung, könnte ja sein, dass man sich mit der iran. Regierung in irgendeiner Form wieder an einen Tisch setzen muß. Aber warum sollen die denn etwas anderes tun, als wir selbst. Während hier der Abstand zwischen Wähler und Gewählten immer größer wird(Fehlende Bodenhaftung)sitzen wir, mit wenigen Ausnahmen, auf unseren Sofas und lamentieren. Wir sind weder bei den Studenten noch bei den ErzieherInnen und halten die Straße nur für einen Verkehrsweg.Lassen wir nicht auch alles mit uns machen? Oder warum wehren wir uns nicht gegen Misstände?
Die Menschen im Iran haben leider nur meine ideelle Unterstützung, was ich sonst tun kann,entzieht sich meiner Kenntnis.

Marion, Frankfurt am 23.06.09 15:11

Sehr geehrte Marion,(Verzeihen sie mir)
man kann schon etwas tun.Natürlich haben sie recht
das die überwiegende Masse nur am "Kneipentisch"
redet,aber meist nur Nonsens und wie sie richtig
bemerkten und dies führt zu nichts.
Nehmen sie also an Foren teil,oder schreiben sie an die richtigen Stellen.(Landesregierungen oder Berlin)Nehmen sie an Demos teil.Oder treten sie selbst in eine "Strömung" ein und gestalten sie so langsam mit.Wichtig ist nur das sie etwas tun.
Aber eigentlich haben sie schon etwas bewirkt,denn
sie haben etwas geschrieben und mich beeindruckt!

Ich wünsche ihnen einen schönen Tag.
Joachim Richter

Joachim Richter am 23.06.09 18:36

"Sei der Sand im Getriebe der Unmenschlichkeit und
Lüge." Joachim Richter am 17.06.09 16:41

All die Unmenschlichkeit und die Lüge, fängt mit dem Wettbewerb um ... an, wo WIR, die westlichen / "christlichen" Wohlstandsbürger, mit Erpressungen und Intrigen über unsere "freiheitliche" Marktwirtschaft und ihre heuchlerischen Symptome bestimmen wie dieser Wettbewerb sich so unmenschlich und verlogen entwickelt, bzw. wieviel Sand in unseren Augen, Ohren und Mündern ... - die Hierarchie in materialistischer "Absicherung", ist somit auch eine merkwürdig-ungerechte Hierarchie in und von allen denkbaren ...losigkeiten!?

Das "Recht des Stärkeren", zu bestimen was Ausbeutung und Unterdrückung ist, wie Bewußtseinsschwäche in Angst und Gewalt manipuliert wird, wer "demokratisch" / weniger diktatorisch den Zeitgeist beherrscht!?

hto am 24.06.09 10:29

@Frau Mikich: Schade, dass Sie nicht weiter mitbloggen - somit haben wir einen sehr hto-/undJ.Richter-lastigen blog und erfahren leider nicht mehr über den Iran, die Mullah-Diktatur und so. Wie, Frau M., wie also denken Sie, dass es im Iran weitergehen soll. Sie sprechen vom Mut der Jugend und Exilpersern - aber was können WIR tun? Hat das Volk dort die Macht? Wohl kaum? Inwieweit würden Sie einen Vergleich zu den letzten Atemzügen der DDR zulassen? Beziehen Sie Stellung!

Helfried am 25.06.09 13:18

Liebe Frau Mickich, wieso ergänzen Sie diesen Blog nicht. Ein Kommentar in so vielen Tagen Widerstand, wieso schreiben SIE nicht über den Widerstand in Deutschland/Europa gegen dieses Mörderregime?

Lutz Bucklitsch am 3.07.09 11:14

Liebe Frau Mikich,

herzlichen Dank für den Beitrag über die Unterstützung des iranischen Terrorregimes durch deutsche Unternehmen. Deren Reaktionen und natürlich noch viel mehr die unserer politischen Vertreter ist schon sehr bezeichnend. Auf Äußerungen eines Herrn Erler (jetzt ja ganz staatsmännisch getragen) möchte ich gar nicht eingehen. Das muss er mit seinem Gewissen ausmachen - obwohl, das wird ihm keine Schwierigkeiten bereiten.

Persönlich habe ich durch die intensive Begleitung der Ereignisse im Iran über Twitter usw. (Twitter usw. kannte ich vorher gar nicht) Eines begriffen. Diese Art der Politiker und der Parteien wie wir sie auch bei uns täglich neu bewundern dürfen brauchen wir nicht mehr. Wir brauchen viel mehr soziale Bewegungen die allgemein üblichen ethischen Regeln folgen und dies sind weltweit über alle Religionen gleich. So wird es auch kommen - nicht in 10 oder 20 Jahren - aber so wird es sich entwickeln. Ich bin kein Linker oder Intellektueller - sondern klassisch Bürgerlicher, Unternehmer. Nur diese Kommunikationsmöglichkeiten werden die Entwicklung und Selbststeuerung solcher Bewegungen möglich machen - sicher auch mit Rückschlägen.

Für mich und meine persönlichen Möglichkeiten werde ich künftig die Entwicklung dieser weltweit sich austauschenden sozialen Netzwerke unterstützen - mich wieder engagieren. In der Politik war mir das sehr gründlich vergangen (auch durch manchmal zu viel Einblicke), da außer persönlicher Beweggründe dort nichts mehr übrig ist - gar nichts mehr.

Zum Schluss erlaube ich mir noch einen Link über das Engagement auch u.a. deutscher Unternehmen im Iran anzuhängen: http://irancorps.wordpress.com/

Liebe Grüße an Sie und die Monitorredaktion - weiter so, Vielen Dank.
H.S.

Hannes Schürger am 13.07.09 11:05

Ein Hinweis:

FinanzNachrichten.de, 23.07.2009 15:20:00
25. Juli 2009: Globaler Aktionstag für Iran / ROG ruft zu Teilnahme an Kundgebung in Berlin auf
Berlin (ots) - Iranische Polizei und Milizen gehen weiter brutal gegen Demonstranten vor, kritische und unabhängige Berichterstatter werden schikaniert und eingeschüchtert. Selbst die Forderung des früheren Präsidenten Haschemi Rafsandschani nach einer sofortigen Freilassung der Inhaftierten ist bislang ungehört verhallt. Schätzungen zufolge wurden seit der Präsidentschaftswahl am 12. Juni mehr als 2000 Menschen festgenommen, 42 Journalisten und Blogger sitzen derzeit in Haft.

Um ihrer Solidarität mit der mutigen Protestbewegung im Iran stärkeren Ausdruck zu verleihen, organisieren Reporter ohne Grenzen (ROG), Amnesty International und P.E.N. am Samstag, den 25. Juli um 13 Uhr, auf dem Potsdamer Platz in Berlin eine zentrale Kundgebung. Anlass ist der "Globale Aktionstag für Iran", der gleichzeitig in New York, Paris, Rom, Barcelona und 50 weiteren Städten weltweit an die Lage im Iran erinnert.

"Wir dürfen nicht vergessen, dass immer noch 42 Kollegen in den Gefängnissen sitzen oder von den Behörden festgehalten werden. Sie verdienen unsere Solidarität. Wir dürfen nicht zulassen, dass ihr Schicksal vergessen wird und das Regime versucht, friedliche Proteste mundtot zu machen", sagt ROG-Vorstandsmitglied Gemma Pörzgen. "Wir fordern die umgehende Freilassung aller Journalisten und Blogger."

Die Islamische Republik Iran gehört mittlerweile zu den größten Gefängnissen für Journalisten weltweit. Die meisten von ihnen sind in der berüchtigten Sicherheitsabteilung 209 des Gefängnisses von Evin im Norden Teherans inhaftiert. Dort sind sie starkem psychischen Druck ausgesetzt, viele von ihnen werden misshandelt. Die Behörden gestatten häufig keine Besuche von Familienangehörigen oder Anwälten.

Unter den Gefangenen in Evin sind unter anderem der bekannte Blogger und Theologe Mohammed Ali Abtahi und Mohammad Ghuchani, Chefredakteur der von Präsidentschaftskandidat Mehdi Karubi herausgegebenen Zeitung "E'temad-e melli". Auch die preisgekrönte Reporterin und Feministin Jila Baniyaghoob ist im Evin-Gefängnis inhaftiert. Sie wurde dort bereits 2007 festgehalten und hat in zahlreichen Artikeln eindrücklich ihre Erfahrungen in der Isolationshaft und die gesundheitlichen Schäden durch die menschenunwürdigen Haftbedingungen geschildert.

ROG hat die iranischen Behörden mehrfach aufgefordert, UN-Vertretern den Zugang in das Evin-Gefängnis zu gewähren, damit die Welt erfährt, was dort vorgeht.

Nachdem fast alle ausländischen Medienvertreter das Land inzwischen verlassen haben, stehen die einheimischen Kollegen noch stärker unter Druck. "Wir verlangen, dass der Iran die Grundsätze der Presse- und Meinungsfreiheit, zu deren Einhaltung sich der Staat in seiner Verfassung und in internationalen Verträgen verpflichtet hat, respektiert", so ROG.

Das ROG-Vorstandsmitglied Gemma Pörzgen ist eine von drei Rednern bei der Protestveranstaltung. Es sprechen außerdem die Generalsekretärin von Amnesty International, Monika Lüke, sowie der Schriftsteller Peter Schneider für das P.E.N.-Zentrum Deutschland. Ferner werden Sahand Zamani, ein Cousin des im Zuge der Demonstrationen getöteten Studenten Sohrab Arabi, sowie die Künstlerin Parastou Forouhar, Tochter der 1998 ermordeten Oppositionellen Parvaneh und Dariush Forouhar, bei der Kundgebung auftreten.

Inhaftierte Journalisten: Lesen Sie hier Porträts des Bloggers Mohammed Ali Abtahi sowie der Journalistinnen und Journalisten Jila Baniyaghoob und Mohammad Ghuchani: http://www.reporter-ohne-grenzen.de/index.php?id=422

Schmidlin Urs am 23.07.09 17:00

Sehr geehrte Leser,
nachdem wieder tausende und abertausende gegen die Wahlen protestieren
ist es immer noch verhalten in der Welt.Wie kann man diese ganzen Folterungen,Tötungen und Verhaftungen einfach unter den berühmten Teppich kehren.Wie kann man überhaupt Menschenleben mit anderen Interessen vergleichen.Die Iraner die in Europa leben protestieren die Länder im einzelnen schweigen und intervenieren nicht.Warum!?
Nun im Iran gibt es Öl und dort sind Firmen aus Europa und die haben ganz andere Interessen als die kleinen Leute die um Freiheit,Gleichheit,Frieden und Brot kämpfen.
Also geht es wie immer um die Vernichtung der Juden und um Macht gleich Geld.
Da wir ja auch die Geschehnisse in China tolerieren,dachte sich die
Bundesregierung,so werden wir die neusten Geschehnisse im Iran auch schlucken.
Ich denke es ist endlich Zeit zu sagen es gibt Menschen auf unseren
schönen Planeten und nicht:Europäer,Russen,Amerikaner,Chinesen,Inder,Afrikaner und so weiter und so weiter.

Mit freundlichen Grüssen.

Joachim Richter am 27.07.09 11:12

Georg Restle hat völlig recht. Ich war Stammwähler der SPD und ich
werde "diese" SPD nicht mehr wählen. Meine Alternative ist die Linke,
auch wenn ich nicht mit allen politischen Ansichten einverstanden bin.
Es ist jedoch die einzige Partei, die noch Züge der "alten" SPD hat.

Doris Hermann 78713 Schramberg am 9.06.09 17:26

Wer seine Werte nicht kennt, Sich selbst und seine Anhänger verrät, betrügt und verkauft - bekommt zurecht die Quittung.

Roland Löpke am 9.06.09 18:42

Ich verstehe gar nicht das die SPD überhaupt noch gewählt wird. Als Arbeitnehmer, Arbeitsloser oder Rentner kann man die SPD doch nicht mehr
wählen. Spätestens seit Schröder muss doch jedem klar sein das diese Partei sich von ihren Wähler abgewand hat.Agenda 2010, Hartz IV, dem jetzt ja noch Hartz V folgen soll, die Rentenkürzung und und und. Sicher, viele Wähler haben ihr schon den Rücken gekehrt, aber noch nicht alle. Züge der alten SPD kann ich da nicht mehr entdecken, die SPD Politiker, die uns kleinen Leute vertreten haben sind doch schon alle ausgetreten und heute in der LINKS Partei. Neue Besen kehren gut heißt es. Ich glaube hier liegt eine Chance für die enttäuschten SPD Wähler. Die Linkspartei in den alten Bundesländern hat doch nichts mit PDS zutun. Die wollen doch auch keine neue DDR mit Stasi und Überwachungsstaat.Das will doch nur die große Koalition.

Norbert Romeike am 9.06.09 19:25

Es ist schon bedauerlich was mit der SPD geschieht. Habe dieser Partei auch oft genug meine Stimme gegeben. Leider hat sie einen der Gründe des Untergangs wieder in die Führungsriege geholt und dadurch gezeigt, dass sie nicht den Willen hat sich zu erneuern. Bei der Bundestagswahl werde ich wohl entweder die Grünen oder Links wählen. Es ist leider eine Wahl des kleineren Übels, aber nicht wählen keine Alternative.

Uwe Schäfer am 9.06.09 23:27

Sehr geehrte Damen und Herren,
seit die SPD eine bessere CDU geworden ist wird diese Partei von den "Stammwählern" nicht mehr gewählt.Warum ist klar,diese Partei die einmal für die"Kleinen Leute"da war,tritt mit Füssen auf die
Menschen.Die ganzen Gesetze sind Mogelpackungen
siehe Reichensteuer,Bankenscandale alles hinter verschlossenen Türen und zu guter letzt Hartz4.Allein der Name ist eine unverschämtheit,denn
Peter Hartz wird wohl noch jeder kennen.
Nicht zu vergessen das Paradestück von Mi.Schröder
kurz vor sein Ende im "Hohen Haus"schnell noch eine
Vorteilsnahme im Amt und schon war dieser bei Gasprom.Ein schlechtes Gewissen kennen diese Leute
nicht,alle anderen Parteien hielten auch still bei
diesem Scandal.Im Gegenteil bei jeder kleinen Sache
wird unser Vertreter des Volkes ade eingeladen.
Man beachte noch Herrn Steinmeyer,der Kanzlerkanidat
der SPD,seine Reden kann man doch nicht ernst nehmen
denn die Wiedersprüche bemerkt jeder.
Die Zeiten von einem Willi Brand und einem Helmut Schmidt,echte Köpfe der damaligen SPD,sind vorbei
und andere "Köpfe" sind nicht in sicht.
Aber die Probleme der SPD sind Hausgemacht und eine
Lösung ist denkbar einfach.Wieder einsätzen für die
Arbeiter und vor allen für die armen Menschen,wer
kann von Hartz4 leben,nur ein Herr Sarazin auch SPD.
Zu guter letzt sollte der Anschluß an die Gewerkschaften wieder gesucht werden und schon wäre
ein großes Problem der SPD gelöst.

Joachim Richter am 10.06.09 0:27

Das Helmut Kohl mir als Arbeitslosen Feuer unter dem Hintern machen wollte, nun ja. Aber das Schröder und Münte mich und andere als Faulenzer beschimpften war schon ein besonderes Erlebnis. Das wurde nur noch durch die Aussage, die die morgens nicht aufstehen übertroffen.
Wem soll da der einfache Mensch noch die Stimme geben. Die SPD war immer meine Partei, aber doch nicht so wie es zur Zeit dort ab geht. Die Vorschläge die von dort kommen sind unbrauchbar, meist gegen den Bürger gerichtet, der doch nicht so blöd ist so was mit seiner Stimme zu unterstützen.

Walter Stutterich am 10.06.09 14:14

bitte helfen Sie, bitte helft, in der schweren krise(!) der spd, horst-eberhard richter ins zentrum zu stellen; wenn die spitzenpolitiker der spd nicht verstehen und nicht einmal denken koennen, dass etwas und mehr als etwas nicht in ordnung ist.

xyz
(autor von dialogen zur fernsehserie "DER TOD IST KEIN BEINBRUCH",
dieter hildebrandt GERN geschenkt)

sehr geehrte damen und herren,
liebe freunde,

anne will hat in der fernsehsendung, die ihren namen traegt, am tag der wahlen zum europaeischen parlament,
am 08.06.2009, FRANK-WALTER STEINMEIER, den schwierigen, ueberheblichen und selbstgefaelligen noch-kanzler-kandidaten der spd fuer das erste deutsche fernsehen/ARD interviewt.

frank-walter steinmeier, kanzlerkandidat auf die schnelle, und ohne mitgliederbefragung und bitte um rat bei klugen und lebenserfahrenen und hilfsbereit-guten freunden von dem innersten fuehrungszirkel der spd scheinbar ueberstuerzt zum kanzlerkandidaten ernannt und dann durch die gremien der partei - ohne einwaende und kritische fragen zu wuenschen - auf diesen posten geboxt,

hat in der sendung von anne will wohl nicht nur bei mir einen jaemmerlichen oder sagen wir lieber extrem schlechten eindruck hinterlassen: unfaehig zur selbstkritik und entwicklung hin zum positiven,
unflexibel und rechtshaberisch, von oben herab sprechend und ueberheblich herrschsuechtig, anne will sprach von einem KANZLER-KANDIDATEN-DRAMA, frank-walter steinmeier wollte es nicht verstehen.

so habe ich heute nachmittag - bei der redaktion von ANNE WILL und beim bundestags-abgeordneten-sekretariat von ANDREA NAHLES (MdB/spd) darum gebeten, gemeinsam mit prof.dr.dr.horst-eberhard richter
zu ueberlegen, was getan werden kann und getan werden soll, wenn die spitzenpolitiker der spd nicht verstehen und nicht einmal denken koennen,
dass etwas und mehr als etwas, in wahrheit sehr sehr viel mit der spitzen-spd und ihrem kandidaten frank-walter st. nicht in ordnung ist.

mit der bitte, nicht zu vergessen, dass egon bahr noch nicht so alt ist, dass er nicht als ratgeber und begleiter von rudolf dressler - so wuerde ich es wuenschen und guten freunden im in- und aus-land fuer eine abloesung von frank-walter st. sorgen kann.

bitte tut, bitte tun Sie, was Ihnen moeglich ist, um mit einem wechsel bei der spd-kanzlerkandidatur verhindern zu helfen, dass die kreise der im-schlechten-sinne konservativen in der schlimm-boesartigen-niedertraechtigen tradition umfeld-franz-josef-strauss etc.
- ob sie als repraesentanten nun ruettgers, ruehe oder anders heissen - durch fehlverhalten und die falsche wahl der spd-spitzen-politiker mehr als gute chancen haben, das land zu regieren.

bitte sorgen Sie gemeinsam mit prof.dr.dr.horst-eberhard richter fuer einen wechsel.

mit guten wuenschen,
a.b.

andreas bartels am 10.06.09 15:20

das die SPD so abgeschmiert ist, freut mich außerordentlich. War die SPD früher noch das kleinere Übel, so ist sie seit Hartz4 absolut unwählbar geworden. Und solange die Totengräber der Sozialdemokratie in führenden Positionen verbleiben, wird es meiner Einschätzung immer noch tiefer bergab gehen. Gut so!

Peter Heun am 10.06.09 19:50

Ich gestehe es, ich habe bei der Europa-Wahl die SPD gewählt. Zur Kommunalwahl erhielt sie jedoch keine meiner Stimmen und auch zur Bundestagswahl werde ich selbstverständlich nicht mehr SPD wählen, solange sie mit einem Kanzlerkandidaten aus der Schröder-Clique antritt. Ich habe bei der Europa-Wahl SPD gewählt, weil die Martin Schulz und andere Sozialdemokraten im Europa-Parlament sich angenehm unbeeindruckt von der Schröder-Clique gezeigt haben, dies wollte ich würdigen.
Die Linke ist zumindest im Osten keine Ausweich-Variante zur SPD. Die Freiheitsfeinde von gestern versuchen sich heute zwar als sozial zu gerieren, doch in Leipzig leitet nach wie vor ein einst bezahlter Spitzel die Partei. Der Beitritt seriöser westlicher Politiker im Gefolge der WASG hat im Osten nicht dazu geführt, sich auch nur von den übelsten Figuren aus der PDS zu verabschieden.

Oliver Adam am 10.06.09 20:18

Diesen pseudo-bedrohlichen blog des Restle muss man erstmal verstehen können - was soll er bedeuten, zeitgeistlich-konfusionierter Zynismus / Surfen auf dem Zeitgeist, der ganz normale Trotz zum gewohnten Verständnis von "Demokratie" durch Kreuzchen auf dem Blankoscheck (leichtfertige Übertragung von ...), die konsumautistische Rache des medial-kapitulativen Teils der gebildeten Suppenkaspermentalität auf Sündenbocksuche, der Wink mit dem Zaunpfahl oder was ...???

Also ich war wie schon seit Jahrzehnten nicht wählen, und das vor allem weil ich weiß das wir eine ganz andere Kommunikation des Zusammenlebens brauchen.

hto am 11.06.09 9:31

Zitat: "... dass sie nicht den Willen hat sich zu erneuern. Bei der Bundestagswahl werde ich wohl entweder die Grünen oder Links wählen."
Ich grün!

Joachim Wortmeyer am 11.06.09 10:54

Was ich der SPD noch massiver als die Hartz-Gesetze als solche ankreide, ist die Art und Weise, wie sie die offensichtlichen Defizite von Hartz IV ignoriert. Als Indiz nenne ich nur die unglaubliche Klageflut mir Erfolgsquoten, die es auf keinem anderen Verwaltungsrechtsgebiet je gegeben hat, wenn ich das richtig sehe. Und der unertärgliche Arbeitslosminister hat nichts Besseres zu tun, als mit prozessualen Tricks die Leute noch einmal in den A.... zu treten, indem man Streitwertgrenzen beim Sozialgericht anhebt (2008) und den Wegfall der aufschiebenden Wirkung von Widerspruch und Klage asuweitet (zum 01.01.2009), so dass die Leute in verschärftem Umfang das Risiko eines Prozesses tragen. Hier wird in einem Umfang inkompetente Verwaltungsarbeit auf die Gerichte abgewälzt, der einen rechtsstaatlichen Skandal erster Ordnung darstellt. Darüber weinen gelegentlich sogar SPD-Minister wie Sachsen-Anhalts Angela Kolb Krokodilstränen - Herrn Scholz ist das vollkommen schnuppe. Die "Altvorderen" der SPD wie Schmidt, Vogel etc., die gern 'mal als sog. "Urgesteine" usw. zitiert werden, sind hier ganz still und überlassen die Arbeitslosen der Behördenwillkür. Und faseln von der angeblich so tollen Idee der "Zusammenlegung" von Alhi und Sozialhilfe.
Lachen muss ich, wenn die Medien in Wahlen vom "bürgerlichen" Lager reden, das diesen ganzen Mist mit angezettelt hat, aber die SPD komischerweise nicht dazu rechnen. Vermutlich deshalb, weil die Sozialdemokratie sich inzwischen ins bürgerliche Unterholz verabschiedet hat.

Wolfgang Spies am 11.06.09 13:02

So, hier muss ich dagegenhalten: Wer der SPD den Rücken Richtung PDS verlassen hat (ich werde diese Partei weiterhin so nennen, denn sie hat sich inhaltlich und programmatisch nicht verändert), hat nicht begriffen, dass bisher keine populistische Partei irgendetwas Sinnvolles zustande gebracht hat, sei es die PDS in Berlin, sei es die FPÖ, Schill, und so weiter. Mit Parolen bewegt man nichts, und die Spaltung der Arbeiterbewegung hat diese noch nie gestärkt. Die enttäuschten Sozialdemokraten, die in diese Richtung abgedriftet sind, fordere ich auf: Gestaltet die SPD mit, statt der PDS oder Egozentrikern wie unserem ehemaligen Vorsitzenden hinterherzulaufen! Und was der Kommunismus von sozialdemokratischen Positionen hält und umzusetzen gedenkt, liest man am besten bei Lenin nach.

Ich kann mich außerdem des Eindrucks nicht erwehren, dass viele Leute, die die SPD heute nicht mehr wählen, sich jetzt dem bürgerlichen Lager zugehörig fühlen, also CDU, FDP und den Grünen. Dieser "gesellschaftliche Aufstieg" war aber meist nur durch sozialdemokratische Reformen und eine entsprechende Bildungspolitik möglich, für die das bürgerliche Lager - Stichwort Chancengleichheit - ganz sicher nicht gestanden hat und heute noch nicht steht. Wer also lauthals auf die SPD schimpft, sollte mal seine eigene Situation betrachten, und auch mal überlegen, wie man in Zeiten wie diesen eine gute Bildungspolitik hinbekommt. Dafür stehen z.B. Gesamtschulen, ein klassisches SPD-Projekt, und überdies erfolgreich.

Wer glaubt, die CDU sei die "bessere SPD" und Jürgen Rüttgers der "große Arbeiterführer", der sollte diesen Anspruch mal mit den Positionen vergleichen, die die CDU vertritt, wenn es zum Schwur kommt - im Zweifel gegen Arbeitnehmerinteressen. (Dafür hat die CDU natürlich andere Leute, die dann die Gegenposition vertreten und sich "durchsetzen"...)

Ich werde die SPD weiter wählen und mitgestalten.

Henning Schanz am 11.06.09 19:47

Hallo Herr Restle,
ja auch ich bin nicht nur ein begeisterter MONITOR Anhänger sondern auch - noch - Mitglied der ältesten linken Partei Deutschlands Gegründet 1863 in Gotha. Diese Partei ist durchaus Sturmerprobt!!
Sie hat auch schon eine Menge an Problemen und Störaktionen überlebt. Sie wissen ja, wer Hindenburg - Sozialistengesetze - und ausrottungsversuche des an parkinson erkrankten aus Braunach am Inn stamenden Herrn erfolgrich überlebt hat den haut so schnell nichts wirklich um. Zugegeben, auch ich hatte vor 4 Jahren sehr ernste bedenken das das sterbeglöcklein schon leuten könnte. Aber dann kamm die große Hoffnung aus Brandenburg und ich bin seid her davon überzeugt, das der Kahn nicht kenntert. Wahrscheinlich ist die Talsohle nur noch nicht erreicht, oder anders ausgedrückt der leidensdruck noch nicht groß genug um die wahre Erkenntnis zu erlangen. Obwohl die Antwort eigentlich nicht schwer ist: "Beck to the Roots". Aber seien wir nicht zu ungedulgig, es wird ja auch schon daran gearbeitet das dieses Projejt 2010 nicht überwindet sondern enorm und stehtig weiterentwikelt wir. Da wir ja, wie Frank-Walter Steinmeier so treffent gesagt: sehr breit aufgestellt sind (die Sozis, die Seheimer, die Netzwerker und dann noch einpaar Leute.) dauert das dann auch etwas länger bis wir dann da weiterkommen. Da uns ja der letzte Aderlas auch etwas geschächt hat. Aber dadurch ist dann eine weitere Abspaltung von uns entstanden und wenn wir dann noch wieder darauf zu arbeiten, wird es auch zu einer Vereinigung kommen. Wie hat es schon der erste sozialdemokratische Bundeskanzler so treffend gesagt: Es wächst zusammen was zusammen gehört. Wenn die Zeit dazu reif ist und die Menschen dazu bereit sind. Es mus die Sache auch wert sein und nicht nur was für persönliche Egomanen oder so sein. Also arbeiten wir, hoffen wir und glauben daran das wir es schaffen die Partei wieder flott zu machen im ursprünglichen Sinne.
mit Sozi Grüßen und FREUNDSCHAFT

Thomas Steffen am 11.06.09 21:40

Problem Reichensteuer - Vermögenssteuer
Lösung: Die Linke wählen!

Matthias Störmer am 11.06.09 22:26

Die SPD - ich war Kind (in den 60iger Jahren des letzten jahrhunderts) und klebte in NRW Wahlplakate für Heinz Kühn - half meinem Großvater, der in einem Kreisverband organisiert war - und irgendwann war NRW nicht mehr SPD-Land - lag es an dem Land oder an der SPD - seit Ende der 60iger jahre des letzten Jahrhunderts lebe ich in Berlin- es war auch mal SPD-Land - und nun haben wir Wowereit und die Linken - ist es SPD-Land.
ich mag Wowereit - ich mag die Linken - aber ist es SPD-Land. Die SPD hat ihr Profil verloren. Ich würde SPD wählen - für SPD arbeiten - aber wo ist SPD, Steinmeier ist doch nicht wählbar - Verzeihung.

Michael Schulz am 11.06.09 22:39

Tja, liebe Genossen Vorkommentatoren. Die Zeiten des Aussackelns der Tüchtigen und Erfolgreichen ("Reichen") gehen allmählich zu Ende.

Da werden auch die so genannten Linken (=Kommunisten) nichts ändern.

Das Linke-Programm: Gerechtigkeit (=Armut für alle)

Michel Deutscher am 11.06.09 22:52

Eine sogenannte Arbeiterpartei, die seit Schröder keine mehr ist, hat für den rest meines Lebens keine Stimme mehr, von mir, zu erwarten. Besser scheints mir, eine neue Arbeiterpartei zu Gründen. Problem, keiner Da, der ein funktionales Wirtschaftssystem beschreiben kann, welches für alle Bevölkerungsteile Da ist!

reinhard peda / alias Genius1 am 11.06.09 22:57

Ich bin entsetzt, was für einen Schwachsinn ein öffentlich-rechtlicher Sender ausstrahlt, nur um den Volkszorn zu befriedigen:

1. Wer 100.000 Euro Mieteinnahmen hat, davon 1/3 "an die Bank zahlt" und "1/3 an Reparaturen" hat - hat nun mal nur 33.000 Euro Einkommen. Er hat aber auch nur 33.000 Euro Geld in seiner Kasse. Gerade bei Vermietungseinkünften kann nur von der Steuer "abgesetzt" werden, was auch bezahlt wurde: das beudetet aber auch, dass das Geld weg ist, ausgegeben wurden und daher nicht für persönlichen Konsum zur Verfügung steht.
Dem angeblichen Millionär stehen also keine 100.000 Euro cash zur Verfügung. Warum soll er dann 100.000 Euro versteuern ? Keine Supermarktangestellte und auch kein Fleißband-Arbeiter muss versteuern, was er nicht cash zur Verfügung hat.

2. Für 70.000 DM/Euro ein Immobilie kaufen und 1 Mio wieder verkaufen....
Auch was, die Spekualtionsfrist wurde unter Gerhard Schröder für Immobilien von 2 auf 10 Jahren verlängert !!!!! Genau wegen dieses Modells.

3. Den Fittnesstrainer als Coach absetzen ?
Damit prahlen natürlich alle Golf-Spieler am Stammtisch. In der Praxis klappt das nur, wenn der zuständige Finantbeamte schläft, bestochen wird, kurz vor der Pension steht oder im gleichen Golf-Club spielt. In jedem Fall wäre es Rechtsbeugung.
Meine Erfsahrungen sind eher die, dass selbst wirkliche Coaching-Seminare für berufliche Zwecke eher nicht anerkannt werden.
Wenn der Firrnesstraner eine falsche Rechnung ausstellt ist das schlicht und einfach Beihilfe zur Steuerhinterziehung !

4. Die Yacht als Repräsentationraum absetzen ?
Wie wäre es, wenn die Autoren einen Blick in § 4 Absatz 5 Nr. 3 und 4 EStG werfen würden. Dort heißt es:

"Die folgenden Betriebsausgaben dürfen den Gewinn nicht mindern:
...

3.Aufwendungen für Einrichtungen des Steuerpflichtigen, soweit sie der Bewirtung, Beherbergung oder Unterhaltung von Personen, die nicht Arbeitnehmer des Steuerpflichtigen sind, dienen (Gästehäuser) und sich außerhalb des Orts eines Betriebs des Steuerpflichtigen befinden;
4.Aufwendungen für Jagd oder Fischerei, für Segeljachten oder Motorjachten sowie für ähnliche Zwecke und für die hiermit zusammenhängenden Bewirtungen;"

Es wäre wünschenwert, wenn die Beiträge besser recherchoiert werden. Jedenfalls muss ich befürchten, dass die anderen Beiträge, die ich nicht selbst beurteilen kann, ähnlich reißerisch aufgemacht und schlecht recherchiert sind.

Niels Berkholz am 11.06.09 22:59

Herr Erler hat mich zum Beitritt, Herr Brandt überzeugt, Herr Schmidt zum Austritt überzeugt. Die weitere Entwicklung der SPD zur staatstragenden und -erhaltenden Machterhaltungspartei muss wohl nicht gesondert belegt werden! Allerdings bin ich trotz meiner 68 Jahre nicht so verkommen, in das so genannte bürgerliche Lager abzudriften. Dazu bin ich zu besorgt um eine lebenswerte Zukunft, um soziale Gerechtigkeit, um die Wahrung der Menschenrechte und unseres Grunzgesetzes. Wenn also der Herr Steinmeier jetzt versucht, seine klare Niederlage zu verschwätzen, fehlt ihm jede Selbsteinschätzung, zumal er noch immer die Vermögenssteuer ablehnt, die allein einen nennenswerten Beitrag zur Haushaltssanierung leisten könnte.
Nein, diese ungerichtete und ungerechte Partei ist unwählbar! Wählbar unter den verschiedenen o.g. Gesichtspunkten sind derzeit nur die Grünen und die PDS - trotz Oskar dem Leidenden.

Peter Hinterland-Datz am 11.06.09 23:00

Ich bin seit Jahrzehnten SPD-Mitglied. Habe bei den Wahlkämpfen mit geholfen, war überzeugt von den Zielen der SPD.

Seit dem sogenannten Blair-Papier und dem Rücktritt von Oskar Lafontaine leide ich an der SPD. Mitglied bin ich trotzdem noch.Meine Äußerungen an der Basis und im Ortsverein trafen auf Unverständnis. Was tue ich also: ich wähle GRÜN und bin SPD-Mitglied!

Zum Austritt kann ich mich einfach (noch) nicht entschließen.

Brigitte Giani am 11.06.09 23:08

Hallo ! Zur Sendung Heute ! Es Ist Doch Wircklich eine Sauerei Dass Millionäre Sogar noch Steuern Einsparen Können Wenn Wir NORMALE Würstchen mal SO über Die Runden Kommen?

emme99@hotmail.de am 11.06.09 23:12

Die Vermögensteuer wieder einzuführen wäre unsinnig. Bei der Klage gegen die Besteuerung von Haus und Grund nach dem Einheitswert hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass alle Steuern auf Vermögen nicht mehr als 50% der aus den Vermögen erzielte Einkünfte betragen darf. Die Vermögensteuer müsste also mit der Einkommensteuer verrechnet und in der Höhe begrenzt werden. Aus diesem Grunde ist danach die Vermögensteuer nicht mehr erhoben worden (zu kompliziert und ungerecht), obwohl sie nicht abgeschafft wurde!

Die SPD hat daraufhin den Spitzensteuersatz der Einkommensteuer von damals ca. 48% abgesenkt, wohl um die Vermögensteuer überhaupt sinnvoll wieder einführen zu können. Die CDU hat hingegen den Spitzensteuersatz wieder angehoben. Vernünftig währe natürlich 50%!

Jegliche zusätzliche Steuerart sollte möglichst vermieden werden und statt dessen in die Einkommensteuer einbezogen werden, um Personal und Ausbildung der Steuerbeamten zu sparen, die als Steuerprüfer eingesetzt werden könnten. Wir haben nämlich entschieden zu wenig Steuerprüfer, die dem Staat ein -zigfaches ihrer Kosten dem Staat an Einnahmen bescheren. Das ist eine Einladung an die Industrie und soll sogar zur Anwerbung neuer Firmen genutzt werden. Wir brauchen eben keine neuen Gesetze. Vielmehr müssten die bestehenden endlich wirksam gebnutz werden. Mir drängt sich die Meinung auf, dass das aber wohl nicht gewollt ist.

Hans-Josef Braun am 11.06.09 23:14

FDP wählen hilft Arbeitsplätze zu erhalten und neue zu schaffen.

Arbeitgeber zahlen heute für jeden Arbeitnehmer Lohn, Büro, Steuerberater, Buchhalter, RV-Beitrag, KV-Beitrag, AV-Beitrag, Umlage 1, Umlage 2, Berufsgenossenschaftsbeitrag etc.

Meiner Angestellten bleiben von etwa 1800 EUR Aufwand nur etwa 770 EUR übrig. Davon wiederum gehen Mineralölsteuer, Versicherungssteuer, Mehrwertsteuer etc. weg (an die Ex-Berufspolitiker und andere Nicht-arbeitende, an die EU, als Entwicklungshilfe für China, für den "Kampf gegen Rechts" etc.)

Ich schwanke zwischen Schweiz, Kalifornien und Florida. Was meint ihr, wo ist es am schönsten?

Michael K. am 11.06.09 23:14

Wer seine Wurzeln nicht nur vergessen hat, sondern sie verleugnet, wer den Bürgern vorgaukelt sich für den "kleinen Mann" einzusetzen, in Wirklichkeit aber die Reichen schont, wer immer weiter zur Mitte wandert – wenn er nicht gar schon auf der ande-ren Seite steht, der muß sich nicht wundern, daß „seine Stammwähler“ ihn nicht mehr wählen! Es gibt derzeit nur eine Partei, die die Interessen des „kleinen Mannes“ vertritt: DIE LINKE!

Jakob Phlippen am 11.06.09 23:15

Zu dem Kommentar: "Es Ist Doch Wircklich eine Sauerei Dass Millionäre Sogar noch Steuern Einsparen Können Wenn Wir NORMALE Würstchen mal SO über Die Runden Kommen?"

Da liegt ein Missverständnis (oder Falschinformation) vor. Kein Millionär kann Steuern sparen, weil er Millionär ist. Die Steuer berechnet sich nach dem Einkommen. Fast alle Millionäre haben ein hohes Einkommen, zahlen also wegen der (ungerechten) Steuerprogression sogar besonders viel Steuern.

Michael K. am 11.06.09 23:24

Ich war 40 Jahre lang Mitglied der SPD (auch im Juso-Landesvorstand Berlin 1973-76), ich habe die "Ochsentour" vom kleinen Kassierer über Kreisvorstand, Landesvorstand (Juso und AGS) und Kandidat für das ABgeordnetenhaus dreimal durchgemacht: erst in Spandau, dann in Charlottenburg, dann in Wilmersdorf.

Ich war in Wilmersdorf letzendlich direkter Nachrücker (nach Helga Korthase) für das Abgeodnetenhaus, dann aber wurde der "Schulfreund" der Abteilungsvorsitzenden als Abgeordneter (ohne Universitätsstudium, ohne berufliche Praxis) aufgestellt, obwohl er nie in unserem Wahlbezirk gewohnt hat und keine "Ochsentour" hinter sich hat. Ich bin ausgetreten.

Zum Fall Steinmeier: er ist ein Langweiler obwohl er sich momentan einer eher heiseren Stimme bedient um sein Engagement herauszustellen. Er ist ein Langweiler und Karrierist.

Daß er gegen eine Vermögenssteuer ist widerspricht dem Grundsatzprogramm der SPD. Die Vermögenden werden sowieso keine SPD wählen. Wie Sie berichten handelt es sich um die Versteuerung von Vermögen und Immobilien in Billionenhöhe (eine Billion hat 12 Nullen). Diese riesige Einnahmequelle nicht zu nutzen ist hirnrissig. Wenn wir eine Vermögenssteuer hätten könnten wir die Einkommenssteuer beträchtlich senken. Die meisten Einkünfte, auch Lohnsteuern, werden doch längst als Einkommen versteuert. Also zahlen diejenigen, die arbeiten, die meisten Steuern, und diejenigen die nicht arbeiten zahlen kaum Steuer wie Sie berichten.

Die ehemaligen "Immobilienmakler" gibt es nicht mehr, da sie Einkommenssteuer zahlen müßten. Sie kaufen deswegen die Immobilie, das Geld dafür ist leicht zu beschaffen durch Beleihung. Dann verkaufen sie die Immobilie steuerfrei. Das ist doch Irrsinn: weg mit Steinmeier, weg mit der SPD, her mit einer Vermögenssteuer!

Herzlichen Dank für Ihren heutigen Betrag.

Mit freundlichen Grüßen Holger Münzer

Holger Münzer am 11.06.09 23:36

Wenn man nicht auf die logische Korrektheit achtet, kann man mühelos alles zum Skandal aufbauen.

Der Skandal liegt doch nicht in der Forderung nach der Reichensteuer, sondern in der 1996 erfolgten Abschaffung der Vermögenssteuer von CDU/CSU im Verbund mit der FDP, die heute zu einem Ausfall von 14 Mrd. EURO führt. Die SPD beziffert den Umfang der Einnahmen aus der Reichensteuer korrekterweise auf ca. 2 Mrd. EURO.

Dass es fast unmöglich ist, die einmal abgeschaffte Vermögenssteuer wieder einzuführen, war 1996 war von Helmut Kohl wohl bedacht. Tatsächlich gibt es gute Gründe, das Einkommen zu besteuern und nicht den Bestand.

Dieser schlampig recherchierte Beitrag wäre wohl nicht gesendet worden, wenn den verantwortlichen Journalisten der erwartete Beifall für das Einschlagen auf die SPD nicht gewiss wäre.

Eugen Arnold am 12.06.09 0:23

Jeder ehrliche Sozialdemokrat sollte jetzt die SPD verlassen! Mit Müntefering an der Spitze und Steinmeier als Kanzlerkandidat hat sich die SPD entgültig von ihrer alten Klientel verabschiedet.

Zu Zeiten Willy Brandts trat ich als 16 Jähriger in die SPD ein, da mich die Entspannungspolitik und die soziale Ausrichtung der SPD begeisterten. Von Willy Brandt stammte der Spruch: "Wer morgen sicher leben will, muss heute für Reformen kämpfen". Diese Reformen hatten aber einen Zweck: Soziale Gerechtigkeit und Chancengleichheit für alle. Die hessische SPD vertrat ein fortschrittliches Schulkonzept, dass von der CDU und ihren Stoßtrupps erbittert bekämpft wurde. Aber was ist von alle dem übrig geblieben. Nichts!

Die SPD wurde in den letzten 25 Jahren von neoliberalen Kräften gekapert und als zweite Brigade der FDP/CDU umprogrammiert. "Reformen" sind heute das Gegenteil dessen, was Sozialdemokraten wie Willy Brand einmal wollten.

Diejenigen SPD Mitglieder, die es gemerkt haben, sind aus der Partei ausgetreten. Der Rest begreift entweder nicht, was läuft oder will nicht der Realität ins Auge sehen: Die SPD ist keine Partei mehr für die normalen Menschen, sondern vertritt konsequent die Interessen der Großindustrie.

Diese Partei ist an den Neoliberalismus verloren. Die neue sozialdemokratische Partei heißt "Die Linke" und hat einen Vorsitzenden, der einst Vorsitzender der SPD war, bis er feststellte, dass er gegen Gerhard Schröders Industrieagenda 2010 keine Chance hat. In seinem Buch "Politik für alle" knüpft er an den Geist der ehemaligen SPD an.

Westerle Merkwelle am 12.06.09 0:29

sehr geehrte Damen und Herren
dass die SPD mittlerweile abgeschissen hat, ist unübersehbar.Ich selbst habe der SPD seit meiner Jugendzeit angehörtund war auch in etlichen Funktionen tätig,habe für die SPD einem Stadtrat und einem Kreistag angehört.Unter dem Bundeskanzler und Parteivorsitzenden Schröder hat sich die SPD dem neoliberalen Zeitgeist ergeben und die Friedenspolitik der Nachkriegszeit ad acta gelegt,jeweils ohne auf die Meinung ihrer
Stammwählerschaft und Mitgliedschaft Rücksicht zu nehmen.Logischerweise
hat fast die Hälfte der Mitglieder die SPD verlassen Viele sind zur Linken gegangen, auch wenn sie nicht alle Positionen dieser Partei tei- len.Auch ich selbst habe die SPD nach mehr als 30 Jahren Mitgliedschaft verlassen.Solange Solche Pappnasen wie Schröders
Adjudanten Steinmeier und Münterfering die Partei führen, gibt es kein zurück.Den einzig vertrauenswürdigen Vorsitzenden Kurt Beck haben die Herrn aus Angst vor einer Kampagne der bürgerlichen Medien
so schnell wie möglich weggemobbt.Sie glauben wohl,der kleine Mann habe vergessen, dass Steinmeier Schröders Pudel gewesen ist und Münte
fering als Fraktionsvorsitzender die Rente mit 67 durchgedrückt hat
Danach hat er aus persönlicher Eitelkeit den Parteivorsitz hinge-schmissen,was er Oskar L. ständid vorgeworfen hat.Nach allem,was man hört,hat er auch zu denen gehört, die Lafontaine aus dem Amt getrie-
ben haben.Er gehört wohl auch zu den Unbelehrbaren, die glauben, er
könne die SPD regierungsfähig machen ohne ihr Verhältnis zur Linken
in Ordnung zu bringen

Erich Schöpfer am 12.06.09 0:37

Ich finde die SPD hat das vertrauen der Wähler durch die Verabschiedung der Hartz-IV-Gesetze enttäuscht. In diesen Gesetzen sind viele Regelungen enthalten die ich Verfassungsmäßig und strafrechtlich sehr bedenklich ansehe. So die § 62, 63, 64 SGB 1. In welchen ich einen Verstoß gegen das GG Artikel 1 besonders abs 3; 2; und 3 jeweils Volltext. Entsprechend § 62 und 63 darf der Leistungsträger, wenn er es für notwendig erachtet in die "körperliche Unversehrtheit" der Leistungsempfänger eingreifen. Ein Rechtsweg, die Notwendigkeit eines solchen Eingriffes prüfen zu lassen, hat der Leistungsempfänger nicht. Entsprechend 3 66 SGB 1 darf der Leistungsempfänger zwar gegen Kürzungen des Leistungsbezüges wegen Nichterfüllung dieser Forderung Einspruch einlegen, dieser besitzt jedoch keine aufschiebende Wirkung und ist somit kein wirksamer Einspruch. Bei diesem Einspruch wird jedoch dann nicht geprüft, ob die Gesundheitsprüfung notwendig war, sondern ob die Kürzung der Leistungsbezüge rechtens war. Die Möglichkeit eines rechtswirkamen Widerspruchs steht zum Bespiel in Artikel 8 der Allgemienen Erklärung der Menschenrechte der UN und Artikel 13 der Euroäischen Menschenrechteskonvention!!!!

Außerdem fordert das SGB 2 § 15 den Abschluss einer Eingliederungsvereinbarung. An für sich eine gute Idee, nicht aber wenn der Nichtabschluss einer solchen unter Strafe (Drohung von Leistungskürzungen) gestellt wird. Ich finde die Gesetzgebung für die Zukunft sehr bedenklich, denn entweder ist der Paragraph in dieser Form gegen das GG oder Vertragsabschlüsse unter Drohung werden gesellschaftfähig und legal (GG Art. 3 Abs 1).

Außerdem sehe ich in der Anwendung dieser Gesetze durch die Arge-Beschäftigungsagenturen eine erhebliche Gefahr. So enthalten Aufforderungen entsprechend der § 60-64 SGB 1 alle eine Rechtsmittelbelehrung. Jedoch ist diese unvollständig und informiert den Leistungsempfänger nur über die Rechte der Behörde, nicht aber über seine eigenen Rechte. So fehlt regelmäßig der Hinweis auf § 65 SGB 1 "Grenzen der Mitwirkungspflicht" in diesen Anschreiben der Behörde. Ich finde einem solchen Handeln gehört Einhalt geboten.

Ein weiterer Grund warum ich die Hartz-IV-Gesetzgebung für sehr bedenklich erachte, ist der Lerneffekt auf die Kinder von Leistungsempfänger. Denn durch die Berechnung der Hartz-IV-Bezüge über die Höhe des Einkommens der Bedarfsgemeinschaft, lernen Kinder, dass legale Arbeit kein geeignetes Mittel ist, um die Lebenssituation der Familie zu verbessern, den selbst wenn der arbeitende Teil der Bedarfsgemeinschaft arbeitet, verändert sich das Einkommen der Familie kaum, da dann der Leistungsempfänger weniger Unterstützung erhält. Ein solcher Lerneffekt gefährdet aber den sozialen Frieden und die wirtschaftliche Existenz von ganz Deutschland.

Gazdik Katrin am 12.06.09 9:05

Die arme alte Tante SPD , muss jetzt mit 68 in die Rente gehen, weil Müntefering das still und schweigsam , während der WM-Ein-Sommertraum durchsetzte. Sie bezieht seit einger Zeit auch nur das Minimum aus den Hartz Gesetzen, und stellt wahrscheinlich noch einen Antrag auf Mietbeitrag, weil die Zentrale in berlin nicht mehr bezahlbar ist, das wollte Schröder so. Und die Genossen von einst sind allesamt in der Energie-Wirtschaft , der einst "Würstchenverkaufende" Clement, trat überheblich wie eh und jeh aus der Partei aus. Müller , Schröder und alle anderen haben hochdotierte Posten, und spucken auf die Wähler. Münte gibt die Weisungen, nicht lange diskutieren - der soll nur das Kreuz machen und dann ist gut. Und jetzt wird abgerechnet! Die SPD wird in die Opposition gehen, die "andere Mitte" wird dann in den nächsten 8 Jahren mit uns abrechnen! Dann wird es noch Grosswirtschaftlicher-und den Vermögenden wird noch mehr in den gierigen Schlund geworfen! Die fehlenden Alternativen- Lafontaine " Wegrenner wenn es um Verantwortung geht" nicht wirklich interessant. Grüne koennen alleine auch nichts tun- in Jamaica würde sie sich aufgeben! Und Merkel ist kein Obama - und moderiert lieber als das sie regiert. Armes Deutschland! Dümpelt auf der Woge vor sich hin ... die sich zuletzt zu einem Tsumnami aufbaut indem wir alle untergehen! Als einziger kann sich Pofalla retten- der näselnd vom wiederaufkeimenden Blumengarten berichten wird!

Marcpool am 12.06.09 11:28

Man sollte nicht vergessen, dass Hartz IV nicht nur das Kind der SPD, sondern das von Rot-Grün ist. Deswegen sind auch die Grünen unwählbar.

Karsten Kömmer am 12.06.09 12:43

Ich, als 100 % Schwerbehinderter, kann seit der Streichung der einmaligen Beihilfen, meine orthopädischen Schuhe nicht mehr zahlen. Ich werde die Hand nicht mehr für die SPD (übrigens auch nich für unsere Kanzlerin mit Stasi Vergangenheit) heben. Geschweige denn Stimmen.

Dandy am 12.06.09 12:51

Alle kritisieren SPD und loben DIE LINKE,aber wenn die Wahlen kommen, profitieren andere CDU; FDP und Grüne, die genau wie SPD für diese Misäre verantwortlich sind. Ich bin Aussiedlerin aus Polen und kann die Deutsche überhaupt nicht verstehen. Die glauben an Propaganda wie die kleine Kinder und unsere Kanzlerin ist Spezialistin von Propaganda als ehemalige FDJ-Sekräterin für Agitation und Propaganda. Als ehemalige Bürgerin eines sozialistischen Staates weiß ich, dass um so weit zu kommen musste man hohe Verdienste haben. Trotzdem hat diese Person eine 60 %-tige Unterstützung wenn um Kanzlerkandidatur geht. Typisch Deutsche. Jeder kritisiert, aber wählt anders oder bleibt zu Hause. Fast alle von Gewerkschaften auch Michael Sommer sind SPD Mitglieder. Wie kann man Gewerkschaftiche Ideen mit Schröder und Grüne Politik vereinbaren. Am 16.05.09 war in Berlin eine Demonstration von Gewerkschaften. Der Kapitalismus wurde zu Grabe getragen. Wenn so was Die Linke machen, antwortet man mit Worten: Populisten, Extremisten und Stasi-IM. Dasselbe macht auch Monitor, Kontraste, Frontal 21, die ständig unsere(ich bin auch seit 2006 Mitglied der Linkspartei)Spitzpolitiker Gysi, Byski usw.als Stasi Mitarbeiter bezeichnen und SPD, CDU, FDP, und Grüne umgehen. Ich verstehe langsam warum Hitler 1933 an die Macht kam.

Wanda am 12.06.09 13:54

Meines Erachtens erfordern die zitierten handwerklichen Mängel (siehe Niels Berkholz am 11.06.09 22:59) eine Klarstellung der Monitor-Redaktion. Die Zuschauer haben eine sachlich und politisch korrekte Information verdient. Ansonsten ist Monitor keine qualitative Informationsquelle mehr.

Wolfgang Völler am 12.06.09 15:13

Vor der Wahl links blinken, nach der Wahl rechts abbiegen. Keine andere Partei macht das so schamlos wie die SPD. Ich erinnere nur an den Slogan "Merkel-Steuer, das wird teuer" bei der letzten Wahl. Die derzeitige Altherrengarde der SPD, allen voran Müntefering, dessen Fußball-Metaphorik nur noch peinlich wirkt, zehrt von einem verschwurbelten anachronistischen Arbeitermythos, den es schon lange nicht mehr gibt. Die SPD ist einfach vollkommen unglaubwürdig geworden. Jetzt fehlt nur noch, dass sie Schröder zurückholen und er zusammen mit Münte ein bisschen für die Fotografen mit dem Fußball rumkickt.

Roswitha Müller am 12.06.09 22:24

Die SPD leidet an Personen, die wohl der mehr ihrer eigenen Karriere wegen dort Mitglied wurden, weniger aus sozialdemokratischer Überzeugung.
Im Augenblick für Arbeitnehmer absolut unwählbar!
Auch wenn man sich als "Arbeiterpartei" zu poplig vorkäme, in der Mitte (was um Himmels Willen das auch immer sein soll), wird die SPD eigentlich doch gar nicht gebraucht. Wenn man heute liest, wie man bis zu den Bundestagswahlen weiter zu verfahren gedenkt, begreift man den absoluten Realitätsverlust dieser Leute nicht mehr.

Nur verstehe ich nicht, wieso die Grünen so ungeschoren davonkommen. Bei der EU-Wahl in den alten Bundesländern so viele Stimmen eingefahren haben.
Als das unsägliche Hartz IV und andere Zumutungen für Arbeitnehmer zum Gesetz erhoben wurden, waren diese Leute doch mit an der Regierung.
Haben sich aber wahrscheinlich so geschickt abgeduckt, dass ihr Tun für Sie keine nachteiligen Folgen hat.
Und wer seine Angst vor den Linken mit Angst vor allgemeiner Armut begründet. Dazu braucht es der Linken an der Regierung nicht. Ist jetzt mit Hartz IV doch schon gesellschaftsfähig. Fast alle, die davon noch nicht betroffen sind, finden dies doch normal,nötig und zumutbar.

Elsbeth am 15.06.09 17:19

Sehr geehrte Damen und Herren,
heute habe ich ein großes Lob für alle Menschen die endlich ihre
Meinung sich von der Seele schrieben,klasse!

Joachim Richter am 17.06.09 17:00

Wenn das Rudi D. noch erleben könnte. Der lange Weg durch die
Instanzen äußerst erfolgreich. Doch anders als gedacht.
SPD abgewickelt, Belohnung größtenteils schon ausbezahlt.
Wen unterwandern wir jetzt?

Willi Wacker am 21.06.09 13:46

Sehr geehrte Damen und Herren,
gestern hat unser Finanzminister,sitzt im Aufsichtsrat der HRA,verkündet wie unser Haushalt ausschaut.Als erstes hat dieser
die Renten als große Last bezeichnet,25% sollen es sein.Hat er da nicht
etwas vergessen.Die wohl grössten Ausgaben des Haushaltes dürften die
Stützungen der Banken sein.Warum geht keiner an das Vermögen dieser
dieser Bankkaufleute?Ich kann es ihnen beantworten,dann wäre der Einbruch der Mehrheit für die CDU/CSU so fatal,dass sie keine Mehrheit mehr hätte.
Übrigens als Kohl regierte war ein guter Überschuss in der Retenkasse,
wo ist dass viele Geld geblieben?Damit hat Kohl und seine Mannen
die "Löcher"gestopft und konnte so eine gute Haushaltslage vortäuschen.Aber wir waren ja bei der SPD,die bessere CDU?
Bei über fünfzehn Billionen Schulden,stellen sie sich diese Zahl vor und den Wahlen haken nun beide Parteien aufeinander ein.
Die FDP und die Linken gleich PDS oder besser SED streichen weitere
Stimmen ein.
Aber das ist noch nicht alles,denn fast hätte ich die Toten vergessen die Frau Merkel und die SPD zu verantworten haben und
denken sie mal was immer noch unser Verteidigungsminister sagt:"Da
in Afganistan ist kein Krieg!"
Frage welche Gedanken hat dieser Mensch über den Krieg im Kopf.

Ich wünsche ihnen allen
aber einen schönen Tag.

J.Richter

Joachim Richter am 25.06.09 9:27

Sehr geehrter Herr,
was hat ein "Willi Wacker",Belohnung und Unterwanderung mit diesen
Forum zu tun?
Kein Mensch außer ihnen kann sich darunter etwas vorstellen,wenn sie
noch begründet hätten was sie meinen,so hätte man sie verstehen können.
Was bleibt außer Polemik übrig?Beantworten sie sich die Frage selbst.

Mit freundlichen Grüssen.
J.Richter

Joachim Richter am 25.06.09 11:32

Sehr geehrte Damen und Herren,
gestern hatten wir das gemeine Volk wieder die Möglichkeit unseren klasse Vertreter des Volks zu genießen.Unter anderem wurde die Agenda
"Dusselig und gut" mal wieder gerecht da gestellt.Nun auf ein Programm,
wenn er denn gewählt wird (Gähn),hatte dieser uns allen Überlegene und
unverstandene möchte gern Bundeskanzler nichts zu sagen,seine Körpersprache ist dabei alles zu verraten...
Ist dieser Steinmeier eigentlich in Botox-Behandlung?Sein Gesicht hat
keine Darstellung nicht das kleinste Zucken.Na,wie der Name es schon
sagt ein Steinmeier eben.
Die gute FDJ-Dame hätte unseren "Steini"mal mehr nach den gerechten
Steuern fragen sollen.
Ich glaube viel hat sich nicht verändert in der Gesellschaft.Ein Teil darf arbeiten und möglichst nicht die Rente erleben und der
andere Teil die "Reichen" können alles von den Steuern absetzen und sich "Arm" rechnen.Eine klasse Gesellschaft,denn so kommen wir garantiert nicht weiter.
Herr Steinmeier wann wird endlich die Weisung vom Verfassungsgericht erfüllt? Ich erinnere sie das ist das fehlende Gesetz zur Bestechlichkeit unserer Abgeordneter,oder vereinfacht keine Zweit- und Mehr-Gehälter um denn noch frech die Diäten zu erhöhen....

Allen Lesern einen schönen Tag.
J.Richter

Joachim Richter am 29.06.09 11:17

Die Historische Chance die Linke zu vereinigen haben sie verpasst!(Wer berät diese Parteisoldaten?)Ich glaube die sind unterwandert von der CDU/CSU/FDP!Unsere Feinde sagen uns unsere Fehler!
Das heißt :

Die Konservativen haben Angst vor einem Bündnis rot/rot/grün im Bund!Sonst würden sie die SPD nicht so unter Druck setzen!Der böse Kommunist als Feindbild scheint doch nur noch in der SPD rechten zu ziehen!Die CDU weis genau was sie macht und die Opfer verfahren genau so wie die Parteistrategen der CDU das Verhalten der SPD eingeschätzt haben!
Die SPD wacht erst auf wenn sie unter die 5% fällt!Die Bürger wollen pragmatisch ein Links Bündnis gegen die Konservativen Parteien!Wer das scheinbar als einziger nicht begreift,das ist die SPD "Führung".

M.Eck am 2.07.09 22:40

In meiner Familie wurde bis in die 4. Generation SPD gewählt. Ich habe mit Begeisterung in den 60igern mit dem Grossvater zusammen mir die Reden im Bundestag angehört. Heute sind es nicht nur die Hartz-Gesetze, mich stört vor allem die Gesundheitspolitik dieser SPD-Ministerin. Ihr haben wir u.a. die "Impfhysterie" in diesem Land zu verdanken, die nur der Pharmalobby dient.
Wie ist es möglich, dass ein ganzes Volk sich aus bewusst geschürten Ängsten zu Massenimpfungen und damit natürlich auch zu "Feldversuchen" hergibt, obwohl weder die Wirksamkeit noch die Sicherheit dieser gerade entwickelten Schweinegrippe-Impfung, H1N1 wurde bereits vor 30 Jahren in den USA verimpft, bewiesen ist. Tamiflu ein "totsicherer" Goldesel für die Pharmaindustrie. Arme SPD, armes Deutschland. Mein Herz schlägt links!

Rosa Rath am 24.07.09 20:39

NEIN diese SPD hat aus ihren Fehlern nichts gelernt.
Als Arbeitervertreter hat sich diese Partei mit Agenda 2010 und Hartz-IV von der Basis Ihres Klientels verabschiedet. Nach Außtritt Lafontaines erfolgte umgehend auch mein Austritt. Heute erlebe ich die SPD als Hühnerhaufen, ohne Richtung und verlässlichen Partner für die immer mehr ins Abseits gestellten Underdogs dieser Gesellschaft.
Unser unterstütztes Engagement in Afganistan hat schon Theodor Fontane in seiner Ballade "Das Trauerspiel von Afghanistan" trefflich beschrieben.,

Wolfgang Kubale am 28.07.09 15:52

Sehr geehrte Damen und Herren,
ein Herr Steinmeier hat versprochen vier Millionen Arbeitsplätze zu
schaffen.Wenn er ein "Mittel" kennt warum will er jetzt erst damit anfangen?Mit Schröder an der Macht tat Herr Steinmeier auch nichts,
genauso wie die letzten vier Jahre!Dann läst er sich noch eine Hintertür
offen,sein Versprechen geht bis 2020! Na toll Herr Steinmeier,dass ist
rein nichts als leere Worte und die hat der Bürger von einer Merkel
schon genug gehört.Sie und ihre SPD haben immer nur abgenickt.Auch als
es um einige Euro mehr für die Armen ging lehnte ihre Partei fast geschlossen ab und das obwohl sie was anderes versprochen hatten.
Sie sollten den Namen der Partei umbenennen,denn sozial sind sie alle
nicht mehr!Aber umso gieriger!
Sie alle in der SPD und der CDU/CSU wie auch FDP sollten sich schämen,dass ein altes Mütterlein und dies sind nicht wenige,zum
Sozialamt muß um zu überleben.menschen die dieses Land aufräumten
und aufbauten,aber vorher noch ihr Leben oder ihre Knochen opfern
mussten.Sie alle sollten sich verkriechen bei solchen unmenschlichen
Gesetzen den "Alten"gegenüber und den "Armen" gegenüber!
Sie haben alle nur ihren eigenen Vorteil im Kopf,die Belange der
Menschen interessieren sie nicht.
Das ist die traurige Wahrheit,derer die jetzt wieder gewählt werden möchten.

Joachim Richter am 4.08.09 11:04

Ich bin Selbsständig und die CDU noch FDP Oder SPD kommen für mich in Frage
Die Ersten zwei können viel Retorikblasen mit wenig Inhalt machen (Aus Pispers Kabare der Lieblingssatz von Frau Merkel Wir müssen gemeinsam eine Lösung finden)Ein emalieger Arbeitsminister (Clement)ist mit in einer Arbeiternehmerüberlassung Sklaven für wenig Geld und wenn man sieht bevor der 6 Monat erreicht ist sind die hochwertigen Fachkräfte die für ca 7,00€ oder weniger Arbeiten arbeitslos und die gelder die wir bezahlt hanem sacken sie sich eine und die Fachkraft geht zu Arbeitsamt bezahlen tun wir das alle.

also ich bekenne mich zu den Linken den hier sind die Sozialen und menschlichen Kämpfer der WASG
wo der Mensch Zählt da mit er Motiviert sich auf die Arbeit bei gerechter Bezahlung freut

Stefan Kober am 13.08.09 22:55

Nur die Linke ist heute wählbar, eventuell noch die Grünen, wenn man nicht politisch hirn- und gedankenlos durch die Gegend dümpelt, wie es die Masse der Bürger heute vielfach aus Angst um das bisschen Wohlstand, tut. Aus welchen Gründen auch immer, Politik- und Parteienverdrossenheit, fehlender Durchblick, Kampf ums tägliche Überleben der Familie, um den Arbeitsplatz, mediale Übersättigung durch den täglichen Wahn- und Unsinn, Resignation, wenn's möglich stürzt man sich in den Konsum und vergisst den Irrsinn, das Elend rundherum. Ich bin selbstständig und fühle mich -auch nicht in allen politischen Positionen- nur durch die Linke vertreten und wirke bei attac mit. Wenn's so weitergeht, wandere ich doch noch aus.

Joey Unterwerner am 14.08.09 12:07

Sehr geehrte Damen und Herren,
ich finde die "Linken" nicht wählbar,denn diese SED-Überbleibsel haben
nicht nur mehrmals den Namen geändert,nein ein Demagoge der Prozesse
führt noch eh etwas ausgesprochen wurde schrecken mich genauso ab,wie
eine Merkel und ihre neuen Freunde die CDU/CSU.
Hat man ein gutes Gedächtnis so kann man sich all diese Versprechen merken,wenn dass nicht klappt dann bitte aufschreiben.Die CDU/CSU hat
vor vier Jahren den Armen etwas versprochen und nicht eingehalten,im
Gegenteil nicht ein Versprechen wurde erfüllt.Wir dürfen gespannt sein
was uns diesmal versprochen wird! Siehe Steinmeyer dieser Kerl hat
plötzlich ein Wundermittel gefunden um vier Millionen arbeitslose von
der Straße zu holen.Wird auch Zeit das "Steini" etwas macht,nachdem
er vier Jahre geschlafen hat.All diese Leute in der Regierung sitzen
in Aufsichtsräten für ein fettes Gehalt,all diese Leute haben einen
Eid auf das Volk geleistet und haben Hartz4 auf den Weg gebracht.
Nach ihrer Einstellung erst ich,dann vielleicht die anderen.
Wir alle werden belogen und betrogen,daher ist es sehr schwierig zu
wählen und man sollte sehr gut überlegen und nicht erst zwei Tage vor
der Wahl.

Joachim richter am 20.08.09 10:31

Jetzt nach der Wahl weiß hoffentlich die SPD das es so nicht mehr weiter
geht.Von der Bürgerpartei,zu Jasagern der CDU/CSU. Ja schlimmer noch
die sozialen Errungenschaften wurden nicht geschützt,sondern abgebaut
und das ohne zu nach zu denken. Wie sonst kann man sich erklären das
ein Schröder mit einen Betrüger und Dieb zusammen Hartz4 heraus bringt.
Bei den Menschen,die diesen Staat aufbauten,war sofort die Rücklage
futsch für das Rentenalter.Denn ein kleines Vermögen kein Hartz4.
Dazu kommt noch das sie so wenig zum Leben erhalten das es der Menschenwürde nicht entspricht. Nur Bürokraten beim Verfassungsgericht
hatten das anders gesehen.Kein Wunder denn das Gehalt eines Richters
in Karlsruhe ist nahe an zwanzigtausend.Diese Leute haben keine Probleme,aber diese Leute haben Vorurteile noch und noch.Denn auch
heute noch hört man:"Wer arbeiten will bekommt auch Arbeit."
Einen größeren Nonsens habe ich noch nie gehört...
Diese Beispiele und das Verhalten der SPD gegen die kleinen Leute
und der Mittelschicht brachte den Zusammenbruch der SPD bei der Wahl.

Joachim Richter am 30.09.09 23:50

Ich glaubte es kaum aber jetzt kommt mal wieder ein Sarrazin SPD und regt sich über Menschen und ihre Bräuche auf. Früher hat dieses retorische Wunder an Ausdruck und IQ über Arbeitslose her gezogen.Dann hat dieser Mensch sich andere Minderheiten aus geschaut.Menschen die
aus ihren Ländern flüchten mussten oder eben einfach Fremde für ein
Sarrazin.
Dieser Mensch ist beim Staat angestellt und verdient nicht schlecht,
warum trägt ein Staat diese Sarrazin-Tiraden mit? Manch einer wäre
für weniger entlassen worden.
Kann hier jeder beleidigen wie er will,nur weil dieser beim Staat in
Arbeit steht?

Joachim Richter am 2.10.09 11:23

Die "S"PD ist sennlbst Schuld und verdient kein Mitleid. Es sind bei diesem Verein nicht nur die Leute an der Spitze, sondern jedes einzelne Mitglied, das tatenlos zugesehen hat. Die "S"PD ist zutiefst spiessbuergerlich und braucht immer starke, kraeftige Fuehrergestalten. Diesen Gestalten steigt ihr Amt dann in der Regel so zu Kopf, dass sie sich im Licht der konservativen Presse sonnen muesssen und dort bekommen sie Lob eben nur dann, wenn sie gegen ihre Waehler handeln und die aermeren unter denen ordentlich fertigmachen. Ich habe mein Leben lang bis etwa 2004 die "S"PD gewaehlt, es war ein Fehler, wird nicht wieder vorkommen. Eine Partei mit aehnlichem Namen, nur einem N und einem A dazu, gab es schon einmal und viele von deren Methoden sind auch bei der Beliebigkeitspartei zu finden. Einfach eklig und erbaermlich.
Jaja, wie bei denen in den 30ern hat sicher auch in diesem Verein spaeter keiner was gewusst.

Hansen am 18.10.09 23:58

Man weiß eigentlich gar nicht so genau, wo man anfangen soll. Diese Partei ist selbst nach dem historischen Wahldebakel immer noch nicht bereit, selbkritisch die Ursachen zu begreifen. Die Spaltung der SPD dank Hr. Schröder, der gegen Widerstand der Bevölkerung (Demonstrationen) die Hartz-Gesetze 1:1 umsetzte und sich nach seiner Abwahl bei Gazprom niederließ, der Satz aus der alt-feministischen Steinzeit auf S.41 des Grundsatzprogramms "Wer die menschliche Gesellschaft will, muß die männliche überwinden" und die kompetenzfrei anmutenden Antworten von z.B. K. Griese auf Abgeordnetenwatch dazu, Abstimmungen in Hessen die per Handy von machtambitionierten PolitikerInnen dokumentiert werden sollten - man weiß nicht wo man anfangen soll.

Dazu kommt das amüsante Phänomen, daß führende Mitglieder dieser Partei die männliche Gesellschaft mit einer 40 Jahre jüngeren Freundin überwinden will, lässt einmal mehr die Glaubwürdigkeit dieser Partei in Frage stellen.

Ich schlage der SPD-Führung vor, sich endlich auf die demokratischen Grundwerte (Alle Macht geht vom Volke aus) zu besinnen und ihre potentiellen Wähler endlich ernst nehmen sollte, als sie zu bevormunden oder umzuerziehen zu versuchen.

Das Wahlvolk ist weitaus intelligenter, als es sich scheinbar Politiker vorstellen wollen.

Thomas am 2.01.10 15:47

Es gab einmal eine Zeit, da schien mir die SPD linker zu sein als ich. lang lang ist's her - ich kann mich kaum noch daran erinnern. Dann hat sich die SPD auf den Weg gemacht, auf den Platz der CDU zu rücken und diese nach Rechts zu verdrängen. Als die SPD sich dann deutlich rechts von meinen Ansichen befand, habe aufgehört diese Partei zu wählen. Wozu noch eine SPD, wenn sie doch nur versucht die CDU zu immitieren. Die bisher schlimmste SPD-Phase war in meinen Augen die Schröderzeit. In der grossen Koalition war diese Partei doch nicht mehr wahrzunehmen. Ich bezweifel, dass die SPD in absehbarer Zeit wieder so weit nach links rückt, dass ich sie wieder wählen würde, und das, wo ich doch selber leider nicht mehr so linke Ansichten habe wie noch vor 35 Jahren.

norbert am 10.01.10 22:23